Mastodawn

Jo Frahm Jul 5, 2025

Was gibt es für wen wie zu verteilen? Was wurde vonder #bundesregierung versäumt? Stichwort: #sozialgerechte #Transformation

#armut #klimasozialfonds #europa
#verwaltung

Aus der Dlf App | Umwelt und Verbraucher | Klimasozialfonds: Lässt die BuReg Geld liegen? Interview mit Brigitte Knopf https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_A0BB7A7458EC11F07AD2B883034C2FA0

Klimasozialfonds: Lässt die BuReg Geld liegen? Interview mit Brigitte Knopf

Deutschlandfunk

Tino Eberl Jul 3, 2025

#Deutschland hat die Frist zur Beantragung von 5,3 Milliarden Euro aus dem EU-#Klimasozialfonds verstreichen lassen.

Das #Umweltministerium sieht darin kein Problem und betont, die Umsetzung sei entscheidend.

Kritik kommt von den #Grünen. Das Versäumnis sei ein schlechtes Signal für #Verbraucher, die unter steigenden #Energiekosten leiden. Der Plan soll noch 2025 nachgereicht werden.

https://www.n-tv.de/politik/Bund-verschlaeft-Frist-fuer-EU-Milliardenfoerderung-article25869535.html

#EUFörderung #Sozialpolitik #Klimapolitik #Verbraucherschutz #Bundesregierung

Umweltministerium: Kein Problem: Bund verschläft Frist für EU-Milliardenförderung

Eigentlich stehen Deutschland aus dem EU-Klimasozialfonds etwa 5,3 Milliarden Euro zu. Doch dafür müsste die Bundesregierung in Brüssel einen Plan einreichen - bis zur Frist. Diese Deadline verstreicht nun, das Umweltministerium gibt sich aber entspannt.

n-tv NACHRICHTEN

Marc Jun 30, 2025

Nur mal so, unter uns: Wir sind uns doch ganz allgemein einig, dass eine #Bundesregierung, die Geld auf dem Tisch liegen lässt, nicht so wirklich in unserem Interesse handelt, oder? #klimasozialfonds #cumex #cumcum #steuerverschonung #taxtherich #schwarzrot #stromsteuer
Es gibt gerade so viel, über das wir uns aufregen könnten. Ein #innenminister #Dobrindt, der Recht und Gesetz so flexibel auslegt, als wäre er ein Winkeladvokat, ein #Kanzleramtsminister #Frei der gerne die Stromsteuer gegen die Förderung der #Wärmepumpe ausspielen will und eine #Wirtschaftsministerin #Reiche, die anscheinend noch zu sehr in dem Mindset ihrer alten Arbeitgeber verhaftet ist.
Aber hauptsache, man hat ständig auf die #Grünen geschimpft, dass die ja ach so ideologisch gehandelt hätten.

naturstrom Jun 30, 2025

Frist verpasst: Die Bundesregierung reicht keinen #Klimasozialplan ein – 5,3 Mrd. € #EU-Zuschüsse fürs #Klimageld & Co. liegen auf Eis. Das trifft besonders einkommensschwache Haushalte hart. Eine vertane Chance für sozialen #Klimaschutz! #Energiewende #Klimasozialfonds

Öko-Institut Feb 16, 2024

Wir empfehlen, nicht nur die knappen Mittel aus dem #KlimaSozialfonds für solche Maßnahmen zu nutzen, sondern auch einen guten Teil der weiteren Einnahmen, betont Katja Schumacher. Unsere Empfehlungen zur gezielten Verwendung der Einnahmen aus #ETS2 hier: https://www.oeko.de/news/aktuelles/europaeischer-emissionshandel-fuer-gebaeude-und-verkehr-vulnerable-haushalte-gezielt-foerdern/

Europäischer Emissionshandel für Gebäude und Verkehr: Vulnerable Haushalte gezielt fördern

Im Jahr 2027 soll ein zweiter europäischer Emissionshandel für die Sektoren Gebäude, Verkehr und kleine Energieanlagen eingeführt werden. Eine neue Studie des Öko-Instituts und des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft untersucht, wie sich das auf Deutschland auswirken könnte, wie die Einnahmen verwendet werden und wie vulnerable Gruppen am besten unterstützt werden können.

oeko.de

Katrin Langensiepen MEP/Greens Apr 21, 2023

Wir haben einen #EU #KlimaSozialFonds!

Damit soll speziell gegen #Mobilität + #Energie #Armut vorgegangen werden.

1 wichtiger Schritt, um arme Haushalte beim #Gruenen Wandel zu unterstützen. Machen wir aus dem #GreenDeal einen #SozialDeal #SCF @GreensEFA #IchBinArmutsbetroffen

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1648341498662879233

Katrin Langensiepen MEP/GreensEFA (@k_langensiepen)

Wir haben einen #EU #KlimaSozialFonds! Damit soll speziell gegen #Mobilität + #Energie #Armut vorgegangen werden. 1 wichtiger Schritt, um arme Haushalte beim #Gruenen Wandel zu unterstützen. Machen wir aus dem #GreenDeal einen #SozialDeal #SCF @GreensEFA #IchBinArmutsbetroffen

Nitter

Martin Häusling Apr 21, 2023

RT @Gruene_Europa: #BREAKING Das Europaparlament hat mit überwältigender Mehrheit für den europäischen #Emissionshandel , einen #Klimasozialfonds und eine CO2-Grenzausgleichssteuer (#CBAM) gestimmt. Das bedeutet: Schluss mit der Verschmutzung zum Nulltarif! Wer das Klima verschmutzt, zahlt!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/MartinHaeusling/status/1648300557424025601

Martin Häusling (@MartinHaeusling)

RT @Gruene_Europa: #BREAKING Das Europaparlament hat mit überwältigender Mehrheit für den europäischen #Emissionshandel , einen #Klimasozi…

Nitter

Europa-SPD Apr 18, 2023

Guter Start ins Wochenende: Die neue Ausgabe unseres Newsletters ist da! Themen: Klimapaket #FitFor55 (#Klimasozialfonds, #ETS, #CBAM) und #Entwaldung. Wer ist @MattEcke? Und: 70 Jahre @TheProgressives! Hier geht´s zu April-Ausgabe und Abo-Anmeldung (Le Pen gefällt das nicht): 👇

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/SPDEuropa/status/1646939767605436425

Europa-SPD (@SPDEuropa)

Nitter

Show thread

Bundestag First Said Kontext Mar 14, 2023

#Klimasozialfonds tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 84. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 08.02.2023 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20084.pdf

🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung Dec 23, 2022

Eineinhalb Jahre des mühsamen Verhandelns über die Gestaltung des #EU-#Emissionshandel.s sind vorbei. Ob dabei auch #Klimaschutz und #Klimagerechtigkeit gewonnen haben und was es mit dem neuen #Klimasozialfonds auf sich hat, analysiert @[email protected] (RLS). https://www.rosalux.de/news/id/49745

EU-Klimaschutzreform mit deutscher Bremse - Rosa-Luxemburg-Stiftung

«Zwei Schritte nach vorne und ein Schritt zurück beim europäischen Klimaschutz»