Mastodawn

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

Yo Estaré 1d ago

Gut das es Menschen gibt die sich die Mühe machen unsere Rechte schützen zu wollen.
Aber ein potenzielles Verbot der AfD hilft uns kein Stück weiter. Dann gibts neue Namen für gleiche Inhalte.
Die Ursachen für Einstellungen von Menschen müssen betrachtet und geändert werden.
Auch in anderen Ländern ist man in der Lage mit rechten Parteien umzugehen.

fahrradfalko 1d ago

@yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de natürlich hilft es als Kurzfristmassnahne weiter, die Faschisten von Macht und Geld fernzuhalten.

@fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de näh hilft es nicht weil die Faschisten aus den Machtzentralen finanziert werden. AfD wäre ohne Unterstützung aus Politik, Medien und Kaputal nie so weit gekommen. Die Kurzfristmaßnahme wäre nur dass man wieder neu aufbauen müsste aber das Geld und die Macht stehen weiter hinter denen wie sie auch 1930ern für die Machtergreifung Adolfs gesorgt haben.

SoziAufTour 1d ago

@Hector999 @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de Netzwerke: Weg.
Finanzierung: Weg.
Öffentliche Gesichter: Weg.
Infrastruktur: Weg.
Mandate: Weg.

Klar löst ein AfD Verbot kein Problem, es würde uns aber ne Atempause verschaffen und Ressourcen freisetzen, während die Faschisten sich eben neu aufbauen müssen.

@SoziAufTour @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de nur die staatliche Finanzierung. Das sind aber Peanuts gegen die Finanzierung durch Kaputal und gratis Werbung durch Medien und Politiker anderer Parteien wie Papa CxU und Mama FDP die übrigens spätestens mit der Übernahme durch Merz und Co quasi ebenso faschistisch sind wie die AfD.

SoziAufTour 1d ago

@Hector999 @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de auch wenn ich die Union für rechtsradikal halte, die sind nicht auf eine Stufe mit der AfD zu stellen. Die FDP interessiert nicht mehr.
Am Ende müssen die ihre Strukturen neu aufbauen und das wird dauern. Und prominente Personen/Gesichter neu holen ist auch nicht gerade leicht. Das ist alles weg und die aktuellen Leute verbrannt.

@SoziAufTour @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de doch sind sie:

sie lassen Menschen ersaufen
sie terrorisieren Schwächere
sie lügen
sie hören sich an wie Nazis
sie brechen Gesetze
sie legen sich mit Nazis ins Bett

sie sind Nazis und gerade dass man sie dauernd noch entschuldigt macht sie noch gefährlicher

@Hector999 @SoziAufTour @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

...fangen wir doch mit etwas ganz kleinem, unwichtigem und nutzlosen an, fangen wir mit dem einfachsten mickrigen Schritt an, der einem gerade einfallen würde... und verbieten diese Af..dingsda.

@Hans_Kastell @SoziAufTour @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de Problem: Aktuell reissen gerade CxU und SPD Deine Rechte ab. Wie lange möchtest Du Dich mit kleinen Schritten begnügen? Bis Du auch Flaschensammeln musst?

@Hector999
nee, die etablierten 'Eliten' kommen ja im zweiten Schritt, wenn wir ein bisschen gecheckt haben, ob das Grundgesetz überhaupt noch auf unserer Seite ist, usw.; kleine Erfolge als Anfang bestärken doch...

https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth

@Hans_Kastell Problem: die Richter werden von welchen Parteien in das Bundesverfassungsgericht gewählt?

Ja genau von denen vor denen es schützen sollte.

Stephan Harbarth – Wikipedia

@Hector999
...vielleicht bin ich zu optimistisch, aber unter der Decke des medialen und politischen Blabla geschehen Dinge, Leute sehen und hören und fühlen und denken... und dann entscheiden Richter, die Trump selber z.B. eingesetzt hat, trotzdem gegen ihn, z.B.

@Hans_Kastell manchmal ein bisschen, aber ein bisschen reicht halt nicht um etwas zu ändern ...

Im übrigen eine nette Geschichte. Kurz vor dem Urteil in dem das Bundesverfassungsgericht über den Einfluss von Parteien bei den ÖR entschieden hat haben Merkel und der damalige Chefrichter Kirchhof (wahrscheinlich auf Staatskosten) miteinander gespeist. Herausgekommen ist dann dass man ein paar weniger Politiker aber dafür mehr Buddies in die Gremien bringt. Also praktisch keine Änderung.

@Hector999
...solange das übliche Tagesgeschäft läuft, der normale Quatsch, reicht es aus, mal mit dem Cheftichter zu dinieren... Aber wichtige Entscheidungen, echte Wendepunkte, da steht jeder mit sich selbst allein vor dem Spiegel...
Und war dein Taschengeld dann gross genug, dich für den edlen Spender zu entscheiden?
Und hat der milliardenschwere Spender wirklich an alle gedacht? Nein, irgendwen vergisst er immer, die 13. Fee hat er nicht eingeladen. Und die wird ihn stürzen.

@Hans_Kastell Problem: Davor trifft es viele andere.

@Hector999
Ja, schade dass es nicht nur ein Märchen ist; dann könnte ich sagen, sie haben ja nur geschlafen...

matze_hamburg 15h ago

@Hector999 woher weißt du das?
@Hans_Kastell

Hector Maier 3h ago

@matze_hamburg @Hans_Kastell recherchen, recherchen, recherchen

fahrradfalko 23h ago

@Hector999 @Hans_Kastell @SoziAufTour @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de du tust so, als müsste man sich auf eines beschränken. AfD verbieten UND die anderen Schritte machen wäre richtig.

@SoziAufTour @fahrradfalko @yoestare @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

FDP: Naturgesetz Sch... taucht immer wieder auf

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Wahlumfragen zur Bundestagswahl

Übersicht der aktuellen Ergebnisse der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

Wahlrecht.de

Truls (Klarname)1d ago

@SoziAufTour Mich würde es ja nicht wundern, wenn die ganzen "heimatlosen" AfD Mitglieder am nächsten Tag mit Handkuss von Spahn, Klöckner, Linnemann oder Dobrindt persönlich in den Reihen der Union begrüßt werden.

Felix 1d ago

@yoestare stimmt, die Politik muss endlich die wirklichen Probleme der Menschen lösen, die diese Einstellungen verursachen.
Bis unsere Politiker und Medien das aber endlich umsetzen und einfordern würde ein Verbot aber glaube ich durchaus helfen, indem es der Partei Budget und Sichtbarkeit entzieht.

Ich bin mir nicht sicher ob man in anderen Ländern so viel besser mit den Rechten umgeht. In Polen, Ungarn und USA haben sie schon regiert und extreme Schäden angerichtet.

Yo Estaré 1d ago

@jamalix

das sie dort Schäden anrichten ist unbestritten, nimmt ihnen aber auch die Verklärung ihrer Ansichten.
Demokratie kann und muss es schaffen sie dann wieder in die Oposition zu schicken.

Felix 1d ago

@yoestare hat sie ja auch in Ungarn und Polen, aber die Schäden bleiben noch über Jahrzehnte bestehen, weil sie ihre Leute in Richterämter und Behörden platziert haben.
Eine starke Demokratie übersteht das hoffentlich, aber wenn die Partei und ihre Ziele verfassungsfeindlich sind wäre es doch absurd, das dadurch verursachte Unrecht einfach hinzunehmen obwohl es einen Weg gab das zu verhindern!

Karsten 1d ago

@jamalix
In Polen haben sie immer noch genug Plätze um Verfassungsänderungen zu blockieren. Es ist daher nicht unmöglich das sie bei der nächsten Wahl wieder an die Macht kommen.
Das Problem wurde also noch lange nicht gelöst.
Ungarn hat etwas mehr Glück dank 2/3 Mehrheit für Verfassungsänderungen.
@yoestare

PRÜF Baden-Württemberg 1d ago

@yoestare

Dürfen wir empfehlen, das Video von
@nicosemsrott
anzusehen?

https://www.youtube.com/watch?v=eSgFEpI9ZDQ

Insbesondere bei Min. 5:33 + 7:40
Bei Min. 7:40 heißt es, dass alle Nachfolgeparteien auch verboten sein werden

Es muss sich also eine komplett neue Partei bilden, die idealerweise zu 100% demokratische, lebensfreundliche, menschenfreundliche, Grundgesetz-konforme und Verfassungs-folgende Punkte in ihrem Programm hat.

@Freiheitsrechte @pruef_de

#PRÜF #PRUEF #PRUEF1107 #Demokratie

Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

YouTube

https://datajournal.org/schon-wieder/

LaBagk 1d ago

@yoestare

Andere Länder haben eine andere Geschichte!

Bei uns in Deutschland sieht es so aus

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

Schon wieder

Der Aufstieg der NSDAP/AfD

satmd 23h ago

@yoestare
Das ist aber kein Argument gegen das Verbot, sondern eine Aufforderung zu mehr Maßnshmen, oder?

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

@satmd @pruef_de @nicosemsrott @Freiheitsrechte

Yo Estaré 23h ago

ein Verbot ist richtig wenn es der Verfassung entspricht, wollte nur darauf hinweisen das es das Problem nicht beseitigt

satmd 19h ago

@yoestare
Das stimmt. Es gibt aber Leute, die argumentieren so, dass "es man auch lassen kann".
@pruef_de @nicosemsrott @Freiheitsrechte

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

Sabine E 1d ago

Lasst uns dranbleiben,
lasst uns alle zu den PRÜF Demos gehen 🚶‍♀️ nächste Demo 11.7.2026

#prüf #gegenrechts #zusammengegenrechts #zivilcourage #gemeinsamgegenrechts #keinenazis #demokratie #menschenwürde #taz #zdf #ard #zdfmagazin #derspiegel #swr

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de hmmm wie viele Fachleute und wie lange braucht man noch um festzustellen dass Nazis Nazis und damit verfassungswidrig sind

Franziska Köppe | madiko 1d ago

Ich ergänze hier noch den Link zum #LiveStream der #BundesPresseKonferenz:
https://pressekonferenz.tv/live

Er steht allen Journalist:innen frei.

Korrektur: Leider nicht uns Bürger:innen. Pardon, mein Fehler. Live nahm ich bisher nur an öffentlichen PKs teil. Ich schloss vom Einzelfall auf Regel. Hier die Quelle:
https://www.bundespressekonferenz.de/verein/der-verein

// cc @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

Pressekonferenzen jetzt live – Pressekonferenz.tv

Aktuelle und bevorstehende Pressekonferenzen live aus dem Haus der Bundespressekonferenz.

Pressekonferenz.tv

PRÜF Bremen 1d ago

@madiko @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de
Gerade geprüft Pressekonferenz.tv überträgt morgen nicht live, aber Phoenix ist vor Ort. Online unter
https://www.phoenix.de/livestream.html
Oder
https://m.youtube.com/watch?v=uYQfTGgBFnI

phoenix

Franziska Köppe | madiko 22h ago

@pruef_hb
Phoenix berichtet aus dem Bundestag, nicht der Bundespressekonferenz.
10:10 Uhr geht es dort im Programm um "Zwangsverheiratungen und Kinderehen in Deutschland" https://www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-bundestag-live-a-5203512.html

Bitte ebenso beachten: Die Bundespressekonferenz ist unabhängig. Hier laden sich die Journalist:innen Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen aus Wirtschaft und Kultur, Zivil-Gesellschaft und ggf. auch Politiker:innen ein. https://www.bundespressekonferenz.de/verein/der-verein

// cc @nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de

phoenix

TechInterMezzo 1d ago

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de Ist das das Gutachten, für das Spenden gesammelt wurden oder war das wieder etwas anderes?

CiieePiiee 1d ago

@nicosemsrott @Freiheitsrechte @pruef_de wie auch immer das Ergebnis im Detail aussieht, es geht letztlich nur um den Wirkgrad also Schwere der festzustellenden (letztlich vom BvErfG) Angriffe, Verletzungen, Missachtungen auf unsere Verfassung. Die rechtsextreme Gesinnung u. Zielsetzung d. #afd unsere demokratische Gesellschaftsordnung abzuschaffen ist längst belegt. Ich wünsche mir das die #GFF dazu beiträgt das #Afd_Verbotsverfahren nun zu starten