📉: Deutschland wird erstmalig von Amnesty International als Land, das die Versammlungsfreiheit einschränkt gelistet. Angeführt werden Beispiele für #Präventivhaft, #Schmerzgriffe, repressive Gesetzgebung und Versammlungsverbote für die #LetzteGeneration.
Glückwunsch!
➡️ https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/versammlungsfreiheit-proteste-weltweit-interaktive-karte-protest-map
#PolizeiGewalt #PolizeiProblem #PolitikProblem
"Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen."
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Wo Bundeskanzler Olaf Scholz zwischen Nichts-Sagen und kraftmeirischen Sprüchen hin und her pendelt, findet Vizekanzler Robert #Habeck immer wieder die richtigen und notwendig klaren Worte, z.B. zur Einordnung und Differenzierung der vergangenen 4 Wochen in Israel und Gaza.
Habeck spielt in einer anderen Liga. Das weiß Scholz, das weiß Lindner und Merz weiß es auch.
Oft missverstanden: "Ihr vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk müsst neutral sein!" - Müssen wir? Was viele überrascht: Das steht so nirgends. Wir müssen vieles sein, aber nicht "neutral"
In den juristischen Grundlagen für die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk taucht das Wort "neutral" gar nicht auf. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
Erst vor der #Wärmepumpe Angst machen und #Wasserstoff als DIE Alternative hypen und danach nichts mehr von dessen vermeintlichen Vorteilen wissen wollen.
Die Politik der #FDP erinnert verdammt stark an die #Brexit-Kampagne.
#Lanz
/PM
RT @watch_union
Es ist wirklich selten, dass ich #Lanz lobe, aber hier hat er #Dürr an die Wand genagelt.
Der @fdp-Fraktionsvorsitzende wehrt sich vergeblich mit verschiedensten Formulierungen, aber
- Eindruck erweckt
- die Sorge
- Lesart
- das Gefühl
sagt nur, dass es da nicht stand. https://twitter.com/NurderK/status/1650974687994806272
Twra Sun
Gábor Paál
UnionWatch
The Volatile Mermaid
Der Postillon 📯
E L H O T Z O