Klaas EßmüllerIn einer Zeit, in der #Faschisten Wahlen gewinnen, wäre es nicht schlecht, eine #liberale Partei mit Kompass für bürgerliche #Freiheitsrechte zu haben. Leider haben wir nur diese #FDP: die #Populisten von der #PorschePartei, die 4%-#Blockadepartei, die uns in #Europa lächerlich macht. Schade!
hal#Scholz' runnging gag von der "bestellten Führung" finde ich eher unlustig. Das ist sein verd... Job.
Und dazu würde gehören, der #BlockadePartei #FDP endlich mal die Grenzen aufzuzeigen und das dann entsprechend zu kommunizieren, und zwar auf eine Art und Weise, das diese #Lobbypartei keinen Fuß mehr auf den Boden bekommt.
Und dazu würde gehören, der #BlockadePartei #FDP endlich mal die Grenzen aufzuzeigen und das dann entsprechend zu kommunizieren, und zwar auf eine Art und Weise, das diese #Lobbypartei keinen Fuß mehr auf den Boden bekommt.
o-kayDie #Blockadepartei #fdP will dem #Rentenpaket in der derzeitigen Form nicht zustimmen. Nicht nur die auf Pump finanzierte #Aktienrente soll ausgeweitet werden, Änderungen werden beim #Rentenniveau und der Höhe der #Beiträge gefordert, was freilich weder den heutigen Rentner:innen noch den zukünftigen Generationen nützen wird.
Streit um Beiträge und Aktienrente: FDP will Rentenpaket der Ampelkoalition im Bundestag nicht zustimmen
Eigentlich soll der Gesetzentwurf noch im Mai vom Parlament verabschiedet werden, das hatte Kanzler Scholz gerade erst bekräftigt. Doch die Liberalen fordern erhebliche Nachbesserungen.
P̶S̶E̶UDON̶Y̶M̶ 🚲Lindner, Wissing und Buschmann könnten um ihre Entlassung aus ihren gut dotierten Ministersesseln bitten und ihren Rückzug aus allen Ämtern erklären, wenn es ihnen um die Sache ginge. Aber darum geht's nicht. #Blockadepartei
Große Überraschung: Bundesjustizminister Marco #Buschmann von der #Blockadepartei #fdP lehnt auch den Kompromissvorschlag zur geplanten #EU-#Lieferkettenrichtlinie ab.
Gerangel in der EU: Buschmann lehnt neuen Vorschlag zur Lieferkettenrichtlinie ab
Die EU ist der FDP nach deren Kritik bei der geplanten Lieferkettenrichtlinie entgegengekommen. Doch der Kompromissvorschlag stößt ebenfalls auf Ablehnung, die Bundesregierung wird dem Entwurf nicht zustimmen.
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈#FDP 4% #Klitsche
(#Mitternachtsspitzen)
Dem ist absolut nichts hinzu zu fügen!
#FDP ist einfach #scheiße & eine #ewige #Blockadepartei❗🤬
#FDP braucht keine Sau❗
#Lindner #Kubicki #Buschmann #Wissing
FDP ab Minute 20:42,
Ganze Sendung:
https://www.youtube.com/live/xzwIZ5Zku7A?si=79yZaM7awcxyp_bS
LIVESTREAM | Mitternachtsspitzen im Februar
#fdP 🤝 #cdU - die #Blockadeparteien schlechthin 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/diskussion-wahlalter-100.html
Nach Bas-Vorschlag: FDU und CDU gegen Absenkung des Wahlalters
Bundestagspräsidentin Bas schlägt vor, das Wahlalter grundsätzlich auf 16 abzusenken - wie erstmals bei der kommenden Europawahl. Zustimmung bekommt sie von den Grünen - FDP und CDU knüpfen das Wahlrecht an die Volljährigkeit.
#PhilipSimon bei den #Mitternachtsspitzen im #WDR über die 4%-Klitsche #fdP.
#Blockadepartei #GermanVote #fdPrausausderRegierung #fdPrausausdenParlamenten
https://www1.wdr.de/fernsehen/mitternachtsspitzen/sendungen/mitternachtsspitzen-im-februar-212.html
Mitternachtsspitzen im Februar
Gastgeber Christoph Sieber, Karen Dahmen, Michael Hatzius, Philip Simon, die beiden Musiker Tobi Hebbelmann und Till Menzer sowie die Gäste Lisa Feller, René Sydow und Mathias Tretter gestalten die siebzehnte Ausgabe während des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine
Tja, ich hatte von der #Blockadepartei auch nichts anderes erwartet:
Die #fdP lehnt das #Demokratiefördergesetz ab, weil damit u.a. mutmaßlich linke NGOs gefördert würden 🤡
#FDPrausausderRegierung
#FDPrausausdenParlamenten
#Mordhorst
GambaJoEine Splitterpartei nimmt Deutschland mit seiner Blockadepolitik in Geiselhaft.