Volksverpetzer
Compact darf nicht verboten werden, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt Anwalt Jun. Dort gibt es andere Hürden. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/compact-afd-verbot-nichts-nutzt/?utm_source=mstdn
Warum der Compact-Sieg der AfD im Verbotsverfahren nichts nutzt

Compact darf nicht verboten werden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt Anwalt Jun. Dort gibt es andere Hürden.

Volksverpetzer
Jun 24 at 6:10pmWeb
Show threadMarcel GevelerJun 24

@Volksverpetzer Natürlich darf es das, Indymedia wurde für weitaus weniger Verboten und da hatte auch keiner Probleme 🤷‍♀️

Aber gut hab vergessen das Hitler Fanboys sich in Deutschland (als Land das den Holocaust angefangen hat) alles leisten dürfen und wir ne 2 Klassen Justiz haben die alles andere als Neutral & rechtsstaatlich handelt.

Show threadgruengelb.1809Jun 24
@unnon89 @Volksverpetzer Rechtsstaat heißt, dass es nicht verboten werden darf, wenn das Bundesverwaltungsgericht (!) das sagt
Show threadRobertWelzJun 24
@Volksverpetzer Von wegen wehrhafte Demokratie pah
Show threadLilithJun 24
@Volksverpetzer Jurist*innen reden sich das Fehlurteil schön.
Show threadFranky_Tegeler :friendica:Jun 25
@Volksverpetzer Klar, ob #Compact verboten wird oder nicht hat keinen Einfluss auf den politischen #Verbotsantrag zur AfD. Doch Elsässer und Compact werden zum einen das #Fehlurteil entsprechend feiern und die Fanbase anfeuern weiter #Hetze, #Hass und #Diskriminierung zu verbreiten und selbst zu schreiben. Von Medienwissenschaftlern wird Compact nicht zu Unrecht als "Scharnier der rechten Szene, den Verschwörungstheoretikern, den Ablegern wie Freie Sachsen und der AfD als parlamentarischer Arm" gesehen. Und weil dem so ist, hat der #Verfassungsschutz das Magazin als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Darum ein Fehlurteil und Öl in die Gruppe von Menschen die am liebsten die #Verfassung, die #FDGO, unsere #Freiheit, unsere #Vielfalt leben zu können wie wir es wollen abschaffen wollen. Mit einem #Verbot hätte man der Hassblase und den Rechtsextremisten ein mediales Sprachrohr genommen und so auch Geld aus Verkäufen des Magazin. Das wäre ein Stich in das Fleisch der AfD gewesen, auch wenn die gesicherte #Finanzierung der Partei aus dubiosen #Quellen stammt.