Immer wenn es darum geht, Menschen zu unterstützen, die finanziell Probleme haben, dann wird auf die problematische Haushaltslage verwiesen.
Es ist eine problematische Interessenlage mit falschen Prioritäten. Die Haushaltslage ist immer eine beschränkte Ressource.
Darin liegt das Problem det #SPD.
Sie hat ja den #Finanzierungsvorbehalt selbst in ihre Projekte im #Koalitionsvertrag reinverhandelt.
#Merz kann machen und bedient sich am #Sondervermögen (siehe Klimafond für Gasprojekte) und #Klingbeil steht mit leeren Taschen da.
Der Konsens #WirtschaftMussWachsen ist ja übergeordnet abgesegnet.
Aljoscha Rittner (beandev)
TuWas