Guten morgen, liebe Freund:innen

Heute aber vor allem: liebe But-Whatabout-Nörgler:innen und liebe "sorry, absolut unwählbar"-Fraktion, die zu jeder Uhrzeit von der eigenen Genialität berauscht sind:

Zwei Worte für Euch:
1. ohne
2. Gegenstimme

Streit bei Bündnisgrün ist sehr oft leise.

Ich sage es oft: wenn ihr schon im Diesseits bzw. vor der Weltrevolution wirken wollt: tretet ein und wirkt, statt nur zu tröten.

#Palantir #grune
https://www.heise.de/news/Gruenes-Signal-gegen-Palantir-Basis-revoltiert-gegen-Ueberwachungssoftware-11340773.html

Grünes Signal gegen Palantir: Basis revoltiert gegen Überwachungssoftware

Ein klares Votum der Landesdelegiertenkonferenz in NRW zu Palantir erhöht den Druck auf die schwarz-grüne Koalition und strahlt bis nach Baden-Württemberg aus.

heise online

erstens Danke ich der NRW-Basis
zweitens den Menschen auf der LDK und
drittens: der nächste Kampf steht vor der Haustür

https://netzpolitik.org/2026/totalitaere-tendenzen-palantir-ersatz-aus-der-eu-ist-ein-gefaehrlicher-wunsch/

#onebattleafteranother

Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch

Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten bleibt aber ein totalitäres Konzept. Ein Kommentar.

netzpolitik.org

Letzter Punkt: für alle "jetzt müsste es mal umgesetzt werden"…

No shit Sherlock! Dafür hilft es, wenn Bündnisgrün bei 30% liegt. Du kannst Teil der Lösung sein, oder Teil des Problems.

Für die Umsetzung braucht es eine Mehrheit in der Gesellschaft. und die erzielt ihr nicht, indem ihr Fringe-Parteien stützt.

@AwetTesfaiesus Was sind Fringe-Parteien?
@sequundi @AwetTesfaiesus die sind nur eine Handbreit von den Cringe Parteien entfernt.🤣

@sequundi genau das denken sich nämlich unsere Koalitionspartner auch!

2,5 % für MKT sind 2,0%, die Bündnisgrün fehlen.

0,9 % für die Piraten sind 0,7%, die Bündnisgrün fehlen.

0,7% für Volt sind 0,5% die Bündnisgrün fehlen.

Demokratie heißt nicht, möglichst "im Siegerteam gewesen zu sein" oder "moralisch richtig zu liegen" sondern Gestalten zu können (und es zu wollen, liebe 😒 @dielinke)

@AwetTesfaiesus @dielinke Ok. Da gehe ich, als grundsätzlicher Verfechter von "die richtige Partei statt nur das kleinste Übel wählen" aber nur bedingt mit. Am Ende stehen wir noch (oder wieder) bei nem 2 - 3 Parteien-System.

Allerdings gebe ich dir recht, ich finde auc nicht, das es 5x ne FDP, 3x Grüne, usw. braucht, wenn schon, dann sollte auch wirklich ne Lücke besetzt werden.

Ansonsten habe ich die Wählerwanderungen der letzten Wahlen in Bayern und Bund nicht mehr im Kopf, aber habt ihr wirklich so viel an Splitterparteien verloren?

mkt = mut? Dann sind das vielleicht tatsächlich 2,5%, die fehlen. Ob die FDP-esken Parteien Piraten und Volt Themen der Grünen angraben? Ich hoffe wohl nicht 🤪

@sequundi Willst Du mir erzählen, dass, in einem System, das die Regierungsgewalt so organisiert, wie die Bundesrepublik, die "richtige" Partei eine ist, die nicht wirksam ist?
@AwetTesfaiesus Wie wirksam waren die Grünen 1980, 1983, 1990, ...? Wenn du nach Bayern schaust, welche Parteien sind dort "wirksam"?

@sequundi Der Vergleich trägt m.E. nicht.

Bündnisgrün ist doch im Kern das Angebot für die Randthemen und die Angehörigen marginalisierter Gruppen. Wenn Du dein Thema nicht platzieren kannst, komm in die Bündnisgrüne Allianz und bekenne dich zum Grundkonsens.

BTW: wo wurde das Modell dann wiederholt? Die Linke brachte ihre Wähler mit und die Piraten haben es verspielt (ich denke, es konnte dort nicht klappen), Piraten ist ein Rand-Thema, das dachte es könnte selbst stehen.

@AwetTesfaiesus Die Grünen haben ein damals wohl halbwegs neues Thema besetzt.

(Wie übrigens auch die Piraten, für die ich damals Unterschrieben habe. Das Problem der Piraten imho: Digitales & Datenschutz wurde vorübergehend von anderen - Achtung!- gekapert, und was dann passiert ist, oder nicht passiert ist, wissen wir ja)

Insofern ist es etwas schief. Aber ich wollte eher auf die 5% raus, auf deren Level man imho auch noch nicht sonderlich wirksam ist.....

@sequundi "Mensch Klima Tierschutz"
@AwetTesfaiesus ah haben die sich umbenannt? Bei bpb stehen sie als mut, mkt habe ich da nicht gesehen
@AwetTesfaiesus
Scheint identisch mit der TIERSCHUTZPARTEI zu sein? ( https://de.wikipedia.org/wiki/Partei_Mensch_Klima_Tierschutz# ) @sequundi
Partei Mensch Klima Tierschutz – Wikipedia

Landtagswahl in Brandenburg 2024 – Wikipedia

@sequundi @AwetTesfaiesus ich denke, man sollte einfach auch mehr zusammen arbeiten! Das fängt vor Ort an, indem Aktionen unterstützt oder gemeinsam organisiert werden.

Wenn mensch sich kennt, können auch mal abgestimmte Kandidaturen und Empfehlungen helfen. Zuwenig Geld und (Wo-)manpower haben doch eh alle.
In Frankreich wurde das bei der letzten Parlamentswahl sogar auf nationaler Ebene praktiziert, leider nur aus Panik vor dem RN und nicht nachhaltig. Aber generell muss sich aus so vielen Splittern doch wenigstens eine Spanplatte formen lassen!
@dielinke

@3fAltonHaHa @AwetTesfaiesus @dielinke Richtig! #Präsenz - neben Kommunikation (aus der anderen Diskussion) auch so ein Stichwort. Die Nazis sind präsent. Die kümmern sich vor Ort. Die retten teilweise Einrichtungen. Demokraten - gerade im Osten oder weiter draußen: Fehlanzeige.
@sequundi @AwetTesfaiesus @dielinke Die sind auch da. Aber gesellschaftliches und demokratisches Engagement sind lange nicht so tief verwurzelt wie an anderen Orten. Das habe ich erst in Hamburg gelernt. Aufgewachsen sind wir als Untertanen.

@AwetTesfaiesus
Wer oder was ist MKT?
Übrigens: Bin zwar schon 36 Jahre Mitglied, sehe aber gerade jetzt weit und breit keine Partei, die den Grünen halbwegs das Wasser reichen könnte. @dielinke hat sich in den letzten Tagen disqualifiziert.
Dann gab es ja noch "die pArTEi".

@sequundi

@agrinova Inwiefern hat die Linke sich ausgerechnet in den letzten Tagen disqualifiziert? Eigentlich hat sie in den letzten Tagen ein paar Dinge gemacht, die ich mir auch von meinen Grünen wünschen würde. (Zumindest aber sollte dieses ständige Gekeife zwischen den einzig beiden wählbaren Parteien aufhören.) @AwetTesfaiesus @dielinke
@HeptaSean
Wer von Brandmauer spricht, selbst aber nicht in der Lage ist, eine Brandmauer gegen Antisemitismus aufzuziehen, ist unglaubwürdig. https://taz.de/Jugend-der-Linkspartei/!6189612/ @AwetTesfaiesus @dielinke
Linksjugend: Ach, das bisschen Nazi-Jargon!

Israel solle verrecken, die Hamas sei nicht islamistisch und „Lang lebe Stalin!“ So äußerten sich Linksjugend-Mitglieder. Bei der Mutterpartei in Bayern stießen sie damit auf Nachsicht.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@AwetTesfaiesus

Meine persönliche Meinung: Nehmt die Prozente lieber rechts und konservativ weg, statt in der Vielfalt der Kleinparteien. :)

(Danke, dass du dich hier im Fediverse den Diskussionen stellst. Ich zumindest lerne beim Mitlesen eine Menge. Danke dafür.)

@johnnythan Die Rechnung verstehe ich nicht: sollen wir dMn (noch) bürgerlicher werden?

@AwetTesfaiesus Nein, ihr sollt so überzeugend sein und so gut erklären, dass die ihre Meinung ändern, weil sie verstehen, dass das der einzige Weg ist.

Ich verstehe nicht, wie man davon ausgehen kann, dass sich niemand mehr überzeugen lässt. Meine eigene Schwiegermutter hat nach immer CDU, evt. mal SPD, gesagt, die sind für sie nicht mehr wählbar.

Da sind also Dinge möglich :). Man muss halt die Kommunikation richtig machen, und ja, dafür braucht man die Medien.

@johnnythan Die Lösung ist m.E., dass die Linke endlich die SPD ersetzt und wir und sich mit der CDU darum streitet, wer von beiden auf Platz 2 und wer auf Platz 3 landet. So wie in Kassel bereits praktiziert.

Einige Linke mag ich wirklich. Heidi Reichinek zum Beispiel. Aber gewisse Aspekte müssen weg: Antisemitismus (und Kritik an der Netanjahu-Regierung, IDF, Vorgehen in Gaza, Westbank, Libanon sind das nicht aus sich heraus!), Anbiederung an Russland, weltfremdes(!) "weniger Waffen", ...
Herr Gysi hat nach seinem langen Schweigen bezüglich seiner Lieferung von Informationen an die Stasi ebenfalls keine Vertrauensbasis bei mir.

Ich wähle sowieso lieber die Grünen.

@AwetTesfaiesus @johnnythan

@wonka @AwetTesfaiesus @johnnythan

Wieso keine Kritik an der israelischen Regierung?

Das musst du missverstanden haben - ich schrieb nur, dass Kritik an der israelischen Regierung nicht aus sich heraus Antisemitismus ist.

Die Netanjahu-Regierung muss in so vielen Punkten kritisiert werden, dass eine Partei, die das zu wenig tut, für mich auch nicht wählbar ist.

@SnejPro @AwetTesfaiesus @johnnythan

@wonka @AwetTesfaiesus @johnnythan

Ah, jetzt wo ich es noch einmal lese, macht es auch Sinn

@johnnythan Wenn Du willst, dass Deine Stimme einen Effekt hat, tritt ein und nimm innerparteilich an Abstimmungen und Wahlen teil.
@AwetTesfaiesus Habe gerade bereits zuviel Ehrenamt. Aber ja, irgendwann werde ich das wohl tun. :)
@johnnythan warte nicht. Du musst keine Aufgaben übernehmen wenn du nicht magst
@johnnythan
Da beißt sich die Katze aber in den Schwanz. Wenn die Partei selbst mit regiert kann sie mit ihren Lösungen überzeugen. Wenn sie aber nicht regiert muss sie offener an den Rändern werden bis sie wieder genug Gewicht hat um zu regieren, auch wenn das nicht gefällt.
Die Aussage von @AwetTesfaiesus “noch bürgerlicher werden” ist in diesem Zusammenhang tatsächlich logisch weil die Grünen ja eben gerade in der Opposition sind. 🤷‍♂️

@alchemist Verstehe ich nicht.

Wieso muss sie offener an den Rändern werden statt besser zu erklären, dass das wofür sie steht das bessere ist?

Ich finde da deine Logik noch nicht.

@johnnythan
Wenn sie es zur Wahl nicht geschafft haben zu überzeugen warum denkst du das mehr erklären danach hilft? 🤔
Was ich bisher sah war das jede Partei die eine Niederlage erlitt intern sich neu aufgestellt hat, mit eben dem Ziel mehr Wähler zu bekommen. Das heißt sie haben sich wieder weiter geöffnet. Mal gelang das besser mal schlechter.

@alchemist

Ich überspitze jetzt mal, wie ich das interpretiere:

"Wir haben es nicht geschafft, unsere Themen und Werte richtig zu kommunizieren, deswegen verwaschen wir jetzt unsere Themen und Werte. An der Kommunikation ändern wir nichts, höchstens wenig."

Dann muss halt auch keine Verwunderung darüber da sein, dass alle* Parteien in einen Topf geschmissen werden, mit den immer mehr aufgeweichten Themen und Werten.

@johnnythan
Das habe ich so nicht gesagt. Ich sage das das üblicherweise passiert:
"Wir haben es nicht geschafft, unsere Themen und Werte richtig zu kommunizieren, deswegen muss eine neue Führung her die eine neue Ausrichtung vorgibt, anders kommuniziert und mehr Wähler anlockt."
Schau Dir an was in der Vergangenheit passierte. Ich seh das so in der Geschichte. 🤷‍♂️

@alchemist Vielleicht redest du über Geschichte und ich über Möglichkeiten? Nur weil es bisher so gemacht wurde, muss es ja nicht so bleiben?

:)

@AwetTesfaiesus @sequundi @dielinke Hm. Ich verstehe deinen Punkt. Auf der anderen Seite steht dir Frage, was machen die Grünen „falsch“, dass Leute ihre Stimme lieber an Volt o.ä. geben. Ich denke sowohl Wählende als auch Parteien sind oft sehr gut darin auf andere zu zeigen. Für mich war die Zustimmung der @gruenenrw zu Palantir tatsächlich ein bürgerrechtlicher Dammbruch, sodass ich am überlegen war, was alternativen bei der LTW sein könnten. Für mich persönlich blieben da nur Kleinstpartrien. Ich bin gespannt, was jetzt die realpolitischen Folgen dieser grünen Entscheidung sein werden.
@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw Ich möchte nicht bevormundend verstanden werden, aber: die Frage lässt sich auch wie folgt Stellen: was haben die, die Volt o.Ä. wählen nicht verstanden, oder?
@AwetTesfaiesus @sequundi @dielinke @gruenenrw Absolut. Ich sag ja, beide zeigen gerne auf den anderen. Wobei Wahlmotive halt auch unterschiedlich sein können und Wirkungen nicht nur durch direkte Regbeteiligung. Sowohl die Piraten als auch AfD oder starke Grüne hatten Effekte ohne selbst Regierung zu sein.
@AwetTesfaiesus
Als Volt-Mitglied: Wir haben etliche Überschneidungen mit den Grünen. Aber wir sind nicht identisch. Wir haben unseren eigenen Mix und dazu gehören auch Überschneidungen mit SPD, Linken und sogar der FDP. Und wir sind nicht nur pro-europäisch, sondern europäisch.
Unseren Wähler:innen vorzuwerfen, sie hätten irgendwas "nicht verstanden" zeugt aber von einem Alleinvertretungsanspruch, der mit meinem Demokratieverständnis unvereinbar ist.
@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw

@C_Ottenburg @DonNegro

1. Ich werfe doch gar nichts vor
2. Den Zusammenhang zu Demokratieverständnis sehe ich nicht
3. Als Bündnisgrüne haben wir auch massenhaft Überscheidungen mit SPD, Linke, FDP und Union (ihr BTW auch, soweit ich Gelesen habe) ohne deckungsgleich zu sein. Was ist da die Aussage, wenn nicht: dass ihr anders Gewichten wollt.
4. Was ist denn denn der Grundkonsens innerhalb der unterschiedlichen Volts und wie handelt ihr ihn aus?

1/2

@C_Ottenburg @DonNegro

Außer Atomkraft habe ich von Volt noch keinen Punkt gesehen, der nicht auch sehr ernsthaft innerhalb der Bündnisgrünen vertreten würde.

Ist Volt also Grüne, aber mit Atomkraft solang die Kraftwerke nicht in Deutschland stehen?

2/2

@C_Ottenburg @DonNegro

3/2 das hat jetzt leider einen komischen Zugenschlag bekommen.

Ich möchte das so sagen: Als Grüne habe ich etliche Übereinstimmungen mit den Grünen, aber meine Positionen sind nicht mit denen der Grünen identisch.

Ich nehme das in Kauf, weil mir die Gestaltung in meinen konkreten Themenbereichen wichtig ist und ich auf den Grundkonsens der Grünen vertrauen kann.

@AwetTesfaiesus

So formuliert es die eine Seite. Für die andere Seite ist Volt nur eine lila gefärbte FDP.
Offenbar liegt die Nähe zweier Parteien zueinander sehr im Auge des Betrachters.

Und das sehe ich auch so an Infoständen: viele Leute interessieren sich für Volt, die gleichzeitig eine Distanz zu den Grünen betonen. Mich selber verwundert es immer wieder, da für mich in der Tat wenig Unterschied besteht. Aber einen Unterschied gibt es definitiv.

@C_Ottenburg @DonNegro

@michaelgiesler @C_Ottenburg @DonNegro das höre ich auch über uns (und bei der einen oder der anderen sehe ich da auch inhaltliche Nähe). Parteien bestehen doch nicht aus Gleichgeschalteten.
@michaelgiesler @C_Ottenburg @DonNegro es gibt mehr inhaltliche Unterschiede zwischen zwei grünen Landesverbände als zwischen den hessischen Grünen und Volt in Hessen (mit Ausnahme von Atomkraft).

@AwetTesfaiesus
Dazu kann ich nichts sagen. Meine persönlichen Gründe, mich für Volt und nicht für die Grünen zu engagieren, liegen nicht in den inhaltlichen Unterschieden, sondern im strukturell anderen Ansatz.
Und so geht es vielen.

Man kann die Stimmen, die Volt in Wahlen erhält, nicht wirklich als fehlende Stimmen für die Grünen deuten.

@C_Ottenburg @DonNegro

@michaelgiesler
Genauso kommen etliche von der SPD Enttäuschte zur Volt (mich eingeschlossen), die zwar programmatische Übereinstimmungen mit dem Parteiprogramm der Grünen haben, sich aber durch die Bundesgrünen oder der Arbeit der lokalen Grünen eben nicht vertreten sehen, weil - wie du sagst @AwetTesfaiesus - sich die Gruppen dann doch sehr stark unterscheiden. @DonNegro

@C_Ottenburg @michaelgiesler @AwetTesfaiesus @DonNegro Ich oute mich mal als Grün-Wähler.
Ich mach das, weil sie im Großen und Ganzen das vertreten, was ich für sinnvoll erachte.

Was ich mir wünsche sind KOMPETENTE und INTEGERE Politiker:innen, die sich faktenbasiert beraten lassen und die das soziale Herz am richtigen Fleck haben, die nicht Klientel- sondern Gesellschafts-politik für eine Demokratie machen.

Wenn ihr Überschneidungen habt, dann stimmt doch bitte zusammen für gute Sachen!

@no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Der Unterschied ist halt: bist du (in BW?) komplett auf Augenhöhe mit der Union, weil dir MTK, Volt, ODP, Piraten fehlen oder 12% (= 5%-Punkte) vor der Union und kannst die den Koa-Partner aussuchen.

@AwetTesfaiesus @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Ja, ich bin in BW. Özdemir hatte viel Glück bei der letzten Wahl, das hätte auch anders laufen können. Ich hab hier guten Gewissens grün gewählt, weil der Gegenkandidat Kompetenzbefreit ist.

Das klassischen Koalitionen zukünftig noch funktionieren werden bezweifle ich.

@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Sorry, aber das ist Demokratie. Damit müssen wir leben, dass 5% Miniparteien gewählt haben. Andererseits müssen wir genau so in SA und MV argumentieren und kämpfen, damit wir nicht als Minipartei der fuckAfD per APO als Steigbügelhalter dienen.
@bohnsdorfer55
Es ist auffällig das der rechte Rand sich nicht gleichermaßen auf viele Kleinparteien verteilt sondern seine Kräfte meist besser bündelt.
Ich finde es daher legitim das Verhalten auf der linken Seite auch mal zu hinterfragen. Denn das die Wahl vieler Kleinparteien nicht hilfreich für ein gemeinsames vorankommen ist, also einen Nachteil bedeutet, ist glaube ich unumstritten. 🤔
@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro

@AwetTesfaiesus
Gegenrede!

Am linken Rand des Spektrums ist man tendenziell demokratischer, während man rechts autoritär ist. Die rechten neigen also eher dazu, ihrem Leithammel hinterherzurennen, statt sich in Diskussionen zu zersplitterten.
Der linke Rand sollte nun aber nicht die Strategie der rechten versuchen zu kopieren, sondern eher die eigenen Eigenschaften als Stärke verstehen.

Wir können auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

@alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

@AwetTesfaiesus
Beispiel aus meiner Welt der Softwareentwicklung: Jahrzehnte lang hieß es: ihr seid zu zersplittert. Bei hunderten Linux-Distributionen weiß niemand, welche man nehmen soll. Bei Windows gibt es nur die eine, wahre Version. Das wird der Untergang von Linux sein

Nun, einige Derivate haben sich durchgesetzt, laufen auf jeder Waschmaschine, auf jedem Server, auf jedem Handy. Windows unterdessen ist auf dem absteigen Ast.
@alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

@michaelgiesler @AwetTesfaiesus @alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro Und, hey, auf der Waschmaschine läuft ein anderes, als auf meinem Handy, dort ein anderes als auf meinem PC 🤪
(ja ich bin immer noch bei Politik :) )
@michaelgiesler @AwetTesfaiesus @alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro Die Stärke der Nazis ist auch nicht, dass es nur "eine starke" Partei gibt. - Sie haben eine ausreichend starke Partei gekapert, und langsam genug versschoben. (aka langsam genug die Temperatur erhöht)