Der SPD ist nicht mehr zu helfen


"Wenn die SPD nicht das Ende des Achtstundentags verhindert..."

https://taz.de/Ausweitung-des-Achtstundentages/!6175552/

"dann ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen. "Und dann sollte sie sich nicht wundern, warum sie mehr und mehr zur Kleinpartei wird."

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Als Willy Brandt zum ersten Mal gewählt wurde, war ich noch nicht wahlberechtigt. https://www.deutschlandfunkkultur.de/mehr-demokratie-wagen-eine-vision-und-was-aus-ihr-geworden-100.html
Die Redewendungen "mehr Demokratie wagen" und "mehr Willy wagen" stecken aber fest in meinem Gedächtnis (bis mich eines unschönen Tages die Totaldemenz befällt natürlich).

Damals wurde von der Kanzel gepredigt, daß ein Christ ja wohl wisse, wen es zu wählen galt. Es sollte sich niemand verwählen.

Die SPD-Ära unter Schröder hinterließ zwei Stichworte: "EEG" und "Hartz".

--- Beim EEG mußte Hermann Scheer den Trick anwenden, Strom aus #Grubengas als "Erneuerbare Energie" zu definieren https://dejure.org/gesetze/EEG/26.html , um die Kohle- Freunde in der SPD zur Zustimmung zu bewegen. Sonst...

--- Peter Hartz hat sich nach der Verabschiedung der Gesetze von der Bezeichnung "Hartz-Gesetze" - zumindest etwas - distanziert, aber da war der Begriff im Raum und wollte nicht verschwinden.
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/a-224223.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Peter-Hartz-sein-Name-ist-Gesetz-article22722159.html

Die Scholz-Zeit bleibt in Erinnerung für ihr Laissez-faire:
Robert Habeck durfte die Nutzung der EE massiv hochfahren https://www.iwrpressedienst.de/energie-themen/pm-7874-deutschland-10-000-mw-neue-wind-und-solarleistung-in-sieben-monaten-am-netz ;
die FDP, namentlich Christian Lindner, durfte gegen Habecks Politik stänkern https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-frotzelt-ueber-die-gruenen-nach-einigung-beim-heizungsgesetz-a-18b87352-b55c-4a00-af7e-bde8c1e58efb und nicht zuletzt auch die von Habeck vorgeschlagene Einrichtung eines Sondervermögens https://taz.de/Robert-Habecks-Deutschlandfonds/!6041527/ (leider nicht zielgenau für Infrastruktur und ökologische Transformation) verhindern.

Jetzt haben wir nur noch eine Zwerg-SPD https://dawum.de/SPD/ unter dem neoliberalen Friedrich Merz in der Regierung. Wäre kein - zumindest seinen Worten nach - umweltbewußter Carsten Schneider mit dabei, der auch der unnötig mächtigen Katherina Reiche widersprechen kann https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-09/carsten-schneider-katherina-reiche-friedrich-merz-energiepolitik-klima-einsparung ("Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich jedoch hinter sie", könnten wir verzweifeln.

Auf dem relevanten Posten sitzt aber "Die Fossile" .
https://www.manager-magazin.de/print/mm/index-2026-5.html


#SPD #WillyBrandt #mehrDemokratiewagen
#mehrWillywagen #GerhardSchröder #HermannScheer #EEG #EE #EneuerbareEnergien #Grubengas #PeterHartz #HartzGesetze
#OlafScholz #Grüne #RobertHabeck
#FDP #ChristianLindner #Sondervermögen
#CarstenSchneider
#neoliberal #FriedrichMerz #KatherinaReiche
#DieFossile

Energiesouveränität und digitale Souveränität

2008 entkam das Bundesland #Hessen knapp einem schweren Unfall. Bei der #Landtagswahl am 27. Januar verlor die #CDU ihre bisherige absolute Mehrheit, das Land stand kurz vor einem demokratischen Umsturz https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Hessen_2008 . Aber Ministerpräsident blieb #RolandKoch, obwohl #SPD und #Grüne mit einer Tolerierung durch #DieLinke rechnen durften.

Die hessischen #Jusos hatten sich klar für #AndreaYpsilanti als Spitzenkandidatin ausgesprochen https://osthessen-news.de/n1128261/fulda-juso-landeskonferenz-stimmte-f%C3%83%C2%BCr-ypsilanti-als-landtags-spitzenkandidatin-2008.html . Doch vier gewählte SPDler wollten sie partout nicht mitwählen, als die Wahl der #Ministerpräsident:in im neuen #Landtag anstand.
Dieses Quartett erfüllte das #Wahlversprechen der CDU: "Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen!" Man durfte in Hessen weiter frei atmen und ruhig schlafen.

Welches Unheil hätte Hessen sonst erlebt?

Ein gewisser #HermannScheer wollte als Wirtschafts- und #Umweltminister mehr umkrempeln als #Bundesumweltminister #JürgenTrittin im Jahr 2000 mit dem #ErneuerbareEnergienGesetz (#EEG), wie bei #Eurosolar nachzulesen ist https://www.eurosolar.de/2025/06/05/vision-der-bundestagsabgeordnete-hermann-scheer-ueber-energieversorgung-in-hessen-ohne-kernenergie/ . "Hermann Scheer erläuterte zunächst, wie abhängig die Energieversorgung der Industrienationen derzeit von politisch äußerst instabilen Regionen der Welt ist."
An die Jüngeren: Ersetze Öl durch Erdgas!

#Eurosolar und Scheer sind untrennbar miteinander verbunden https://www.eurosolar.de/ueber-hermann-scheer/ .
Auch die Existenz des EEG verdanken wir seinem Einsatz. Durch den Trick, Strom aus #Grubengas als "Erneuerbare Energie" zu definieren https://dejure.org/gesetze/EEG/26.html , konnte Scheer die #Kohle- Freunde in der SPD zur Zustimmung bewegen. Sonst... wäre 2000 ein Unglück passiert wie 2008.

Scheers Buch "Der energethische Imperativ" https://www.sfv.de/artikel/der_energethische_imperativ hat auch mich stark motiviert.

Zum Glück wurde das Bundesland Hessen nicht zum Vorbild für ganz Deutschland.

So dürfen wir weiter über den richtigen Weg zur "Bezahlbarkeit, KostenefÏzienz und Versorgungssicherheit" in der Energieversorgung laut Koalitionsvertrag diskutieren https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf .

Es war ja so bequem, sicher und billig mit dem russischen Erdgas, bis uns der schlimme Wladi den Hahn abdrehte. Dafür kriegen wir jetzt Flüssig-Erdgas #LNG von unseren lieben Freunden #USA und #Qatar.


Während wir uns mit der Energiesouveränität noch schwertun, sehen wir direkt vor uns ein neues und noch schlimmeres Problem, das wir unbedingt zuvor lösen müssen: die digitale Souveränität. Diese zeigt mehrere Aspekte, an die arglose #PC- und #Smartphone-Nutzer nie gedacht hätten - und die vielen Unternehmen und Verwaltungen dummerweise auch nicht https://social.tchncs.de/@PC_Fluesterer/115501738623136026 .