Ukraine-Nachrichten«In der Oblast Lemberg bilden sich Warteschlangen an der Grenze zur Ukraine»
«Russland errichtet einen neuen Startplatz für „Schahed“-Drohnen: Standort und Details bekannt»
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Russland errichtet einen neuen Startplatz für „Schahed“-Drohnen: Standort und Details bekannt - Ukraine-Nachrichten
Der Feind errichtet eine Abschussbasis für „Schahed“-Drohnen 200 km von der Ukraine entfernt. Russische Truppen errichten eine neue Basis für den Start von „Schahed“-Angriffsdrohnen weniger als 200 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt.
DieNiedersachsenSchüsse bei Kontrolle – Polizisten akzeptieren Strafbefehle https://www.dieniedersachsen.de/justiz/schuesse-bei-kontrolle-polizisten-akzeptieren-strafbefehle-3123215?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Grenze #Niedersachsen #Polizei #Grenzkontrolle #Deutschland #Prozess(Gericht) #Niederlande #Bunde
Markscheid am MittwochTeil 2: Sly Winter erschüttert die Bundesrepublik Deutschland
LINDAU / SIEBENGEBIRGE (dpoi) – Es ist passiert. Trotz der historischen Selbstaufgabe Baden-Württembergs und dem Verkauf des "Ländles“ an die Eidgenossenschaft für 300 Franken, hat sie es geschafft: Sly Winter hat die Grenze überschritten.
Die Schweizer Grenzwache am neuen Übergang Lind
https://markscheid.com/teil-2-sly-winter-erschuettert-die-bundesrepublik-deutschland
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«In der Region Sumy sind vier Menschen durch Sprengstoff ums Leben gekommen»
ThomasMeines Erachtens ist nicht eine etwaige aktuelle praktische Umsetzung von Bedeutung, sondern hier werden Grundlagen geschaffen, bzw. reaktiviert, um zukünftig Betroffene besser überwachen und kontrollieren zu können.
Du kennst § 7 Absatz 1 Nr. 7 Passgesetz? Danach ist bei Beantragung eines Reisepasses dieses zwingend zu versagen, wenn "ein Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei Monate verlassen will".
Es ist das Zusammenspiel solcher Bestimmungen die künftig problematisch werden kann. Zudem sollte es misstrauisch stimmen, dass weder Bundestag noch Bundesregierung vor der Reaktivierung jener Genehmigungspflicht, dies offen und transparent kommuniziert, bzw. zur Diskussion gestellt haben.
Quelle zumPassgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__7.html
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«In den Regionen Tschernihiw und Sumy haben Russen mit Drohnen Falschgeld mit einem gefährlichen QR-Code abgeworfen»
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In den Regionen Tschernihiw und Sumy haben Russen mit Drohnen Falschgeld mit einem gefährlichen QR-Code abgeworfen - Ukraine-Nachrichten
An der Grenze zur Region Tschernihiw sowie in der Region Sumy wurden Flugblätter in Form von 100-Hrywnja-Scheinen entdeckt, die russische Truppen von einer Drohne abgeworfen hatten.
«„Flash“: Russische „Schaheds“ werfen Minen aus Containern ab»
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Autonomie und SolidaritätDer deutsche Staat möchte Airline-Konzernen die biometrischen Passdaten von Fluggästen übergeben. Beworben wird das ganze mit einer Zeitersparnis beim Reisen, die sich allerdings als minimal erweist.
"Bisher ist die Verarbeitung dieser verpflichtend erhobenen Daten ausschließlich der Polizei sowie Pass- und Meldebehörden vorbehalten. Mit dem Vorstoß würde erstmals die Privatwirtschaft Zugriff auf diese Informationen erhalten. Das Verfahren sieht vor, dass Fluggäste vor Ort fotografiert und biometrisch erfasst werden, woraufhin die Airline einen Abgleich mit dem im Pass gespeicherten Bild vornimmt."
Auch mit den digitalen Identitäten wie der EUDI wollen Staaten die privatwirtschaftlichen Zugriff auf biometrische und andere private Daten der Bevölkerung aus profitorientierten Gründen weiter ermöglichen.
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Nachrichten aus aller WeltDas EU-Parlament beschließt neue Asylregeln: Abschiebungen in Drittstaaten sollen künftig möglich sein.
Das Europäisches Parlament hat eine grundlegende Änderung in der europäischen Migrationspolitik auf den Weg gebracht. Mit deutlicher Mehrheit wurde ein Gesetz verabschiedet, das neue Möglichkeiten im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern schafft.
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