„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“
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„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“
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Ein Thread von @[email protected] auf BlueSky (https://bsky.app/profile/onachtwey.bsky.social/post/3mht2d3ys322o): Weil gerade soviel über die Krise der SPD geschrieben wird, "obwohl sie den Mindestlohn durchgesetzt hat": Die SPD hat mit der Agenda 2010 den Mindestlohn notwendig gemacht. Und die Arbeiterklasse ist nicht mehr die alte, aber vor allem die SPD hat sich verändert: zu einer Marktsozialdemokratie. https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-531-91616-3 In meiner Dissertation über SPD und Labour Party aus dem Jahr 2009 (wie die Zeit vergeht!) zeige ich, dass die Krise der Sozialdemokratie vor allem in ihrem Wandel ihrer Politischen Ökonomie zu suchen ist. Hier liegt die Krise der Legitimation und Repräsentation der Sozialdemokratie begraben. Meine Hauptthese: Die SPD will nicht mehr den Markt durch den Sozialstaat korrigieren, sondern Sozialstaat in den Dienst der Wettbewerbsfähigkeit stellen. Das untergräbt langfristig die Bindung an ihre Anhänger.
Dem Markt. Ohne sozial und Demokratie.