Mastodawn

https://netzpolitik.org/2026/totalitaere-tendenzen-palantir-ersatz-aus-der-eu-ist-ein-gefaehrlicher-wunsch/

erstens Danke ich der NRW-Basis
zweitens den Menschen auf der LDK und
drittens: der nächste Kampf steht vor der Haustür

#onebattleafteranother

Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch

Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten bleibt aber ein totalitäres Konzept. Ein Kommentar.

netzpolitik.org

Letzter Punkt: für alle "jetzt müsste es mal umgesetzt werden"…

No shit Sherlock! Dafür hilft es, wenn Bündnisgrün bei 30% liegt. Du kannst Teil der Lösung sein, oder Teil des Problems.

Für die Umsetzung braucht es eine Mehrheit in der Gesellschaft. und die erzielt ihr nicht, indem ihr Fringe-Parteien stützt.

hal 5d ago

@AwetTesfaiesus Was sind Fringe-Parteien?

@sequundi genau das denken sich nämlich unsere Koalitionspartner auch!

2,5 % für MKT sind 2,0%, die Bündnisgrün fehlen.

0,9 % für die Piraten sind 0,7%, die Bündnisgrün fehlen.

0,7% für Volt sind 0,5% die Bündnisgrün fehlen.

Demokratie heißt nicht, möglichst "im Siegerteam gewesen zu sein" oder "moralisch richtig zu liegen" sondern Gestalten zu können (und es zu wollen, liebe 😒 @dielinke)

DonNegro 5d ago

@AwetTesfaiesus @sequundi @dielinke Hm. Ich verstehe deinen Punkt. Auf der anderen Seite steht dir Frage, was machen die Grünen „falsch“, dass Leute ihre Stimme lieber an Volt o.ä. geben. Ich denke sowohl Wählende als auch Parteien sind oft sehr gut darin auf andere zu zeigen. Für mich war die Zustimmung der @gruenenrw zu Palantir tatsächlich ein bürgerrechtlicher Dammbruch, sodass ich am überlegen war, was alternativen bei der LTW sein könnten. Für mich persönlich blieben da nur Kleinstpartrien. Ich bin gespannt, was jetzt die realpolitischen Folgen dieser grünen Entscheidung sein werden.

@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw Ich möchte nicht bevormundend verstanden werden, aber: die Frage lässt sich auch wie folgt Stellen: was haben die, die Volt o.Ä. wählen nicht verstanden, oder?

Carola Ottenburg 5d ago

@AwetTesfaiesus
Als Volt-Mitglied: Wir haben etliche Überschneidungen mit den Grünen. Aber wir sind nicht identisch. Wir haben unseren eigenen Mix und dazu gehören auch Überschneidungen mit SPD, Linken und sogar der FDP. Und wir sind nicht nur pro-europäisch, sondern europäisch.
Unseren Wähler:innen vorzuwerfen, sie hätten irgendwas "nicht verstanden" zeugt aber von einem Alleinvertretungsanspruch, der mit meinem Demokratieverständnis unvereinbar ist.
@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw

@C_Ottenburg @DonNegro

1. Ich werfe doch gar nichts vor
2. Den Zusammenhang zu Demokratieverständnis sehe ich nicht
3. Als Bündnisgrüne haben wir auch massenhaft Überscheidungen mit SPD, Linke, FDP und Union (ihr BTW auch, soweit ich Gelesen habe) ohne deckungsgleich zu sein. Was ist da die Aussage, wenn nicht: dass ihr anders Gewichten wollt.
4. Was ist denn denn der Grundkonsens innerhalb der unterschiedlichen Volts und wie handelt ihr ihn aus?

1/2

@C_Ottenburg @DonNegro

Außer Atomkraft habe ich von Volt noch keinen Punkt gesehen, der nicht auch sehr ernsthaft innerhalb der Bündnisgrünen vertreten würde.

Ist Volt also Grüne, aber mit Atomkraft solang die Kraftwerke nicht in Deutschland stehen?

2/2

Michael Giesler 5d ago

@AwetTesfaiesus

So formuliert es die eine Seite. Für die andere Seite ist Volt nur eine lila gefärbte FDP.
Offenbar liegt die Nähe zweier Parteien zueinander sehr im Auge des Betrachters.

Und das sehe ich auch so an Infoständen: viele Leute interessieren sich für Volt, die gleichzeitig eine Distanz zu den Grünen betonen. Mich selber verwundert es immer wieder, da für mich in der Tat wenig Unterschied besteht. Aber einen Unterschied gibt es definitiv.

@C_Ottenburg @DonNegro

Carola Ottenburg 5d ago

@michaelgiesler
Genauso kommen etliche von der SPD Enttäuschte zur Volt (mich eingeschlossen), die zwar programmatische Übereinstimmungen mit dem Parteiprogramm der Grünen haben, sich aber durch die Bundesgrünen oder der Arbeit der lokalen Grünen eben nicht vertreten sehen, weil - wie du sagst @AwetTesfaiesus - sich die Gruppen dann doch sehr stark unterscheiden. @DonNegro

no_brainer 5d ago

@C_Ottenburg @michaelgiesler @AwetTesfaiesus @DonNegro Ich oute mich mal als Grün-Wähler.
Ich mach das, weil sie im Großen und Ganzen das vertreten, was ich für sinnvoll erachte.

Was ich mir wünsche sind KOMPETENTE und INTEGERE Politiker:innen, die sich faktenbasiert beraten lassen und die das soziale Herz am richtigen Fleck haben, die nicht Klientel- sondern Gesellschafts-politik für eine Demokratie machen.

Wenn ihr Überschneidungen habt, dann stimmt doch bitte zusammen für gute Sachen!

@no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Der Unterschied ist halt: bist du (in BW?) komplett auf Augenhöhe mit der Union, weil dir MTK, Volt, ODP, Piraten fehlen oder 12% (= 5%-Punkte) vor der Union und kannst die den Koa-Partner aussuchen.

Jürgen Bischoff

@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Sorry, aber das ist Demokratie. Damit müssen wir leben, dass 5% Miniparteien gewählt haben. Andererseits müssen wir genau so in SA und MV argumentieren und kämpfen, damit wir nicht als Minipartei der fuckAfD per APO als Steigbügelhalter dienen.

@bohnsdorfer55
Es ist auffällig das der rechte Rand sich nicht gleichermaßen auf viele Kleinparteien verteilt sondern seine Kräfte meist besser bündelt.
Ich finde es daher legitim das Verhalten auf der linken Seite auch mal zu hinterfragen. Denn das die Wahl vieler Kleinparteien nicht hilfreich für ein gemeinsames vorankommen ist, also einen Nachteil bedeutet, ist glaube ich unumstritten. 🤔
@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro

Awet Tesfaiesus, MdB 4d ago

@alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro das!

@alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

Michael Giesler 4d ago

@AwetTesfaiesus
Gegenrede!

Am linken Rand des Spektrums ist man tendenziell demokratischer, während man rechts autoritär ist. Die rechten neigen also eher dazu, ihrem Leithammel hinterherzurennen, statt sich in Diskussionen zu zersplitterten.
Der linke Rand sollte nun aber nicht die Strategie der rechten versuchen zu kopieren, sondern eher die eigenen Eigenschaften als Stärke verstehen.

Wir können auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

Michael Giesler 4d ago

@AwetTesfaiesus
Beispiel aus meiner Welt der Softwareentwicklung: Jahrzehnte lang hieß es: ihr seid zu zersplittert. Bei hunderten Linux-Distributionen weiß niemand, welche man nehmen soll. Bei Windows gibt es nur die eine, wahre Version. Das wird der Untergang von Linux sein

Nun, einige Derivate haben sich durchgesetzt, laufen auf jeder Waschmaschine, auf jedem Server, auf jedem Handy. Windows unterdessen ist auf dem absteigen Ast.
@alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

hal 4d ago

@michaelgiesler @AwetTesfaiesus @alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro Und, hey, auf der Waschmaschine läuft ein anderes, als auf meinem Handy, dort ein anderes als auf meinem PC 🤪
(ja ich bin immer noch bei Politik :) )

hal 4d ago

@michaelgiesler @AwetTesfaiesus @alchemist @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro Die Stärke der Nazis ist auch nicht, dass es nur "eine starke" Partei gibt. - Sie haben eine ausreichend starke Partei gekapert, und langsam genug versschoben. (aka langsam genug die Temperatur erhöht)

Jürgen Bischoff 4d ago

@sequundi @michaelgiesler @AwetTesfaiesus @alchemist @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro nach zahlreichen Anläufen!

@bohnsdorfer55
… und dem Versagen anderer die keine Prüfung durchführen wollen. 😞
@sequundi @michaelgiesler @AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

@michaelgiesler
Worin siehst du die Stärke wenn mehrere dieser Parteien durch die 5% Hürde herausfallen, eine parlamentarische Zusammenarbeit mit ihnen also ausgeschlossen ist? Deren Plätze werden ja auf die verbliebenen Parteien incl. denen Rechts im Spektrum verteilt.
Ich sehe gerade nicht wie dies hilfreich sein soll. Ich sehe da einen Nachteil für die Interessen im linken Spektrum. 🤔
@AwetTesfaiesus @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

@AwetTesfaiesus @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro

Michael Giesler 4d ago

@alchemist
Hätte sich das linke Spektrum auf eine einzige Partei geeinigt, gäbe es heute also links der Union nur eine herabgewirtschaftete SPD...

@michaelgiesler
Es geht hier nur um Parteien unterhalb der Schwellwerte. Und niemand spricht einer Partei das Existenz Recht ab. Bei Wahlen mit niedrigen Hürden (lokal oder Europa) können sich auch die kleinen etablieren.
@AwetTesfaiesus @bohnsdorfer55 @no_brainer @C_Ottenburg @DonNegro