Andreas Esch đź––

#Bundeskanzler Friedrich Merz ​hat die SPD aufgefordert, die nötigen #Reformen auf Bundesebene anzugehen. (Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/wahl-in-rheinland-pfalz-friedrich-merz-spd-reform )

Wie kommt die SPD aus der ZwickmĂĽhle?

#SPD #CDU #Klingbeil #Bas #Merz #Söder #Neoliberalismus #Rechtsruck #AfD #DasBlaueVomHimmelVersprechen #Rechtsextremismus #Rente #Krankenversicherung #ArbeitendeBevölkerung #LTW #LTWrlp

Der CDU weiter nachgeben (ggf. wie die FDP enden)
22.2%
Koalition platzen lassen (ggf. wie die FDP enden)
77.8%
Poll ended at .
Landtagswahl: Merz sieht Wahlsieg in Rheinland-Pfalz als Ansporn fĂĽr Reformpolitik

Bundeskanzler Friedrich Merz ​hat die SPD aufgefordert, die nötigen Reformen auf Bundesebene anzugehen. Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sehe er "als Ansporn".

DIE ZEIT
Mar 23 at 2:30pmWeb
Show threadbennyMar 23
@AndreasEsch die nötigen Reformen sind keine, für die man mit der Union ne Mehrheit bekäme. Und davon ab werden die nötigen Reformen auch vom Souverän nicht unterstützt.
Show threadAndreas Esch đź––Mar 23

@benny

Die CDU sagt aber doch, die wären nötig... 🤔

Show threadbennyMar 23
@AndreasEsch die meinen andere Refoemen, die sie für nötig halten, die es abe rnicht sind. Sie sind vielmehr unnötig.
Show threadFelixMar 24

@AndreasEsch Als SPD wĂĽrde ich zustimmen. Die NĂ–TIGEN Reformen.

1.) Frau Reiche rausschmeiĂźen
2.) erneuerbare Energien fördern
3.) Grundgesetz-konformes BĂĽrgergeld wiederherstellen.
4.) Tempolimit, Verbrenner-Aus
5.) Erbschaftssteuer durchsetzen / Steuerschlupflöcher schließen
6.) Höherer Mindestlohn
7.) Mehr Sozialwohnungen bauen
8.) Managergehälter deckeln.
9.) Korruption im Amt mit mindestens 1 Jahr Gefängnis bestrafen.

Upsala, es ist ja die CDU, die notwendige Reformen blockiert…