Ich höre sie alle bis ins extrem Rechte Lager hÀmisch lachen.
Diese Regierung ist Schmutz ĂŒbelster Sorte
https://taz.de/Familienministerin-Karin-Prien-Vielfalt-sehe-ich-nicht-als-staatliches-Foerderziel/!6165687/
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html

"Die CDU macht jetzt einfach gezielt Projekte dicht, aus denen sie kritisiert wurde. Flankiert von einer Kampagnenpolitik von ganz rechts außen. Es gibt keine Rechtfertigung fĂŒr diese autoritĂ€re WillkĂŒr." Tom Uhlig
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html

Familienministerin Karin Prien: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“

Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@RitaWerner

Die #Union hat unter #Merz, #Spahn und #Dobrindt eindeutig faschistische Tendenzen erreicht.

Das waren nicht einfach nur populistische kackbraune rechtsradikale SprĂŒche , welche diese Typen herausgehauen haben, das war deren Ernst.

Sie ignorieren ja sogar selbst Gesetze und Urteile und verfolgen jetzt schon Demokraten, indem sie diesen die Luft zum Atmen rauben.

Dasselbe Prinzip wie #Putin und #Trump in #Russland und #USA
//...

@RitaWerner

Das sind alles #LibertÀre #Neoliberalisten und damit gleichwohl #Verfassungsfeinde !!!

Diese sind schlimmer als der #Kommunismus und alle radikalen Linken zusammen.

Warum will das niemand erkennen?

Was ist geworden aus dem Allgemeinwohl und dem Schutze unserer #Demokratie?

Diese PEST aus #CDU #CSU und #AFD zerstört unsere #Demokratie !!!

Und eine #SPD macht da auch noch mit ... 😡

@JamesBont
Nach dem erneuten Angriff von Merz beim Thema "digitale sexualisierte Gewalt gg Frauen " Migranten zu benennen. Er sich damit ganz offiziell das Label "Rassist" anhÀngen darf. Dobrindts illegale Aktionen an der Grenze. Priens Vorhaben demokratische und wichtige NGOs finanziell auszubluten.
DĂ€mmert es langsam der linksliberalen Mitte, dass die Vorstellung, was die AfD bei Regierungsbeteiligung machen wird.
Von cdu/csu jetzt! umgesetzt wird. Oder in Planung ist.
@RitaWerner @JamesBont das ist der Grund, warum feministische Organisation in Italien darauf achten sich wenn möglich selber zu finanzieren. Weil sie dem Staat nicht trauen! Und das aus gutem Grund!
Antje Schrupp ĂŒber Differenzfeminismus: „Man sollte sich vom Staat nicht die Freiheit erhoffen“

Der Differenzfeminismus ist eine einflussreiche feministische Strömung in Italien. Deutschland könnte davon lernen, sagt die Politikwissenschaftlerin.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH