„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederbegehren-zum-buergergeld-klar-gescheitert-a-dab3c7e7-18b4-45b7-ab2f-bb43dce4a36f

#spd #grundsicherung #armut

Unterschriftensammlung: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

SPD-Linke wollten die Reform des Bürgergelds per Mitgliederbegehren stoppen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent haben sie jedoch deutlich verfehlt.

DER SPIEGEL
@why_not 🫂
Es überrascht mich leider nicht. Das war doch eh zu spät für die Abstimmung im Bu-Tag?
Hatte zur Abstimmung Sammelmails an alle sPDler im Bu-Tag geschickt. Ich hab gerade 5 Antworten der Büros bekommen - KEINE einzige hat sich inhaltlich damit auseinandergesetzt.
"Man bitte um Verständnis, dass man nur an Menschen aus dem jeweiligen Wahlkreis antworten könne".
Habe harsch geantwortet, dass sie im Bu-Tag aber verdammt für ALLE im Land abstimmen.

@hope_n_beauty

Das ist echt armselig!

@why_not Ja. Sie hatten offenbar nicht mal eine Standardantwort vorbereitet.

@hope_n_beauty

Wahrscheinlich geschockt, dass ein echter Mensch sich tatsächlich an sie wendet
(wobei ich hoffe, es waren mehr als du alleine)

@why_not Ich denke, die bekommen schon viele Zuschriften. In der einen Sammelmail fehlte leider meine Wohnortangabe. Sie machen es wohl organisatorisch so, dass primär auf Leute im Wahlkreis geantwortet wird.
Aber dass nur 5 oder 6 Antworten bei ca. 130 Abgeordneten kommen, fand ich schon auch heftig.

@hope_n_beauty

Das ist echt wenig!