netzpolitik.orgFeb 26
Niedersächsisches Polizeigesetz: Diese KI soll prüfen, ob du artig bist – und dich identifizieren, wenn nicht

https://netzpolitik.org/2026/niedersaechsisches-polizeigesetz-diese-ki-soll-pruefen-ob-du-artig-bist-und-dich-identifizieren-wenn-nicht/

Niedersachsen folgt dem bundesweiten Trend in Richtung Sci-Fi-Überwachung. Im neuen Polizeigesetz sind neben der Datenanalyse nach Palantir-Art auch Verhaltensscanner und Live-Gesichtserkennung vorgesehen. Heute findet eine Anhörung im Innenausschuss zu dem massiven Überwachungsausbau statt.

#automatisiertegesichtserkennung #gesichtersuchmaschine #imsi_catcher #kennzeichenscanner #niedersachsen #polizeigesetzniedersachsen #verhaltensscanner #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten Polizeipräsidium Mannheim, Fraunhofer IOSB
Andy S. EversFeb 7

Polizeigesetz-Novelle: Auch #Thüringen will #Verhaltensscanner

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch #Palantir -artige #Datenanalyse, #Gesichtersuchmaschine, #Kennzeichenscanner und #Videodrohnen. https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/

Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen.

netzpolitik.org
netzpolitik.orgFeb 6
Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner

https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen.

#bigdata #elektronischefußfessel #gesichtersuchmaschine #imsi_catcher #kennzeichenscanner #palantir #polizeithüringen #polizeigesetz #thüringen #verhaltensscanner #videodrohnen #netzpolitik

Credits: Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Priscilla Du Preez auf Unsplash
Sebastian MüllerDec 28

Gott, würde mich das ärgern wenn ich als Innenministerium 50.423 € ausgegeben hätte für einen automatischen #KennzeichenScanner und dann baut einer das mit #Homeassistant, #RaspberryPie und ner alten Webcam nach: https://www.reddit.com/r/homeassistant/s/d3ERVfA04o

@ulrichkelber #dsgvo

Tarnkappe.infoNov 5
📬 Von Colorado bis Frankfurt: Wenn Kennzeichenscanner über Schuld entscheiden
#Datenschutz #Beobachtung #FlockSafety #Kamerasystem #Kennzeichenerfassung #Kennzeichenscanner #SmartCity #Überwachung https://sc.tarnkappe.info/b03773
Von Colorado bis Frankfurt: Wenn Kennzeichenscanner über Schuld entscheiden

Kennzeichenscanner werden schon lange nicht mehr nur von Behörden, sondern auch von Unternehmen eingesetzt. Sie stehen nahezu überall.

TARNKAPPE.INFO
[email protected]Jul 18, 2025

Suche nach geklauten #Autos: #Brandenburger #Polizei #scannte in über 8.000 Fällen #Nummernschilder

2024 setzte die Polizei in #Brandenburg 139 Mal #Kennzeichenscanner zur Gefahrenabwehr ein, vor allem auf der Suche nach vermissten oder gefährdeten Personen. Eine andere, neue Zahl jedoch überrascht: Tausende Male kommen die #Erfassungssysteme bei #Autodiebstählen zum Einsatz.

Soll es in #Brandenburg ein #Gesetz für die #automatische #Kennzeichenerfassung geben?

https://netzpolitik.org/2025/suche-nach-geklauten-autos-brandenburger-polizei-scannte-in-ueber-8-000-faellen-nummernschilder/#netzpolitik-pw

Suche nach geklauten Autos: Brandenburger Polizei scannte in über 8.000 Fällen Nummernschilder

2024 setzte die Polizei in Brandenburg 139 Mal Kennzeichenscanner zur Gefahrenabwehr ein, vor allem auf der Suche nach vermissten oder gefährdeten Personen. Eine andere, neue Zahl jedoch überrascht: Tausende Male kommen die Erfassungssysteme bei Autodiebstählen zum Einsatz.

netzpolitik.org
Piratenpartei CHMar 28, 2024
Der Digitalpolitische Wochenrückblick. Es gab noch einige weitere wichtige Themen, die ihr wie immer hier bei den Quellen findet: https://piratenpartei.ch/digitalpolitische-woche/
Mit Beiträgen von/mit:
@carinahuppertz
@fingolas
@mho @revogt #Kennzeichenscanner #Polizeigesetz #Gesichtserkennung #Telegram #YouTube #Nachrichtendienst #Assange #FreeAssange #Chatkontrolle #EPD
Digitalpolitische Woche

13. März 2025 1,4 Mio Gesichtsbilderhttps://www.inside-it.ch/fedpol-beschafft-neues-identifikationssystem-fuer-fast-19-millionen-franken-20250310https://www.simap.ch/de/project-detail/80817ce2-ebe7-4845-b28a-2eab0fa1a8b5Flugpassagierdatengesetzhttps://www.inside-it.ch/parlament-ein...

Thomas MichlAug 9, 2022
#Kennzeichenscanner: Auto-#Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal | netzpolitik_org
https://netzpolitik.org/2022/kennzeichenscanner-auto-vorratsdatenspeicherung-in-brandenburg-war-illegal/
Kennzeichenscanner: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal

Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.

netzpolitik.org
LfDI BaWüAug 9, 2022

#Kennzeichenscanner: Auto #Vorratsdatenspeicherung in #Brandenburg illegal

„Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem jede Bewegung erfasst und gegen mich verwendet werden kann“, sagt der Kläger.
Dies setze die Fahrer:innen „einem ständigen Überwachungsdruck aus, aber auch dem Risiko eines falschen Verdachts oder missbräuchlicher Nachverfolgung der persönlichen Lebensführung“.

Stimmt. 👍
https://netzpolitik.org/2022/kennzeichenscanner-auto-vorratsdatenspeicherung-in-brandenburg-war-illegal/

Kennzeichenscanner: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal

Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.

netzpolitik.org
ulifAug 9, 2022
Das Recht, gegen anlasslose #Vorratsdatenspeicherung durch #KESY #Kennzeichenscanner in #Brandenburg zu klagen, musste der #Pirat #MarkoTittel erst vor dem brandenb. Verfassungsgerichtshof einklagen. Das Landgericht gab ihm jetzt ziemlich komplett recht.
Und Brandenburg?
- Polizei: wir scannen weiter (nur speichern wir nicht mehr alles)
- CDU: wir machen ein neues Gesetz (dann speichern wir wieder alles)
*seufz*
Glückwunsch und Dank an Marko Titel 🎉
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165918.datenschutz-die-polizei-darf-nicht-wissen-wohin-herr-tittel-faehrt.html
Die Polizei darf nicht wissen, wohin Herr Tittel fährt (nd-aktuell.de)

Das Landgericht Frankfurt (Oder) stufte die alte Praxis der Kennzeichenerfassung im Aufzeichnungsmodus in einem konkreten Fall als rechtswidrig ein. Ein Mitglied der Piratenpartei hatte geklagt.