mq86mqAug 29, 2023
Die #Wiederholungswahl in #Berlin wird wohl nicht mehr dieses Jahr stattfinden (wenn überhaupt). Mit der üblichen (und vom #Landeswahlleiter erbetenen) Vorankündigung der #Urteilsverkündung mehr als 1 Monat zuvor käme man inzwischen in den Advent. Außerdem fragt das #BVerfG derzeit noch die Bezirke, ob das technisch überhaupt so geht, wie es sich der #Bundestag vorgestellt hat. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/wiederholungswahl-berlin-bundesverfassungsgericht-bundestagswahl.html #btw21 #btwbe #WahlThread [1/8]
Entscheidung über Termin der Wiederholungswahl verzögert sich

Show threadmq86mqAug 29, 2023
Im Fall von #Tempelhof-#Schöneberg geht es nicht, wie ich seinerzeit schon auf Twitter geschrieben hab und sich inzwischen rumgesprochen haben dürfte (hab den #Landeswahlleiter drauf aufmerksam gemacht). Da sind die nominellen #Briefwahlbezirke nicht eingehalten worden, womit die zu wiederholende #Briefwahl faktisch auf 5 von 7 Abgeordnetenhaus-#Wahlkreise​⁠n verteilt worden ist (in der Karte gelb; theoretisch sollten neben den fehlerhaften roten nur die orangenen mitbetroffen sein). [2/8]
Show threadWilko ZichtAug 30, 2023
@mq86mq Hast du vom Landeswahlleiter eine Rückmeldung bekommen? Ich hatte nach der mündl. Verhandlung das BVerfG auch nochmal auf Tempelhof-Schöneberg hingewiesen und den LWL in cc genommen. Vom BVerfG kam dann immerhin auch eine Bestätigung, dass die Mail an das Dezernat von Müller weitergeleitet wurde. Der LWL hat sich bisher nicht zurückgemeldet.
Show threadmq86mqAug 30, 2023
@wilkozicht Nein, auf Twitter hat er wohl generell nicht direkt reagiert. Er hat mich aber offenbar wahrgenommen, weil er mal was retweetet hat, obwohl er mir nicht gefolgt ist und es da glaub ich nicht um Berlin gegangen ist. Ich glaub auch eher nicht, dass das BVerfG sowas fragen würde, wenn es nicht konkrete Zweifel hätte. Aber zu einer Korrektur seitens des Bundestags hat der erste Hinweis jedenfalls nicht geführt.
Show threadWilko Zicht
@mq86mq Beim Bundestag gab es wohl leider ein Missverständnis.
Aug 30, 2023 at 8:34pmWeb
Show threadmq86mqAug 30, 2023
@wilkozicht Jedenfalls werden sie dann von Berlin nicht so genau oder nicht rechtzeitig aufgeklärt worden sein. Aber an sich auch egal, was genau wiederholt wird. Kommt da ja von vornherein bloß drauf an, dass es allgemein für grob korrekt gehalten wird, und wenn sich bisher niemand dafür interessiert hat, wird es wohl auch so bleiben. Wer deswegen doppelt oder garnicht wählt, wird es praktisch nie erfahren. Würd auch nicht ganz ausschließen, dass der Bundestag eben das aus < 100% gefolgert hat.