„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederbegehren-zum-buergergeld-klar-gescheitert-a-dab3c7e7-18b4-45b7-ab2f-bb43dce4a36f

#spd #grundsicherung #armut

Unterschriftensammlung: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

SPD-Linke wollten die Reform des Bürgergelds per Mitgliederbegehren stoppen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent haben sie jedoch deutlich verfehlt.

DER SPIEGEL
@why_not
Wer hat uns verraten???
✊🏼🚩

@el_kra_kunst

Isso. Samt Basis.

@why_not
Die Basis wird immer kleiner und die fragen sich allen Ernstes wieso... 🫣

@el_kra_kunst

Bestimmt zu viel für Bürgergeldberechtigte getan und zu wenig für die hart arbeitende Mitte☝️

@why_not
So die offizielle Erklärung in den kapitalistischen Zeitungen und Nachrichten.
Und darum machen sie auch immer so weiter, bis in ihren eigenen Untergang.
In BaWü hat ja nicht mehr viel gefehlt.

Wenn jetzt die ganzen "Reformen" kommen, Sozialkürzungen, höhere MwSt, länger arbeiten, Kürzungen bei Rente & Krankenversicherungen, fliegt denen der Laden um die Ohren

@el_kra_kunst @why_not

Dies geht wohl immer so weiter. Wir sind leider nicht in Frankreich. Dort wäre es schon längst zum Aufstand gekommen. Regierung Merz sind die Bürger*inen eh Egal. Hier Regiert schon längst der Lobbyismus. Wer hat diese Regierung gewählt ? Können wir diesem System überhaupt noch vertrauen ? Es gibt ja dafür eine Fachbezeichnung. Ein anderer Ansatz ist die weltweite Situation in der wir gerade uns befinden. Für mich ist es, also im Ganzen gesehen kein Zufall mehr. Und was seit COVID so alles passiert ist. Es gibt ja so Ansichten, bei den da oben diese Mächtigen, das es zu viele Menschen in der Welt gibt..... So gesehen, ich will wieder in die schönen 80er zurück. Die KI wird uns nichts gutes bringen.

@pinkmoon @el_kra_kunst

Natürlich ist das kein Zufall!
Hier läuft ein Krieg reich gegen arm, auf Kosten der Menschen und des Planeten!

@why_not @el_kra_kunst

Dazu wird der Klimawandel vertuscht. Minderheiten werden bekämpft.
Ein Irankrieg um Europa zu schaden ??
Es geht wie immer um Macht und Geld.

@el_kra_kunst

Absolut zu Recht! So eine SPD braucht kein Mensch!