👉Jens Spahn muss gehen👈
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#JensSpahn hat schon als #Gesundheitsminister während der #Corona-#Pandemie kein gutes Bild abgegeben.
Nun, im 2. Monat nach seinem Amtsantritt als mächtiger #Fraktionsvorsitzender der #CDU/ #CSU-#Bundestagsfraktion holt ihn seine Vergangenheit ein.
Auch für "#Spähnchen", wie ich ihn seit seiner Underperformance während #Corona nenne, gilt natürlich die #strafrechtliche...
*Rüge*, Karikatur von @p_calleri
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(2/n)
...#Unschuldsvermutung.
In politischer Hinsicht gilt diese freilich nicht. Hier geht es darum, Reputationsschaden vom Amt abzuwehren.
Gerade in Zeiten, in denen #AfD-#Abgeordnete häufig mit #Ordnungsgeldern für ihr #Fehlverhalten während Sitzungen belegt werden, ist es unerlässlich, dass die führenden Parlamentsmitglieder der #demokratischen Parteien untadelig sind. Diesen Eindruck erweckt #Spähnchen seit Jahren...
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(3/n)
...nicht. Mit #JensSpahn hat sich #Merz ein faules Ei ins Nest gelegt. Es muss schnellstmöglich entfernt werden. #Korruption dieses Ausmaßes ist für eine #Demokratie untragbar.
Weshalb dies so ist, hat der #Sozialist und derzeitige Premierminister #Spaniens in einer Rede als damaliger #Opositionsführer, #PedroSánchez, am 31.05.2018 in einer sprachgewaltigen Rede zur Begründung seines #Misstrauensantrags vorgetragen.
Sie ist...
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(4/n)
... aus meiner Sicht allgemeingültig für alle #Demokratien (ohne ihre Mutationen autokratischerPrägung 😼):
"#Korruption wirkt wie eine zersetzende und zutiefst schädliche Kraft für jede Nation.
👉Sie untergräbt das Vertrauen der Gesellschaft in ihre Führer und schwächt folglich die Autorität des Staates.👈 Aber sie trifft auch die Wurzeln des sozialen Zusammenhalts", sagte #Sánchez...
👉Jens Spahn muss gehen👈
(5/n)
...👉"Korruption untergräbt das Vertrauen in die #Rechtsstaatlichkeit, wenn man ihr freien Lauf lässt oder wenn es keine politische Reaktion gibt, die dem verursachten Schaden angemessen ist. Letztlich zerstört Korruption das Vertrauen in die Institutionen und, was noch wichtiger ist, in die Politik selbst,👈 wenn es keine entschlossene👉 Reaktion gibt, die auf vorbildlichem Verhalten beruht."👈
https://www.theguardian.com/commentisfree/2025/jun/25/spain-corruption-scandals-pedro-sanche
Die angemessenste "Reaktion, die...
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(6/6)
...auf vorbildlichen Verhalten beruht, wäre, #Spähnchens sofortiger Rücktritt. Da #Spahn jedoch wohl nicht freiwillig den Stuhl räumen wird, muss #Merz nun endlich #Führungssärke beweisen und ihn zum Gehen zwingen, um weiteren Schaden vom Parlament und der Union abzuwenden.
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