Andreas Esch đź––Mar 23

#Bundeskanzler Friedrich Merz ​hat die SPD aufgefordert, die nötigen #Reformen auf Bundesebene anzugehen. (Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/wahl-in-rheinland-pfalz-friedrich-merz-spd-reform )

Wie kommt die SPD aus der ZwickmĂĽhle?

#SPD #CDU #Klingbeil #Bas #Merz #Söder #Neoliberalismus #Rechtsruck #AfD #DasBlaueVomHimmelVersprechen #Rechtsextremismus #Rente #Krankenversicherung #ArbeitendeBevölkerung #LTW #LTWrlp

Der CDU weiter nachgeben (ggf. wie die FDP enden)
22.2%
Koalition platzen lassen (ggf. wie die FDP enden)
77.8%
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Landtagswahl: Merz sieht Wahlsieg in Rheinland-Pfalz als Ansporn fĂĽr Reformpolitik

Bundeskanzler Friedrich Merz ​hat die SPD aufgefordert, die nötigen Reformen auf Bundesebene anzugehen. Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sehe er "als Ansporn".

DIE ZEIT
Show threadbennyMar 23
@AndreasEsch die nötigen Reformen sind keine, für die man mit der Union ne Mehrheit bekäme. Und davon ab werden die nötigen Reformen auch vom Souverän nicht unterstützt.
Show threadAndreas Esch đź––

@benny

Die CDU sagt aber doch, die wären nötig... 🤔

Mar 23 at 2:39pmWeb
Show threadbennyMar 23
@AndreasEsch die meinen andere Refoemen, die sie für nötig halten, die es abe rnicht sind. Sie sind vielmehr unnötig.