Pittiplatsch

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Linuxaffiner Fahrradfahrer
@Volksverpetzer aber wenn die #cducsu das erzählt - stimmt es noch lange nicht!
@Fellingshaeuser wenn #BSW und #noafd die Presse ausschließen, dann muss auch die Presse (inkl. #ÖRR) diese Parteien ausschließen und nicht immer weiteren Redeplatz einräumen.

Die Petition "Freie Sachsen verbieten" fordert die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die rechtsextremen Freien Sachsen und den Entzug der Parteienfinanzierung und Spendenprivilegien.

Unterstütze das Anliegen und unterschreibe die Petition: https://fs-verbot.de

#petition #sachsen #freiesachsen #freiesucksen #rechtsextremismus

Verbot der Freien Sachsen

@UtopisDDe
Wie sieht die Reaktion der sächsischen Politik dazu aus? Ich meine jetzt nicht die üblichen Sprüche, sondern direktes Handeln.
#cdu #LTSN #Sachsen #Bautzen #smisn #arminschuster
@bsi
Bitte auch:
Whitepaper zur "Transparenz von Lobbyismus-Systemen"! #Lobbyismus ist allgegenwärtig, doch viele Systeme bleiben eine Blackbox. Transparenz ist entscheidend, um Vertrauen für die Nutzung von Lobbyismus zu schaffen.
@stillnotlovin
Hätte die Fristverlängerung nicht mit dem Stadtrat abgestimmt sein müssen? Und wenn dem so ist, wäre m.E. auch eine notariell beglaubigte Fristverlängerung nichtig, da unautorisiert durchgeführt.
Also Transparenz kann nie schaden, Danke!
@mdr Und dann fragt mal Volker #Wissing und vergleicht die Antworten. Über eine Analyse bin ich sehr gespannt.
@sixtus Es gibt solche und solche Putin-Versteher und den sächsischen MP #kretschmer #KretschmerMussWeg
@Mondgesicht ich wünsche euch viel Kraft und Erfolg.
Es klingt immer einfach: "Dann holt doch die Polizei oder andere offizielle Kräfte." Aber so einfach ist es halt nicht. Und wenn ich dann lese, wie eng vernetzt die noAfD mittlerweile in MV schon ist, wird's nicht leichter.
Bayerische Polizei fasst Schmuggler, die Genderverbot umgehen wollten https://www.der-postillon.com/2023/12/genderverbot.html
Bayerische Polizei fasst Schmuggler, die Genderverbot umgehen wollten

Mühldorf am Inn (dpo) - Da ist ihnen ein dicker Fang ins Netz gegangen: Bei der Kontrolle eines verdächtigen Fahrzeugs hat die bayerische S...

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