„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“

🤮🖕

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederbegehren-zum-buergergeld-klar-gescheitert-a-dab3c7e7-18b4-45b7-ab2f-bb43dce4a36f

#spd #grundsicherung #armut

Unterschriftensammlung: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

SPD-Linke wollten die Reform des Bürgergelds per Mitgliederbegehren stoppen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent haben sie jedoch deutlich verfehlt.

DER SPIEGEL
@why_not
Wer hat uns verraten???
✊🏼🚩

@el_kra_kunst

Isso. Samt Basis.

@why_not
Die Basis wird immer kleiner und die fragen sich allen Ernstes wieso... 🫣

@el_kra_kunst

Bestimmt zu viel für Bürgergeldberechtigte getan und zu wenig für die hart arbeitende Mitte☝️

@why_not
So die offizielle Erklärung in den kapitalistischen Zeitungen und Nachrichten.
Und darum machen sie auch immer so weiter, bis in ihren eigenen Untergang.
In BaWü hat ja nicht mehr viel gefehlt.

Wenn jetzt die ganzen "Reformen" kommen, Sozialkürzungen, höhere MwSt, länger arbeiten, Kürzungen bei Rente & Krankenversicherungen, fliegt denen der Laden um die Ohren

@el_kra_kunst @why_not

Dies geht wohl immer so weiter. Wir sind leider nicht in Frankreich. Dort wäre es schon längst zum Aufstand gekommen. Regierung Merz sind die Bürger*inen eh Egal. Hier Regiert schon längst der Lobbyismus. Wer hat diese Regierung gewählt ? Können wir diesem System überhaupt noch vertrauen ? Es gibt ja dafür eine Fachbezeichnung. Ein anderer Ansatz ist die weltweite Situation in der wir gerade uns befinden. Für mich ist es, also im Ganzen gesehen kein Zufall mehr. Und was seit COVID so alles passiert ist. Es gibt ja so Ansichten, bei den da oben diese Mächtigen, das es zu viele Menschen in der Welt gibt..... So gesehen, ich will wieder in die schönen 80er zurück. Die KI wird uns nichts gutes bringen.

@pinkmoon @el_kra_kunst

Natürlich ist das kein Zufall!
Hier läuft ein Krieg reich gegen arm, auf Kosten der Menschen und des Planeten!

@why_not @el_kra_kunst

Dazu wird der Klimawandel vertuscht. Minderheiten werden bekämpft.
Ein Irankrieg um Europa zu schaden ??
Es geht wie immer um Macht und Geld.

@el_kra_kunst

Absolut zu Recht! So eine SPD braucht kein Mensch!

@why_not Das ist wirklich zum kotzen! Meine app hat weder Kotz- noch trauriges oder wütendes Emoji, aber sie gehören hier hin.
@why_not 🫂
Es überrascht mich leider nicht. Das war doch eh zu spät für die Abstimmung im Bu-Tag?
Hatte zur Abstimmung Sammelmails an alle sPDler im Bu-Tag geschickt. Ich hab gerade 5 Antworten der Büros bekommen - KEINE einzige hat sich inhaltlich damit auseinandergesetzt.
"Man bitte um Verständnis, dass man nur an Menschen aus dem jeweiligen Wahlkreis antworten könne".
Habe harsch geantwortet, dass sie im Bu-Tag aber verdammt für ALLE im Land abstimmen.

@hope_n_beauty

Das ist echt armselig!

@why_not Ja. Sie hatten offenbar nicht mal eine Standardantwort vorbereitet.

@hope_n_beauty

Wahrscheinlich geschockt, dass ein echter Mensch sich tatsächlich an sie wendet
(wobei ich hoffe, es waren mehr als du alleine)

@why_not Ich denke, die bekommen schon viele Zuschriften. In der einen Sammelmail fehlte leider meine Wohnortangabe. Sie machen es wohl organisatorisch so, dass primär auf Leute im Wahlkreis geantwortet wird.
Aber dass nur 5 oder 6 Antworten bei ca. 130 Abgeordneten kommen, fand ich schon auch heftig.
@why_not Die SPD hängt schon seit langem der Marktsozialdemokratie an:
https://digitalcourage.social/@rstub/116288667138691456
Ralf Stubner (@[email protected])

Ein Thread von @[email protected] auf BlueSky (https://bsky.app/profile/onachtwey.bsky.social/post/3mht2d3ys322o): Weil gerade soviel über die Krise der SPD geschrieben wird, "obwohl sie den Mindestlohn durchgesetzt hat": Die SPD hat mit der Agenda 2010 den Mindestlohn notwendig gemacht. Und die Arbeiterklasse ist nicht mehr die alte, aber vor allem die SPD hat sich verändert: zu einer Marktsozialdemokratie. https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-531-91616-3 In meiner Dissertation über SPD und Labour Party aus dem Jahr 2009 (wie die Zeit vergeht!) zeige ich, dass die Krise der Sozialdemokratie vor allem in ihrem Wandel ihrer Politischen Ökonomie zu suchen ist. Hier liegt die Krise der Legitimation und Repräsentation der Sozialdemokratie begraben. Meine Hauptthese: Die SPD will nicht mehr den Markt durch den Sozialstaat korrigieren, sondern Sozialstaat in den Dienst der Wettbewerbsfähigkeit stellen. Das untergräbt langfristig die Bindung an ihre Anhänger.

digitalcourage.social

@rstub

Dem Markt. Ohne sozial und Demokratie.

@why_not Ja, das passt noch besser.