EU-Abschiebelager in Drittstaaten
Humanität in die Wüste geschickt

Die EU-Mitgliedsstaaten und das Parlament einigen sich auf Abschiebelager in Drittstaaten. Alle bisherigen „Vorbilder“ sind gescheitert.

"CDU/CSU und AfD brachen die „Brandmauer“, um sich der Position von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) anzunähern. "

https://taz.de/EU-Abschiebelager-in-Drittstaaten/!6183645/

#taz #bonse #EUAbschiebelager #Drittstaaten #Humanität #EU #Mitgliedsstaaten #Parlament #Abschiebelager

#Europa stimmt #radikal ab

Das EU-Pa­r­la­ment billigt härtere #Rückführungspolitik – mit Stimmen der #Rechtsaußenparteien. Die #AfD spricht von einem „wei­te­ren his­to­ri­schen Tag“

Aus Brüssel Eric #Bonse

Alle Warnungen vor einem Bruch der #Brandmauer gegen rechts haben nichts genutzt: Mit den Stimmen der AfD und anderer Rechtsaußenparteien hat das Europaparlament am Donnerstag in Brüssel die umstrittene Rückführungsverordnung gebilligt
https://www.taz.de/!6166198

Eric #Bonse über die Ko­ope­ra­ti­on der #EVP mit #Rechtsextreme​n

#Brandmauer ein­ge­ris­sen

Das Europaparlament dient seit Langem als Versuchslabor für die #Zusammenarbeit zwischen #Konservative​n, Rechten und extrem Rechten. Gleich nach der Europawahl 2024 haben die Konservativen um den csU-Politiker Manfred Weber begonnen, ihre Agenda mithilfe der Rechten durchzuboxen.

https://www.taz.de/!6162667

Recht extremes Bündnis

Die #konservative #EVP hat im Eu­r­o­pa­pa­la­ment mit #rechtsextreme​n Parteien an Ge­set­zes­vor­la­gen ge­ar­bei­tet. Frak­ti­ons­chef Weber will nichts gewusst haben

Aus Brüssel Eric #Bonse

Bisher war es nur ein Verdacht, nun gibt es handfeste Beweise: Die Abgeordneten von #cdUcsU im #Europaparlament kooperieren viel enger mit der #AfD und anderen rechten und rechtsextremen Parteien als bisher bekannt.
https://www.taz.de/!6162517

„#GreenDeal“ wird zum „#DirtyDeal“ für die Industrie

Statt mehr Kli­ma­schutz sichert die EU-Kom­mis­si­on #Subventionen für #Umweltverschmutzer. Machten mehr als 700 Treffen mit der #Industrielobby sie mürbe?

Aus Brüssel Eric #Bonse

https://www.taz.de/!6158198

Kom­men­tar von Eric #Bonse zur EU-Reaktion auf Trumps Zölle

Europa, bitte auf­wa­chen!

#Europa, bitte aufwachen! Das möchte man den EU-Politikern zurufen, die sich wie #Schlafwandler durch die wilden 20er Jahre des 21. Jahrhunderts schleppen und immer noch keine Antwort auf die imperiale Politik von US-Präsident Donald #Trump gefunden haben.

https://www.taz.de/!6142430

Schwarzer Rauch in Brüssel

Fahr­zeu­ge mit #Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zu­ge­las­sen werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der "Grünen Wende" in #Brüssel – maß­geb­lich vor­an­ge­trie­ben von Kanzler #Merz und der #Autoindustrie

Aus Brüssel Eric #Bonse

https://www.taz.de/!6138919

#Rechtes Werk, #Deutschland​s Beitrag

Die EU-In­nen­mi­nis­ter einigen sich auf eine Er­leich­te­rung bei #Abschiebungen. Dank Deut­sch­land wird das #Asylrecht somit noch mehr ver­schärft

Von Eric #Bonse, Brüssel

Dafür brauchte es keine Ermahnung aus Washington: Die #EU will ihren Kurs in der #Asylpolitik deutlich verschärfen
https://www.taz.de/!6136344

In Brüssel bricht die Brandmauer

#Union und #AfD stimmen im EU-Pa­r­la­ment #zusammen ab, um das Lie­fer­ket­ten­ge­setz zu schwä­chen. Das könnte auch Aus­wir­kun­gen auf die Bun­des­po­li­tik haben

Von Eric #Bonse und Leila #vanRinsum, Brüssel und Berlin

#Christdemokraten und #Konservative haben am Donnerstag im #Europaparlament gemeinsam mit #rechte​n Parteien und #AfD-Abgeordneten gestimmt, um das europäische #Lieferkettengesetz abzuschwächen.
https://www.taz.de/!6129590

EU-Kommission will Deutschland entlasten

Ab kom­men­dem Jahr soll #Deutschland keine #Geflüchtete​n mehr aus Europas Grenz­staa­ten auf­neh­men. Der Vor­schlag der #EU-Kom­mis­si­on sorgt für Unmut

Von Eric #Bonse, Brüssel
https://www.taz.de/!6129173