netzpolitik.orgKoalitionsvertrag versus Wahlkampf: Was von den Versprechen übrig bleibt – https://netzpolitik.org/2018/koalitionsvertrag-versus-wahlkampf-was-von-den-versprechen-uebrig-bleibt/ #Koalitionsvertrag2018 #innere-sicherheit #verbraucherschutz #breitbandausbau #IT-Sicherheit #Upload-Filter #Wahlprogramme #Urheberrecht #Datenschutz #Open-Access #open-source #Transparenz #Überwachung #Demokratie #Glasfaser #GroKo #Union #CDU #CSU #oer #SPD
Koalitionsvertrag versus Wahlkampf: Was von den Versprechen übrig bleibt
Die SPD wollte ein Transparenzgesetz, im Koalitionsvertrag ist davon ein "zweites Open-Data-Gesetz" übriggeblieben. Die CDU wollte ein "Bürgerkonto" und soll es bekommen. Welche Forderungen und Versprechen aus dem Wahlkampf haben es in den Koalitionsvertrag geschafft?