Diese räudigen Diesel-LKW-Dreckschleudern. Die müssen weg und durch Elektros ersetzt werden. Erst mal muss #Diesel teurer werden und wir brauchen auch ein Verbot.
Diese räudigen Diesel-LKW-Dreckschleudern. Die müssen weg und durch Elektros ersetzt werden. Erst mal muss #Diesel teurer werden und wir brauchen auch ein Verbot.
Das Verwaltungsgericht München hat eine Rückkehr zu Tempo 30 auf dem Mittleren Ring angeordnet. Grund sei die Gesundheit der Anwohner. OB Reiter hatte das Tempolimit erst kürzlich aufgehoben. München will nun gegen die Gerichtsentscheidung vorgehen.
Die Luft in #München ist die schlechteste in ganz Deutschland. Das Urteil zeigt, dass #DieselDieter und Grün/Rot wissentlich die Gesundheit der Münchner:innen gefährdet haben, als sie den Vergleich mit der @Umwelthilfe aufgekündigt haben. Ein Skandal ist das! Mit Robin Kulpa haben wir darüber in unserem Rathauspodcast gesprochen. #Dieselverbot #ödp #münchenmitö
In der heutigen Folge von "München mit Ö" ist Robin Kulpa von der Deutschen Umwelthilfe zu Gast. Mit ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff, Johann Sauerer und Judith Bauerspricht er über das laufende Gerichtsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Landes...
Die Enthüllungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) über rechtswidrige Anweisungen der bayerischen Staatsregierung und der Regierung von Oberbayern gegen die Umsetzung von Maßnahmen für saubere Luft in München stellen einen alarmierenden Missstand dar. Es ist erschütternd zu sehen, wie politische Entscheidungsträger über Jahre hinweg bewusst gegen rechtskräftige Gerichtsurteile handelten und notwendige Schritte, wie das Dieselfahrverbot, blockierten. Die Tatsache, dass Fachbeamte wiederholt Pläne für eine bessere Luftqualität ausarbeiteten, welche dann durch die Regierung verhindert wurden, zeigt eine besorgniserregende Geringschätzung für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.
Die Folgen dieser rechtswidrigen Blockade sind gravierend: München bleibt die Stadt mit der höchsten Stickstoffdioxid-Belastung in Deutschland, was zu hunderten vorzeitigen Todesfällen und Tausenden von Erkrankungen führt. Diese Situation ist nicht nur ein Umweltskandal, sondern auch ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte der Einwohner Münchens. Es ist bezeichnend, dass selbst interne Stimmen innerhalb der Regierung den Mangel an Bereitschaft zur Einhaltung der Gesetze kritisierten und auf die dringende Notwendigkeit hinwiesen, die Luftqualität zu verbessern.
Der Kampf der DUH um die Offenlegung der rund 150.000 Seiten starken Akten und die fortlaufenden Gerichtsverfahren verdeutlichen das Ausmaß des Problems und die Hartnäckigkeit, mit der umweltrechtliche Bestimmungen ignoriert wurden. Dass solche Praktiken in einem Rechtsstaat wie Deutschland stattfinden, ist inakzeptabel und bedarf einer sofortigen Korrektur.
Der bevorstehende Gerichtstermin ist ein entscheidender Moment für die Umweltgerechtigkeit in München und ein Testfall für die Integrität des Umweltrechts in Bayern. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen saubere Luft und eine Regierung, die ihre Gesundheit und ihr Wohlergehen über politische Interessen stellt. Es ist an der Zeit, dass die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker zur Rechenschaft gezogen werden und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Luftqualität in München und darüber hinaus zu verbessern. #Luftverschmutzung #KlimaKrise #dieselverbot
• Circa 150.000 Seiten von der DUH erstrittener Akten belegen über Jahre hinweg wiederholte Weisungen politischer Entscheidungsträger an ihre Fachbereiche, rechtskräftige Gerichtsurteile zu ignorieren und für notwendig angesehene Maßnahmen wie ein Dieselfahrverbot zu verweigern• Konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung der Sauberen Luft wurden von den Fachbeamten seit 2016 immer wieder geplant, aber durch rechtswidrige Weisungen der Regierung von Oberbayern verhindert• DUH-Bundesgeschäftsführer Resch geht als Folge von hunderten vorzeitigen Todesfällen und tausenden Erkrankungen in der Stadt mit der höchsten Stickstoffdioxid-Belastung in ganz Deutschland aus
@zeitbot "Feindbild" ist wohl stark untertrieben.
Die Grünen wurden zum ultimativen Hassobjekt geframed.
Schuld an allem, was in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in Deutschland schief läuft.
Als #Verbotspartei angeblich verantwortlich für:
#Verbrennerverbot #Dieselverbot #Heizungsverbot #Fleischverbot #Zuckerverbot usw...
Rädelsführer:
Springerpresse in mit #Union, #afd und wesentliche Teile der #FDP - und viele Trittbrettfahrer.
Die ultimative Empörungs- und Desinformationskampangne
Beschuss von Menschen mit Raketen und Böllern, enorme Feinstaubbelastungen, illegale Feuerwerkskörper: Silvester wird in vielen Städten zu Kampfzone. Die Knallerei ist für eine Mehrheit inzwischen ein Ärgernis.