Mastodawn

@hateaid @BlumeEvolution @Justbeep > "Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und
> neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen."

Richtig, das sollten wir. Zumindest in erster Instanz unsere @Bundesregierung . Doch die macht genau das Gegenteil, also müssen wir als #Gesellschaft auf die Straße gehen und unsere #Freiheit bewahren, die #Demokratie verteidigen. Es tut mir Leid, doch von unserem #Kanzler #Merz halte ich nicht viel. Er hat bis jetzt gezeigt wie eine #Regierung nach #Rechts gerückt wird. Und solange MdB von #Rechtsextremisten in die #USA zu "Blondie" fahren oder zum ex-FSB-Leiter nach Moskau, so lange wird unser Zusammenhalt unter hybriden #Bedrohungen zu leiden haben.

Das uns neue Spielregeln aufgezwungen werden; Deutschland selbst Schuld. Wir haben uns von den USA militärisch abhängig gemacht und nicht rechtzeitig abgehängt. Jetzt soll zwar die #Bundeswehr aufgerüstet werden, doch um welchen Preis? #Putin tobt an der #NATO-Ostflanke rum wie es ihm gefällt und niemand macht etwas dagegen. Sorry, was Merz in der Rede zum #Haushaltsgesetz sagte ist unglaubwürdig. Deutschland ist in #Europa und International unglaubwürdig geworden.

Deutschland war einst ein starker Partner nicht nur in Europa. Da müssen wir wieder hin.

tagesschau Dec 12

Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf

Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/italien-streik-haushaltsgesetz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Italien #Streik #Haushaltsgesetz #Meloni

Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf

tagesschau.de

#Blaugrana Nov 28

Gute Rede im #Bundestag von @inesschwerdtner zum #Bundeshaushalt für das #Haushaltsgesetz 2026.

https://dbtg.tv/cvid/7645673

Show thread

Franky_Tegeler :friendica:Jul 4, 2025

@AlanSmithee
So "Beautiful" scheint das #Haushaltsgesetz nicht zu sein. Auch übern Teich wird bei den Menschen gestrichen die ohnehin schon wenig oder nichts haben. Ausgerechnet im #Gesundheitssektor sollen die #Armutsgefährdeten keinen oder sehr erschwerten Zugang zur #Krankenversicherung bekommen. Nicht das sie sich jetzt schon kaum #Ärzte oder #Medikamente leisten können.

WDR (inoffiziell)Jul 2, 2025

Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps "Big Beautiful Bill". Der Senat hat nach einer Marathonsitzung für Trumps Steuergesetz gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.#US-Senat #Haushaltsgesetz #Trump
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an

tagesschau Jul 2, 2025

Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an

Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-haushaltsgesetz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USSenat #Haushaltsgesetz #Trump

Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an

tagesschau.de

[email protected]Jun 6, 2025

#Trump vs. #Musk:

Die #Schlammschlacht ist eröffnet

Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der #US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. #Musk kontert mit einer Enthüllung.

#US-Präsident Donald #Trump hat sich auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz mit #Bundeskanzler Friedrich #Merz im Weißen Haus in #Washington, D.C erstmals persönlich zur anhaltenden Kritik von Elon #Musk am geplanten #Haushaltsgesetz geäußert.

https://www.golem.de/news/haushaltsstreit-trump-ist-sehr-enttaeuscht-von-elon-musk-2506-196899.html

Trump droht, Musk enthüllt - Trump vs. Musk: Die Schlammschlacht ist eröffnet - Golem.de

Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. Musk kontert mit einer Enthüllung.

Golem.de

Tino Eberl Jun 6, 2025

Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.

Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen.

https://taz.de/Senat-diskutiert-Haushaltsgesetz/!6092233/

#USPolitik #Haushaltsgesetz #BigBeautifulBill #Elektromobilität #TrumpAdministration #Klimapolitik

Senat diskutiert Haushaltsgesetz: Musk kritisiert Trumps „Big, Beautiful Bill“

Auf X kritisiert Milliardär Elon Musk den US-Haushaltsentwurf als „widerliche Abscheulichkeit“. Darin würden Steuerrabatte für Elektrofahrzeuge gekürzt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH