„Der Widerstand der SPD-Linken gegen die geplante Reform des Bürgergelds ist gescheitert. Ein Mitgliederbegehren fand nicht ausreichend Unterstützung der Basis.“

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederbegehren-zum-buergergeld-klar-gescheitert-a-dab3c7e7-18b4-45b7-ab2f-bb43dce4a36f

#spd #grundsicherung #armut

Unterschriftensammlung: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

SPD-Linke wollten die Reform des Bürgergelds per Mitgliederbegehren stoppen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent haben sie jedoch deutlich verfehlt.

DER SPIEGEL
@why_not Die SPD hängt schon seit langem der Marktsozialdemokratie an:
https://digitalcourage.social/@rstub/116288667138691456
Ralf Stubner (@[email protected])

Ein Thread von @[email protected] auf BlueSky (https://bsky.app/profile/onachtwey.bsky.social/post/3mht2d3ys322o): Weil gerade soviel über die Krise der SPD geschrieben wird, "obwohl sie den Mindestlohn durchgesetzt hat": Die SPD hat mit der Agenda 2010 den Mindestlohn notwendig gemacht. Und die Arbeiterklasse ist nicht mehr die alte, aber vor allem die SPD hat sich verändert: zu einer Marktsozialdemokratie. https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-531-91616-3 In meiner Dissertation über SPD und Labour Party aus dem Jahr 2009 (wie die Zeit vergeht!) zeige ich, dass die Krise der Sozialdemokratie vor allem in ihrem Wandel ihrer Politischen Ökonomie zu suchen ist. Hier liegt die Krise der Legitimation und Repräsentation der Sozialdemokratie begraben. Meine Hauptthese: Die SPD will nicht mehr den Markt durch den Sozialstaat korrigieren, sondern Sozialstaat in den Dienst der Wettbewerbsfähigkeit stellen. Das untergräbt langfristig die Bindung an ihre Anhänger.

digitalcourage.social

@rstub

Dem Markt. Ohne sozial und Demokratie.

@why_not Ja, das passt noch besser.