Jörg SchwaabFeb 20

Gerade gezeichnet, losloslos!

#fckafd #Verbotsantrag

https://www.openpetition.de/petition/online/rheinland-pfalz-fuer-das-afd-verbot

Rheinland-Pfalz für das AfD-Verbot - Online petition

Wir appellieren an die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz, insbesondere auch die Regierungsmitglieder: Treten Sie ein für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland (AfD) nach Artikel 21 des Grundgesetzes. Die Demokratie braucht Sie, um wehrhaft zu sein. Nutzen Sie das Recht, welches das Grundgesetz Ihnen einräumt, und zwar JETZT! Übernehmen Sie Verantwortung dafür, dass unser Land seiner Rolle beim Schutz des Rechtsstaates und der Demokratie gerecht wi

openPetition
Show threadIngrid_DemokratinAusOLJan 31

@DieFurie

Er sollte besser für den #Verbotsantrag stimmen mit seinem Bundesland 😜

Stefan H., born at 322 ppmvJan 29
An: Nach der Landtagswahl an die demokratischen Parteien, die für die Bildung einer neuen Landesregierung in Frage kommen
Unterstützung eines #AfD #Verbotsantrag s durch #BadenWürttemberg 2026
https://weact.campact.de/petitions/unterstutzung-eines-afd-verbotsantrags-durch-baden-wurttemberg-2026
Unterstützung eines AfD-Verbotsantrags durch Baden-Württemberg 2026

Nicht Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung, allein das Bundesverfassungsgericht entscheidet über ein Parteiverbot. Andererseits können nur die drei genannten Verfassungsorgane einen Antrag auf ein Parteiverbot der AfD einreichen. Anderweitige gerichtliche Prüfungen der Einschätzung des Verfassungsschutzes, ob die AfD insgesamt als rechtsextremistisch einzustufen ist, genügen nicht um die Gefahr abzuwenden, die die AfD akut für die Demokratie und die Freiheit darstellt, wenn sie...

WeAct
Ruprecht PolenzJan 28
Wann endlich #Verbotsantrag #AfD
Show threadRainer OrzadaDec 25

@DieFurie Ich finde es gut, wenn die #noafd und ihre Wähler immer wieder unter Beweis stellen, aus welch faulem Holz sie geschnitzt sind. Das lässt hoffen, dass ein #verbotsantrag Erfolg hat.

Wenn er denn jemals gestellt wird...

Show threadKevin Karhan Oct 4

@Aubrieta @tagesschau @Sagittarius_Galaxie EXAKT DAS!

#MdB's sollen nur #Mindestlohn bekommen und keinerlei #Nebeneinkünfte haben (also quasi wie #Polizist*in nach Ausbildungsende!) und alle Sozialsicherungsmaßnahmen sollten daran gekoppelt werden!

Wenn dann auch die #NSAfD durch #Verbotsantrag der @Bundesregierung verboten wird, dürfen Leute wie #Merz um #Vertrauen betteln statt direkt ausgelacht zu werden!

#Sarkasmus #DEpol #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort

Show threadFranky_Tegeler :friendica:Aug 28, 2025

@janboehm "anti-weißen, rassistischen Kriterien" und "respektvollen Miteinander"

Die "Herrenrasse" der AfD heult auf wie ein Hund dem man kräftig auf den Schwanz getreten hat. Die von #Hass und #Hetze triefende "Partei" nimmt diese Worte in den Mund ohne rot zu werden. Und das in einer parlamentarischen #Anfrage. Da stellt sich wieder die Frage nach dem #Parteiverbotsantrag. Diese rechtsextreme "Partei" liefert jeden Tag neue Gründe für ein #Verbotsantrag. Hat die #Union den Antrag im überlasteten Ausschuss unter ferner liefen vergraben? Es hat den Anschein.

Franky_Tegeler :friendica:Jul 28, 2025

@ardenthistorian.bsky.social
Das die rechtsextreme AfD die #FDGO zerstört, ist inzwischen vom #Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. Nur die #CDU und die #SPD mauern um den #Verbotsantrag zu Fall zu bringen. Da bleibt einem Herrn #Brandtner nur der "Bürgerkrieg". Fazit: dumme #Ideologie macht auch gegenüber der #Realität dumm.

#Faschismus #Rechtsextremismus #noafd

Andy S. EversJul 17, 2025

Debatte um #Verbotsantrag gegen die #AfD
Nord-Süd-Gefälle in der #CDU

#SchleswigHolsteins Ministerpräsident #DanielGünther befürwortet einen Verbotsantrag gegen die AfD. Doch damit steht er in der CDU ziemlich alleine da. https://taz.de/Debatte-um-Verbotsantrag-gegen-die-AfD/!6097384/

Debatte um Verbotsantrag gegen die AfD: Nord-Süd-Gefälle in der CDU

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther befürwortet einen Verbotsantrag gegen die AfD. Doch damit steht er in der CDU ziemlich alleine da.

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Show threadFranky_Tegeler :friendica:Jun 30, 2025

@geheimgelehrter
Die Linke hat über eine #Petition rund 1,3 Millionen Unterschriften gesammelt und während des #SPD #Parteitags Frau #Bas und Herrn #Klingbeil übergeben. Erst dadurch ist die Arbeit überhaupt aufgenommen worden. Trotzdem: Ohne die #CDU wird es kein #Verbotsantrag geben. Und es bleibt eine Frage: Wieso mussten Bürger über eine Petition erst Druck machen?

#noafd #Rechtsextremismus