Analyse: Weishaupt

Weishaupt: Modbus-Anbindung – Dokumentation schwer zugänglich?

#Weishaupt #fehlende/schwerzugänglicheModbusDokumentation

https://luft-waermepumpe.net/weishaupt/article/weishaupt-modbus-dokumentation-schwierigkeiten

GESPÖTT #EUROPAS | #Energiewende ins nichts | #Fehlende #Koordination und #Weitsicht:

https://m.youtube.com/watch?v=ZW7wxPQpEW0

>Mangelhafte Inklusion: Die #VereintenNationen zeigen sich besorgt über die "Verbreitung von #Sonderschulen" in
#Deutschland - News4teachers<

#Fehlende #Inklusion und #Bildungsgerechtigkeit

https://www.news4teachers.de/2023/09/mangelhafte-inklusion-die-vereinten-nationen-zeigen-sich-besorgt-ueber-die-verbreitung-von-sonderschulen-in-deutschland/

#Habeck teilt gegen #Merz aus 👏👊👍
" #Fehlende #Regierungserfahrung"

https://www.n-tv.de/politik/Habeck-teilt-gegen-Merz-aus-Fehlende-Regierungserfahrung-article25189121.html

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Faktencheck

Nach Anschlag in Solingen: Erfundenes Faeser-Zitat über „fehlende arabische Waffenverbots-Hinweise“ im Umlauf

Weil es keine arabischen Hinweise auf eine Waffenverbotszone gab, treffe den mutmaßlichen Täter des Anschlags ins Solingen keine Schuld, soll Faeser gesagt haben. Das ist frei erfunden.

von Gabriele Scherndl

27. August 2024

Nancy Faeser habe gesagt: In Solingen seien die Schilder für Waffenverbote nicht auf Arabisch ausgehängt gewesen. Somit treffe die Täter keine Schuld.

Quelle

Frei erfunden
Über diese Bewertung

Frei erfunden. Für das Zitat gibt es keine seriöse Quelle, laut Bundesinnenministerium ist es falsch. In Solingen gibt es bisher keine Waffenverbotszone.

Bei einem Anschlag in Solingen, Nordrhein-Westfalen, wurden am 23. August 2024 drei Menschen getötet. Verdächtigt wird ein 26-jähriger Syrer. Dem Messerangriff folgte eine Debatte über Waffenverbotszonen – und im Zuge dessen auch Falschbehauptungen in Sozialen Netzwerken.

So heißt es etwa in einem Tiktok-Beitrag vom 24. August 2024, Bundesinnenministerin Nancy Faeser habe den mutmaßlichen Täter verteidigt: Weil Hinweisschilder auf Waffenverbotszonen nicht auf Arabsich ausgehängt gewesen seien, treffen diesen keine Schuld, soll Faeser gesagt haben. 

Der Beitrag erreichte über 180.000 Aufrufe, darunter sammeln sich in den Kommentaren Beleidigungen und Hetze. Die Behauptung und landete auch auf Facebook.

Bundesinnenministerium: Aussage von Faeser über arabische Hinweise auf Waffenverbot gibt es nicht

Der Tiktok-Nutzer, der den Beitrag vermutlich als erstes geteilt hat, antwortet auf eine Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck: Er habe das Bild mit dem Zitat gefunden und als Witz empfunden, „aber mit der Wirkung auf Betrachter hatte ich nicht gerechnet“. In den Kommentaren weist er darauf hin, dass man nicht alles glauben solle, was auf Tiktok steht. 

Tatsächlich findet sich für das angebliche Faeser-Zitat keine seriöse Quelle – weder via einer Stichwortsuche auf Google, noch in der Zitate-Datenbank Genios. Auch in einer Pressekonferenz kurz nach dem Anschlag äußerte sich Faeser so nicht. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es auf Anfrage von einer Sprecherin: „Das Zitat ist falsch, eine solche Äußerung von Bundesinnenministerin Faeser gibt es nicht“.

Es gibt auch gar keine Waffenverbotszone in Solingen, die ausgeschildert sein könnte. Im Rechtsinformationssystem des Landes Nordrhein-Westfalen würde eine derartige Verordnung veröffentlicht werden. Darin finden sich aber nur Verordnungen zu Waffenverbotszonen in Düsseldorf und Köln, nicht aber in Solingen.

Waffenverbotszonen sind umstritten, Faeser will Gesetz für Messer verschärfen

Laut Waffengesetz dürfen in Deutschland nur Menschen mit einem Waffenschein eine Waffe führen, also in der Öffentlichkeit bei sich haben. Für ​​Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen braucht man den sogenannten Kleinen Waffenschein. Messer sind dann verboten, wenn ihre Klinge über 12 Zentimeter lang ist oder sie sogenannte Einhandmesser sind. Unter bestimmten Umständen können Landesregierungen aber auch kürzere Messer an einzelnen Orten verbieten oder temporäre Verbotszonen einrichten.

Waffenverbotszonen gibt es in unterschiedlicher Ausgestaltung in verschiedenen deutschen Regionen. Faeser rief nach dem Angriff in Solingen die Länder dazu auf, Messerverbotszonen auszuweiten. Wie wirksam solche Verbotszonen sind, ist umstritten. Die Bundesinnenministerin hatte schon vor dem Anschlag in Solingen angekündigt, die Gesetzeslage bei Messern ändern zu wollen. Der Bild sagte sie Mitte August, sie wolle die erlaubte Klingenlänge von mitgeführten Messern von zwölf auf sechs Zentimeter reduzieren. 

Redigatur: Sophie Timmermann, Paulina Thom

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

• Waffengesetz, Fassung vom 27. August 2024: Link (PDF, archiviert)
• Suche im Rechtsinformationssystem Nordrhein-Westfalen: Link (archiviert)

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Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/nach-anschlag-in-solingen-erfundenes-faeser-zitat-ueber-fehlende-arabische-waffenverbots-hinweise-im-umlauf/

#anschlag #arabische #erfundenes #faeser #fehlende #solingen #zitat

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Faktencheck

Europawahl 2024: Fehlende Wahlzettel in Magdeburg sind kein Beleg für Wahlbetrug

In einem Tiktok-Beitrag heißt es, im Magdeburger Stadtteil Diesdorf habe es um 16 Uhr keine Wahlzettel mehr für die Europawahl gegeben. Der Nutzer suggeriert in diesem Zusammenhang Wahlbetrug. Die Landeswahlleiterin weist das zurück.

von Viktor Marinov

12. Juni 2024

Im Magdeburger Stadtteil Diesdorf habe es um 16 Uhr keine Wahlzettel mehr gegeben.

Quelle

Fehlender Kontext
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Fehlender Kontext. Laut der zuständigen Landeswahlleiterin hat es in Diesdorf tatsächlich zwischenzeitlich keine Wahlzettel mehr gegeben. Es seien aber innerhalb von 20 Minuten neue Wahlzettel geliefert worden, alle Wählerinnen und Wähler hätten dadurch ihre Stimme abgeben können.

Einen Tag nach der Europawahl 2024 verbreitete sich auf Tiktok ein Foto, das Wahlbetrug im Magdeburger Stadtteil Diesdorf suggeriert. Im Hintergrund ist ein Wahlzettel zu sehen, im Vordergrund steht in roten Buchstaben: „Wahlbetrug Magdeburg!? 16 Uhr sind Wahlzettel in Diesdorf leer!!! Wie geht sowas??“ In den Kommentaren erklärt der Nutzer, der das Video hochgeladen hat, die Bedeutung weiter: Leer hieße, dass es keine Wahlzettel mehr gegeben habe.

Zu dem Video läuft das Lied „L’Amour Toujours“ von Gigi D’Agostino, das insbesondere rechtsextreme Kreise in einer umgedichteten deutschen Version nutzen, wie jüngst für ausländerfeindliche Gesänge auf Sylt. Mehr als 70.000 Nutzerinnen und Nutzer auf Tiktok haben das Video gesehen.

Landeswahlleiterin: Es gab in Diesdorf 20 Minuten lang keine Wahlzettel, alle konnten wählen

Yvonne Lisec, Sprecherin bei der Geschäftsstelle der zuständigen Landeswahlleiterin, bestätigt uns auf Anfrage, dass es bei der Europawahl in Diesdorf tatsächlich für eine kurze Zeit keine Stimmzettel gab. Lisec schreibt aber auch: „Die Nachlieferung traf innerhalb von 20 Minuten im Wahllokal ein, sodass alle Wahlberechtigten, wenn auch mit einer kurzen Wartezeit von maximal bis zu 20 Minuten, ihr Wahlrecht ausüben konnten.“

Den impliziten Vorwurf des Tiktok-Beitrags, es habe wegen der fehlenden Stimmzettel Betrug bei der Wahl gegeben, weist Lisec zurück: Diese vorübergehende Behinderung im Wahlablauf stelle – aufgrund der Kürze der Wartezeit und der zügig erfolgten Nachlieferung – keinen Wahlfehler dar. „Anhaltspunkte von Wahlmanipulation lassen sich daraus nicht schlussfolgern.“

Dass es in Wahllokalen zu Engpässen bei Wahlzetteln kommt, geschieht immer wieder. Auch dieses Jahr gab es weitere Berichte über solche Vorfälle, etwa in Iserlohn. Bei der Europawahl 2019 ist das zum Beispiel in Bochum passiert.

Der Stimmzettel, der im Tiktok-Beitrag zu sehen ist, ist im Übrigen weder aktuell noch aus Magdeburg. Zum einen steht dort klar lesbar das Bundesland Nordrhein-Westfalen – Magdeburg liegt aber in Sachsen-Anhalt. Zum anderen sieht man einen Teil des Datums: „26. Mai 201“. Die vorherige Europawahl fand am 26. Mai 2019 statt – vermutlich stammt der Stimmzettel also aus dieser Wahl und nicht aus der aktuellen, die am 9. Juni 2024 stattfand. 

Unsere Anfrage hat der Tiktok-Nutzer, der den Beitrag ursprünglich veröffentlichte, nicht beantwortet.

Redigatur: Kimberly Nicolaus, Uschi Jonas

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Author: Viktor Marinov

https://www.bachhausen.de/europawahl-2024-fehlende-wahlzettel-in-magdeburg-sind-kein-beleg-fuer-wahlbetrug/

#beleg #europawahl #fehlende #magdeburg #wahlbetrug #wahlzettel

Von wegen starke Armee
#Russische #Offiziere schockieren mit #Details über #Putins #Armee
#Fehlende #Ausrüstung, #Korruption und #Schmiergelder: Alltag in Putins Armee

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/russische-offiziere-schockieren-mit-details-%C3%BCber-putins-armee/ar-BB1j229T