Mastodawn

@Lancker Steter Tropfen hölt den Stein - leider haben das auch die Neonazis verstanden ... nun müssen wir dagegen halten.

@regineheidorn @Lancker
Ich finde, dass wir vor allem *für* etwas sein müssen. Demokratische Auswege aus dem gescheiterten System zeigen und vormachen. Beharrlich bleiben, damit auch mal wieder ein großer Schritt möglich wird. Die vielen kleinen Schritte scheinen mir nicht für alle Probleme auszureichen.

Florian Lancker 2d ago

@HagenDomaschke @regineheidorn Das wäre natürlich wirklich schön. Allerdings denke ich persönlich, dass ich lieber viele kleine Schritte gehe, als "für" etwas zu sein, das ich selbst nicht beeinflussen kann.

@Lancker @HagenDomaschke Da es realistischerweise nicht so Etwas gibt wie "Das sind alle Probleme, hier ist der Masterplan und jetzt ein großer Schritt, Zack, gelöst" sehe ich persönlich zumindest nicht, daß wir überhaupt eine Auswahl hätten.

@regineheidorn @Lancker
Ich sehe da eine Sache, die wirklich einen Unterschied machen würde. Den Aufbau einer Rätedemokratie neben den bestehenden Parlamenten.
Geloste, repräsentative, moderierte Räte würden für 1 Thema 1 Lösung erarbeiten und sich wieder auflösen. Wenn sie konsensuell arbeiten, brauchen sie keine Brandmauer und es gibt keine unterlegene Minderheit. Stattdessen eine gute Lösung mit hoher Glaubwürdigkeit.
Die erarbeitete Lösung müsste natürlich Verbindlichkeit haben, also durch das Parlament "nur" noch in Gesetz überführt werden.

Aurin Azadî

2d ago

@HagenDomaschke @regineheidorn @Lancker Wenn sie konsensuell arbeiten, können sie von Rechten leicht gesprengt werden. Denn dann gibt es nie einen Konsens.

@atarifrosch @regineheidorn @Lancker
Das glaube ich nicht. Es sind ja geloste Räte und es wird systemisch konsensiert - das funktioniert sehr gut, denn alle fühlen sich gehört. Rechte Vorbehalte gehören natürlich dazu - sie sind ja nur die Oberfläche von grundsätzlich guten Menschen. Wichtig für die Glaubwürdigkeit ist der Prozess, der üblicherweise die meisten Vorbehalte auflöst. Deswegen ist die Moderation so wichtig und das ist auch der Hauptunterschied zur Schweizer Demokratie.
Ziel soll auch nicht Konsens sein, sondern Konsent (niemand ist gegen die Lösung).

Aurin Azadî

2d ago

@HagenDomaschke @regineheidorn @Lancker Ich glaube, Du unterschätzt Faschos, die Demokratie stören wollen. Die sind dann einfach grundsätzlich gegen jede Lösung – außer, es ist ihre eigene, verbunden mit Menschenverachtung, Armenhaß, Rassismus, Antisemitismus etc.

@atarifrosch @HagenDomaschke @Lancker Finde auch das hört sich sehr nach Selbst-Entzauberung des Faschismus an ... wie würde es in einem solchen System etwa ein Parteienverbot geben? Und könnte das im Konsent durchgesetzt werden? Und wie lange - bis der nächste Konsent es wieder aufhebt?

@regineheidorn @atarifrosch @Lancker
Hier möchte ich nochmal nachhaken.
1. Hat die Mehrheitsdemokratie bis heute kein AfD-Verbot auf die Reihe gekriegt, also kann es ein Rat im Konsent kaum schlechter machen.
2. Wäre ein Parteienverbot bei funktionierenden Räten nicht mehr notwendig, denn in Räten ginge es um Themen, nicht um Blocklogik.
3. Ich gehe davon aus, dass Menschen im Grunde gut sind. Wäre das nicht so, könnten wir sowieso einpacken.

Florian Lancker 2d ago

@HagenDomaschke @regineheidorn @atarifrosch Die Frage ist nicht, ob ein neues System manches besser machen könnte. Die Frage ist, ob es gegen seine schlimmsten Gegner geschützt ist.

Zu 1: Dass die Mehrheitsdemokratie bisher kein AfD-Verbot erreicht hat, ist kein Beweis für ihr Versagen. Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst schwer. Das schützt uns davor, dass jede Regierung ihre Gegner verbietet. Genau diese Hürde wäre wichtig, wenn irgendwann Faschisten selbst an die Macht gelangen.

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Florian Lancker

@HagenDomaschke @regineheidorn @atarifrosch Zu 2: Die Vorstellung, dass Räte nur über Themen sprechen, klingt gut. Aber Faschisten diskutieren nicht nur Themen. Sie organisieren sich. Sie beeinflussen Debatten. Sie bilden Machtblöcke. Diese Menschen verschwinden nicht plötzlich aus ihren politischen Lagern, nur weil die Struktur anders heißt.

Zu 3: Die meisten Menschen sind wahrscheinlich anständig. Aber keine Demokratie wird nur für die Guten gebaut. Sie wird für den Fall gebaut, dass organisierte Gruppen lügen, manipulieren und Minderheiten angreifen. Unsere Verfassung enthält deshalb Grundrechte, Gerichte und Schutzmechanismen.

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#Demokratie #Rechtsstaat #Grundgesetz #Menschenrechte #Antifaschismus #WehrhafteDemokratie

Florian Lancker 2d ago

@HagenDomaschke @regineheidorn @atarifrosch Die entscheidende Frage lautet deshalb: Was passiert, wenn ein System nicht von Demokraten, sondern von Faschisten genutzt wird? Wer darauf keine überzeugende Antwort hat, sollte sehr vorsichtig sein, bevor er bewährte Schutzmechanismen ersetzen möchte.

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