❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Änderung des #Strafrahmens in #§ 241 #Absatz 2 #StGB ( #Bedrohung mit einem #Verbrechen )
Mitzeichnungen: 69
Es fehlen noch 29931 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 22.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_19/Petition_198774.nc.html
#Kriegsverbrechen: Wenn #Staaten zu Tätern werden | #TerraX:
Nahezu täglich geschehen schwerste #Kriegsverbrechen, sei es im #Nahostkonflikt, im Iran-Krieg oder im #russischen #Angriffskrieg auf die #Ukraine. Die meisten Taten bleiben straflos. Ist das #Völkerrecht eine Illusion?
Die Nürnberger Prozesse versprachen nach dem Zweiten Weltkrieg die #juristische Verfolgung von #Verbrechen gegen die #Menschlichkeit...
@TerraXHistory
Auf ORF III werden gerade "wahre Verbrechen", Kriminalfälle aus Österreich gezeigt. Die Fälle der Lainzer Krankenschwestern, der Fall Blauensteiner, der immer noch nicht endgültig geklärte Fall Foco und der Fall Sassak (den kannte ich nicht, da war ich noch zu jung).
Sehr ergreifend, diese Geschichten.
Ungeheuer ist viel und nichts ungeheurer als der Mensch.
Sophokles
https://on.orf.at/video/14325914/wahre-verbrechen-die-akte-blauensteiner
Elfriede Blauensteiner ging als "Schwarze Witwe" in die österreichische Kriminalgeschichte ein. In den 1990ern vergiftete sie mehrere wohlhabende, einsame Menschen mit Euglucon, nachdem sie deren Testamente hatte fälschen lassen. Die Opfer fand sie über Kontaktanzeigen. Aufgedeckt wurde die Serie durch einen misstrauischen Erben. Blauensteiner zeigte keine Reue und wurde 1997 und 2001 zu lebenslanger Haft verurteilt. Bildquelle: ORF/Pammer Film
Die Niederlage im Rennen um den #UN-Sicherheitsrat ist mehr als eine Blamage. Sie offenbart Deutschlands schwindende Glaubwürdigkeit.
Wenn man im einen Fall – zu Recht – #Kriegsverbrechen lautstark verurteilt und die ganze #Welt noch lautstärker auffordert, es einem gleichzutun, in dem anderen Fall jedoch schweigt und den Tätern diplomatisch-politischen Begleitschutz gewährt und sogar die #Waffen liefert, obgleich die #Verbrechen nach allen objektiven Standards weitaus gravierender sind, dann muss man sich nicht wundern, wenn einem #Doppelstandards und #Heuchelei vorgeworfen werden.
#Deutschland
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/sicherheitsrat-9103/
Wie der #Historikerstreit die #Bundesrepublik veränderte
Am 6. Juni 1986 löst Ernst Nolte mit einem „FAZ“-#Essay den sogenannten #Historikerstreit aus. Darf man #Auschwitz mit #stalinistischen #Verbrechen vergleichen? Die #Debatte über #Erinnerung, #Schuld und #deutsche #Identität wirkt bis heute nach.
https://www.deutschlandfunk.de/holocaust-historikerstreit-ernst-nolte-100.html
„Das könnte auch von Reichelt sein.“ – Wie das #ZDF #Armut #zum #Verbrechen erklärt
ZDF Bürgergeld Doku Kritik: 39 Minuten #Hetze, 6 Minuten #Fakten. Eine Analyse mit Insider-Stimmen, Zahlen und dem, was das ZDF verschweigt.
https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/zdf-buergergeld-doku-kritik/
#brd #israel #palästina : #gaza / #hamas / #geiseln / #kriegskabinett / #desinformation / #boulevardpresse / #öffentlichemeinung / #staatsräson
„Mit einer orchestrierten #Falschdarstellung sollte die »Bild« #Verbrechen im Gaza-Krieg rechtfertigen. Nun erhebt Israels höchste #Justiz Anklage.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200072.israel-anklage-nach-gelenktem-bild-leak-belastet-netanjahus-berater.html
Ruprecht Polenz
Bundestag Petitionen Newsbot
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WDR (inoffiziell)
Edith Mair 🇺🇦
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