Liberale umarmen Schwedendemokraten

Die Vor­sit­zen­de der #Liberale​n in #Schweden hätte kein Problem mehr damit, ge­mein­sam mit der #Rechtsaußenpartei zu regieren

Aus Härnösand Anne #Diekhoff l

Mit großer Geste wurde am Freitag in Stockholm eine einst gezogene rote Linie überschritten.
https://www.taz.de/!6163184

Heute in #Minneapolis; Generalstreik!

Der #Generalstreik in #Minneapolis ist, egal wie erfolgreich er am Ende sein wird, schon jetzt in mehrfacher Hinsicht historisch:

• Es ist der erste Generalstreik in den #USA seit 80 Jahren.

• Er wird von vielen großen und eher konservativen #Gewerkschaften unterstützt, darunter auch die AFL-CIO.

Das ist wichtig, weil Generalstreiks durch das Taft-Hartley-Gesetz, das nach dem letzten Generalstreik in #Oakland 1946 verabschiedet wurde, verboten wurden. Seitdem haben die großen Gewerkschaften Angst vor den rechtlichen Konsequenzen und denken nicht mal mehr daran.

Dass so viele große Gewerkschaften diesen Generalstreik unterstützen, zeigt, wie schlimm die Bedingungen gerade in Minneapolis und in den USA insgesamt sind, dass sie die rechtlichen Konsequenzen als geringfügig im Vergleich zu der existenziellen Bedrohung ansehen, die Trumps Gestapo und seine autoritäre Herrschaft für uns alle darstellen.

Um den #Faschismus in den USA wirklich zu beenden, braucht es aber mehr als einen eintägigen Generalstreik in nur einer Stadt. Lang andauernde Generalstreiks im ganzen Land könnten dieses Ziel erreichen. Aber das sollte nicht das einzige Ziel sein. Denn sobald die Arbeiter das #Profitsystem für die Reichen lahmgelegt haben, können sie so viel mehr fordern und erreichen. Generalstreiks haben das Potenzial, revolutionär zu werden.

Es ist traurig, dass so viele #Liberale und sogar viele #Linke eine Rückkehr zum Status quo vor #Trump fordern, der für die Armen und die #Arbeiterklasse so miserabel war, der #Völkermord und den US-#Imperialismus auf der ganzen Welt unterstützte, der es zuließ, dass Menschen aufgrund der Kosten für die #Gesundheitsversorgung in den #Bankrott getrieben wurden oder starben, der so wenig unternahm, um die #Klimakrise zu verlangsamen, der zuließ, dass so viele marginalisierte Gemeinschaften unter #Gewalt und #Respektlosigkeit litten. Wir sollten für mehr kämpfen. Viel mehr. Und hoffentlich wird das, was heute in Minneapolis passiert, erfolgreich sein und nur der Anfang davon sein.

Quelle: toot von @MikeDunnAuthor

#Antifa

Schafft die #FDP 2029 im Bund, in #Sachsen und #Leipzig ein #Comeback? Gespräch mit Dr. Alexander #Gunkel

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/fdp-2029-bund-sachsen-leipzig-comeback-gesprach-dr-alexander-gunkel-640647

#Leipzig #Liberale #Kreisparteitag

Le #Rassemblement #national poursuit sa mue PRO #libérale : « L’ #ultrariche, il faut être réaliste, vous ne l’attraperez jamais »

#Peuple de #France, réveille-toi

https://www.lemonde.fr/politique/article/2025/11/30/le-rassemblement-national-poursuit-sa-mue-liberale-l-ultrariche-il-faut-etre-realiste-vous-ne-l-attraperez-jamais_6655487_823448.html

Wo bleibt jetzt der große Aufschrei von den NEOS und Yannik Shetty?

Auch eine "freiwillige" #Chatkontrolle ist eine Chatkontrolle und eine #Altersverifizierung ist genauso eine digitale Überwachung per Hintertür & das Ende der Anonymität!

#Shetty #NEOS #Liberale #liberal