Der SPD ist nicht mehr zu helfen


"Wenn die SPD nicht das Ende des Achtstundentags verhindert..."

https://taz.de/Ausweitung-des-Achtstundentages/!6175552/

"dann ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen. "Und dann sollte sie sich nicht wundern, warum sie mehr und mehr zur Kleinpartei wird."

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Als Willy Brandt zum ersten Mal gewählt wurde, war ich noch nicht wahlberechtigt. https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-demokratie-wagen-eine-vision-und-was-aus-ihr-geworden-100.html
Die Redewendungen "mehr Demokratie wagen" und "mehr Willy wagen" stecken aber fest in meinem Gedächtnis (bis mich eines unschönen Tages die Totaldemenz befällt natürlich).

Damals wurde von der Kanzel gepredigt, daß ein Christ ja wohl wisse, wen es zu wählen galt. Es sollte sich niemand verwählen.

Die SPD-Ära unter Schröder hinterließ zwei Stichworte: "EEG" und "Hartz".

--- Beim EEG mußte Hermann Scheer den Trick anwenden, Strom aus #Grubengas als "Erneuerbare Energie" zu definieren https://dejure.org/gesetze/EEG/26.html , um die Kohle- Freunde in der SPD zur Zustimmung zu bewegen. Sonst...

--- Peter Hartz hat sich nach der Verabschiedung der Gesetze von der Bezeichnung "Hartz-Gesetze" - zumindest etwas - distanziert, aber da war der Begriff im Raum und wollte nicht verschwinden.
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/a-224223.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Peter-Hartz-sein-Name-ist-Gesetz-article22722159.html

Die Scholz-Zeit bleibt in Erinnerung für ihr Laissez-faire:
Robert Habeck durfte die Nutzung der EE massiv hochfahren https://www.iwrpressedienst.de/energie-themen/pm-7874-deutschland-10-000-mw-neue-wind-und-solarleistung-in-sieben-monaten-am-netz ;
die FDP, namentlich Christian Lindner, durfte gegen Habecks Politik stänkern https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-frotzelt-ueber-die-gruenen-nach-einigung-beim-heizungsgesetz-a-18b87352-b55c-4a00-af7e-bde8c1e58efb und nicht zuletzt auch die von Habeck vorgeschlagene Einrichtung eines Sondervermögens https://taz.de/Robert-Habecks-Deutschlandfonds/!6041527/ (leider nicht zielgenau für Infrastruktur und ökologische Transformation) verhindern.

Jetzt haben wir nur noch eine Zwerg-SPD https://dawum.de/SPD/ unter dem neoliberalen Friedrich Merz in der Regierung. Wäre kein - zumindest seinen Worten nach - umweltbewußter Carsten Schneider mit dabei, der auch der unnötig mächtigen Katherina Reiche widersprechen kann https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-09/carsten-schneider-katherina-reiche-friedrich-merz-energiepolitik-klima-einsparung ("Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich jedoch hinter sie", könnten wir verzweifeln.

Auf dem relevanten Posten sitzt aber "Die Fossile" .
https://www.manager-magazin.de/print/mm/index-2026-5.html


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Ausweitung des Achtstundentages: Der SPD ist nicht mehr zu helfen

Die Sozialdemokraten sind bereit, die größte Errungenschaft der Arbeiterbewegung aufzugeben: den Achtstundentag. Koalitionszwänge? Unglaubwürdig.

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