Anke Domscheit-BergAug 30, 2023
Wir diskutieren gerade in der Klausur der @linksfraktion den unfassbaren Haushaltsentwurf der🚦für 2024, Ihr habt keine Vorstellung, was für einen unglaublichen Kahlschlag SPD, Grüne u FDP da gemeinsam planen! Da gehts nicht nur um die unterfinanzierte Kindergrundsicherung! /1
Show threadAnke Domscheit-BergAug 30, 2023
Ein paar Bsp aus dem gruseligen Haushaltsentwurf der Ampel:
- Bundesfreiwilligendienste: - 26% (-53mio)
- Maßnahmen gg sex. Gewalt an Kindern: - 56% (aber #Chatkontrolle bei EU wegen "Kinderschutz" befürworten!)
- Umsetzung UN Behindertenkonvention: - 13%
- THW: - 10%
/2
Show threadAnke Domscheit-BergAug 30, 2023
Fortsetzung HH-Kürzungen der🚦:
- Bundesamt f Bevölk.schutz u Katastrophenhilfe: - 23% (WTF!!!)
- Bundeszentrale f pol. Bildung: - 21%
- Humanitäre Hilfe u Krisenprävention: - 34%
- Beauftragte f Migration: - 20%
- Verbraucherinfos: - 26%
- Bundesnaturschutzfonds: - 9% /3
Marco ScheelAug 30, 2023
Show threadAnke Domscheit-Berg
Mehr #Kahlschlag im Haushalt 2024 der🚦:
- Müttergenesungswerk: - 93%
- Familienferienstätten: - 93%
- Jugendbildgs- u Jugd-begegnungsstätten: - 77%
- Freie Jugendhilfe: - 19%
- Freiwilligendienste: - 21% (separat zu Bufdi, dort - 26%)
- Wohngeld: - 16%
- Bafög: - 24% 👎👎👎 /4
Aug 30, 2023 at 4:51pmWeb
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
Korrektur: im Post /2 gibts einen kleinen Rechenfehler, der Haushaltstitel für Maßnahmen gg sex. Gewalt gg Kinder wird für 2024 nicht um 56%, sondern „nur“ um 44% gekürzt (2023: 6,4 mio, 2024: 3,6 mio). Bisher behauptete BuReg stets, Kinder besser schützen zu wollen. Wie soll das gehen? /5
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
Weil in einigen Replies der Finger nur auf #FDP gezeigt wird: denkt dran, dass Christian Lindner allein auch nicht machen kann, was er will. Die #Ampel besteht aus 3 Parteien u #SPD + #Grüne tragen diese Horror-#Haushaltskürzungen mit. Die HH-Verhandlungen werden nur wenig ändern. /6
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
Noch 1 Ergänzung, weil #Ampel Politiker:innen sich damit rausreden, dass #Kürzungen nur wg Corona Sonderbudget-Erhöhungen hoch aussähen.
Nehmen wir mal das Bsp. #Jugendhilfe: - 18.6% ist tatsächlich eine Kürzung auf das Niveau von 2019, ABER seit 2019 gab es knapp 19% INFLATION u damit ist das Budget von 2019 in 2024 eine reale Kürzung von 19%!
/7
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
Hier habt Ihr noch eine Tabelle mit den Inflationsraten seit 2019, aus der sich die Gesamtinflstionsrate von 2019-2024 von 18,83% ergibt.
#eiskalterHaushalt #kalteAmpel #Haushaltskürzung
Show threadAnke Domscheit-BergSep 6, 2023
Weil ich auch öfter nach der Quelle gefragt wurde: die Quelle für die #Haushaltskürzungen ist der Haushaltsentwurf der🚦Bundesregierung für 2024, der ist öffentlich u hat über 3000 Seiten Text. Hier könnt ihr euch das #Kahlschlag Elend selbst angucken: https://www.bundestag.de/services/suche?suchbegriff=20%2F7800 /9
Deutscher Bundestag - Suche

Suchen Sie hier in tausenden Seiten und Dokumenten des Internetauftritts des Deutschen Bundestages. Geben Sie einen Suchbegriff ein.

Deutscher Bundestag
Show threadAnke Domscheit-BergSep 6, 2023
Nun berichtet auch @statista_de vom sozialen #Kahlschlag der🚦im Haushaltsentwurf 2024 (Quelle Twitter: https://twitter.com/statista_de/status/1699414425919226347?s=46&t=qqkIJ-uqwlIK3e7zbCUTIQ) /10
Statista DE on X

30,6 Mrd. € sollen im #Bundeshaushalt 2024 eingespart werden. Kritiker:innen wie @anked von @dieLinke bezeichnen die konkreten Maßnahmen als #Kahlschlag. Wir zeigen einige der Posten aus dem 3.000 Seiten starken Haushaltsentwurf. (mb)

X (formerly Twitter)
Show threadCarmen ZedlerSep 6, 2023
@ankedb Sparen als zwangsneurotische Antwort auf vielfältige Herausforderungen unbekannter Art- das kann nix werden mit diesen visionslosen TechnokratInnen und dem Patriarchat der #ampel. #schuldenbremse ist die Bremse im Kopf- Frau kann es auch Angst nennen. Und die Hoffnung, es würde nicht so schlimm. Na 👏🏾 #deutschland ! #reichensteuer jetzt!
Show threadHasko 🇪🇺🦄🌻Aug 31, 2023
@ankedb jeder Hamburger, jede Hamburgerin kennt die Scholzsche SPD für ihren Sparwahn + Schwarze Null, während Banken millionenschwere Steuergeschenke gemacht werden. Vielleicht haben sich einige überrascht, dass ausgerechnet die Grünen, die oft für eine Partei der Reichen gesehen wird, sich für ein soziales Thema eingesetzt hat (mit der Kindergrundsicherung). Scholz und seine Seeheimer SPD finden die FDP Ideen überhaupt nicht schlecht. Sozial halt.
Show threadHasko 🇪🇺🦄🌻Aug 31, 2023
@ankedb Man sieht ja, dass diese "bloß nicht kritisieren" Haltung der SPD zu ihrer Strategie gehört. Wo sind nun Kevin Kühnert und Co., die in der Vergangenheit so sehr für sozialdemokratische Politik standen? Weg. Und das ist auch derselbe Scholz, der kein Problem damit hatte, 100 Milliarden für die Bundeswehr locker zu machen. Ich wünschte, das würde man auch öfter ansprechen.
Show threadHomo ParticepsAug 31, 2023

@ankedb
Dass die Spd da mitmacht, finde auch ich kritikwürdig. Aber die Grünen haben nach meiner Auffassung nach getan, was in ihrer macht stand. Sie geben leider immer wieder nach. Wegen durck, der auch durch die mediale Berichterstattung und "Öffentlichkeit" entsteht.

Die SPD hält zur aktuell schwächsten Partei, da sie beide Koalitionspartner Braucht, aber halt nur so stark wie nötig. Der FDP scheint ihre Verantwortung als teil der Ampel egal zu sein. Schweres Spiel für die Grünen.

Show threadNot a Spring OnionAug 31, 2023

@ankedb

Ich sehe schon den ersten Consultant mit Aktenkoffer durch die Tür kommen und behaupten, dass das Problem aktuell nur die richtige Verteilung ist und man mit KI die Ziele locker erreichen kann. ​

Show threadmonstreuxAug 31, 2023
@ankedb
Kinderschutz machen wir durch anlasslose und vollständige #chatkontrolle. Das muss doch reichen.
Show threadjan Ki | 奇  Aug 30, 2023
@ankedb
what the fuck... o_o
Show threadDominik 🇬🇱🇺🇦🇪🇺🟥🟢Aug 30, 2023

@ankedb

😳 Wie geht das 😳😱

Show threadOlaf HeinrichAug 30, 2023
@ankedb ich hätte gerne als Vergleich die Pluswerte.
Show threadM.SieAug 31, 2023
@OlafHeinrich73 @ankedb und ich gerne die Beträge für die nach meiner Information immer noch nicht abgeschafften Subventionen für Geschäftswagen und andere klimaschädliche Dinge.
Show threadThijs LucasAug 30, 2023

@ankedb -24% beim Bafög? Wie wollen die das machen?

Einfach weniger Leute zum Studium lassen? Nur Abi wenn Eltern Christian und Franka heißen?

Show threadDieuAug 30, 2023
@thijs_lucas @ankedb wer keinen Porsche hat, muß auch nicht studieren.
Show threadDanteAug 31, 2023
@thijs_lucas @ankedb da ist jemand auf ner heißen spur.
wir leben im kapitalismus, da heißt es "fuck the poor"
Show thread𝗣𝗠𝗝 ⚫Aug 30, 2023

@ankedb

operation "sollen sie halt kuchen essen" 🙄

Show threadDieuAug 30, 2023
@pmj @ankedb Sie sind sich offenbar sehr sicher, daß keine Operation Fallbeil folgen wird.
Show thread𝗣𝗠𝗝 ⚫Aug 30, 2023

@hllizi

🤭
@ankedb

Show threadDieuAug 30, 2023
@pmj @ankedb das wäre nur lustig, wenn sie Unrecht hätten.
Show threadControllettiAug 30, 2023
@ankedb wir haben ja so eine #SuperFamilienMinisterIn❗️🙄🤦‍♂️
Show threadstephie Aug 30, 2023

@ankedb
Da tun sich Abgründe auf, in die man eigentlich nicht starren möchte.

Wer so einen Haushalt vorliegt kann nur Demokratiefeindlich sein.

Show threadThomasAug 30, 2023

@ankedb

Nur keinen falschen Neid aufkommen lassen!

Irgendwo müssen die Milliarden Subventionen für die so bedauernswert darbenden Leistungsträger aus der gebeutelten Millionärsklientel ja her kommen!

🤮

Brauch unbedingt einen größeren Kotz-Eimer...

#Kahlschlag

Show threadRant_ifa 🖤❤️ hope Rant_ifaAug 30, 2023

@ankedb
Und nun sollte vielleicht langsam der letzte merken, dass die Parteien, die er vor zwei Jahren gewählt hat, keinerlei Grund zur Hoffnung gaben . Wir bezahlen wieder für ihre Krisen.

Finde jetzt allerdings gar keine Einschnitte bei den Reichen und Megareichen. Komisch....

Show threadPeterBSchmidtAug 30, 2023
@ankedb naja, aber dafür kriegen wir die schwarze Null, das ist doch ein Wert an sich, oder? ODER?
Show threadxchangeAug 30, 2023
@ankedb ja cool und das eingesparte budget wird dann fürs bedingungslose grundeinkommen verwendet?
Show threadSagittarius 1805Aug 30, 2023

@ankedb

Da ist ja wirklich für jeden was dabei.

Show threadEike LeidgensAug 30, 2023
@ankedb
Es fehlt noch:
- Kürzung der gerade erst etablierten unabhängigem Asylverfahrensberatung, ich schätze um knapp 50%
- Kürzung der Finanzierung der Psychosozialen Zentren für Geflüchtete, schätze ca. 70-80%
Show threadDerAsketAug 30, 2023

@ankedb

Na dann sollte das ja eine Steilvorlage für Euch sein, die Ihr hoffentlich öffentlichkeitswirksam und kompetent nutzt.

Man könnte sagen, dass würde Euch und diesem Land ganz gut tun.

Show threadChristian Pietsch (old acct.)Aug 30, 2023
@ankedb Alle machen, was die FDP verlangt. Ich glaube, der Kanzler wird erpresst. #WarburgBank
Show threadYngvi FreyrAug 31, 2023
@chpietsch @ankedb
Oder der Kanzler findet das alles eigentlich ganz Knorke. Hat Scholz jemals gezeigt, dass ihm das Soziale irgendwie am Herzen liegt?
Show threadRunning BoerniAug 30, 2023
@ankedb nicht zu vergessen der Haushalt für die Digitalisierung .. dieser wurde um schlappe 99% gekürzt .. https://www.berliner-zeitung.de/news/bund-kuerzt-gelder-im-haushalt-2024-bei-verwaltungsdigitalisierung-li.375315
Haushalt 2024: Bund kürzt Gelder für Digitalisierung der Verwaltung

Die öffentliche Verwaltung soll zunehmend digitaler werden. Doch der Bund streicht nun deutlich die Mittel für die Länder. Das hat Konsequenzen.

Berliner Zeitung
Show threadsonja dolinsekAug 30, 2023
@ankedb Wird überall gekürzt oder fließt das Geld überproportional irgendwo hin? (Ukrainekrieg nehme ich mal aus...)
Show threadein kleines zAug 30, 2023
@ankedb
Im Gegensatz zu Gendersternchen sind das mal wirklich effiziente Maßnahmen zur weiteren Stärkung der AfD.
Show threadtatzelbrummAug 30, 2023

@ankedb
Am interessantesten wäre herauszufinden, über welche Haushaltsposten konsequent nicht diskutiert wird, weil die entweder als unantastbar angesehen werden
oder in 40 Jahren Neoliberalismus von demokratisch legitimierter in die Kontrolle von executive suites von Blackrock, McKinsey etc. überführt worden sind
und dem demokratischen Staat systematisch die Handlungsfähigkeit entzogen worden ist.

Man fühlt sich an die neoliberale Umwandlung des BMZ in einen Orientteppichhandel erinnert.

#DieWachtAmRheinMetall
And Now … in stereo.
https://vimeo.com/476489138

Casablanca

I am shocked, SHOCKED! to find that music is going on here. VID_20171026_172024

Vimeo
Show threadLotti KatzkowskiAug 30, 2023
@ankedb wenn ich vorhätte, Kinder und Jugendliche rechter Propaganda zum Fraß vorzuwerfen, würde ich genau das machen. Und die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung kürzen. Ach, da war ja was!
Show threadSalzlakritzAug 31, 2023

@ankedb Wie hoch waren die Ansätze jeweils über die letzten 5 Jahre?

Wie hoch war die tatsächliche Verausgabung?

Wo gab es Sondereffekte, Einmaleffekte, die dafür sorgen, dass es in % dramatisch aussieht, es in den Auswirkungen aber gar nicht ist?

Show threadStefan MayerAug 31, 2023
@ankedb 😐 und wo geht das ganze eingesparte Geld hin? Gibt es auch irgendwo zusätzliche Ausgaben?
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
@Stemay7 Die Militärausgaben sind auf Rekordniveau, jeder 5. Euro der Staatsausgaben fliesst dorthin.
Show threadhelgenugAug 31, 2023
@ankedb
Uuuuund da sind wir wieder, beim fröhlichen Notwendigkeiten-gegeneinander-ausspielen. Warum nicht einfach das Geld bei Bourgeoisie abschöpfen und beides finanzieren? Es ist doch genug da. Nein, lieber sieht die Linke zu, wie die Reichen zu Superreichen und die Superreichen noch superreicher werden und macht irgendwelche Sinnlosdichotomien auf.
@Stemay7
Show threadAnke Domscheit-BergAug 31, 2023
@helgenug @Stemay7 Offenbar verfolgst Du die Arbeit der @linksfraktion im Bundestag nicht, sonst wüsstest Du, dass das Thema Umverteilung u Steuererhöhungen - von Reichensteuer über Vermögenssteuer bis Übergewinnsteuer ein Schwerpunkt der Linken ist. Auch unsere aktuelle Parteikampagne heisst: "Umsteuern - Holen wir uns den Reichtum zurück" -> https://www.die-linke.de/mitmachen/kampagnen/umsteuern/
Umsteuern: Holen wir uns den Reichtum zurück!

Die Linke
Show threadhelgenugAug 31, 2023

@ankedb

@Stemay7 fragt
»@ankedb 😐 und wo geht das ganze eingesparte Geld hin? Gibt es auch irgendwo zusätzliche Ausgaben?«

Warum antworten Sie mit
»@Stemay7 Die Militärausgaben sind auf Rekordniveau, jeder 5. Euro der Staatsausgaben fliesst dorthin.«
und nicht mit z.B. "Na ja, viel geht u.a. und leider in die Verteidigung. Aber die wurde halt lange vernachlässigt und dessen werden wir nun angesichts des ethnozidalen Krieges putinrusslands gegen die Ukraine gewahr. Der Rest geht wie üblich an die Reichen und Superreichen, weil im Finanzministerium ein geldgeiler FDP-Fuzzi das Sagen hat."?
@linksfraktion

Show threadVHG 🇪🇺🇩🇪Aug 31, 2023
@ankedb
- Tempolimit?
- Dienstwagenprevileg?
Show threadEinfach Nein Aug 31, 2023

@ankedb

Bazooka-Doppel-Wumms-Kuchen, Marie Antoinette-Gedächtnis-Version

Show threadTrabusterAug 31, 2023
@ankedb wahnsinn.
Wird das irgendwie gerechtfertigt? -97% Müttergenesungswerk kann man ja nicht einfach so hinschreiben...
Genau wie die meisten (alle) anderen Punkte.
Show threadKevin Karhan Aug 31, 2023
@ankedb also alles #AntisozialeKackshice die von #FDP & anderen #Sozialdarwinisten und #Turbokapitalisten durchgepeitscht wurde...
Show threadExistenz HäretikerAug 31, 2023

@ankedb
Ob die Deutschen noch begreifen, dass die SPD und Grüne keine sozialen Parteien sind?

Darum gab es auch so wenig Kontroverse, als CDU und SPD zusammen regiert haben.

Und jetzt sind alle verwundert, dass eine Ampel Koalition keine soziale Politik macht? Ich weiß, die 90er sind lange her, aber denkt mal daran, was damals Rot/Grün gebracht hat...

Show threadUtan KlausAug 31, 2023

@ankedb
WTF?!?
Dein Ernst???

Katastrophenschutz? Ähm - stehen wir nicht direkt vor immer größeren Auswirkungen des Klimawandels?
Und bräuchten wir dann nicht noch viel mehr Geld für alle Arten von Katastrophenschutz?!?
Ich fände es schon gruselig, wenn dafür nur 10% mehr ausgegeben würden.

Show threadKlaremitteAug 31, 2023
@ankedb schade, dass die #linke wg Ihrer Haltung zu Russland unwählbar ist. Wir würden eine vernünftige Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt mehr als dringend brauchen.
Show thread@juliknautAug 31, 2023

@ankedb das ist an menschenverachtung nicht zu überbieten

Das traurige daran das die Verantwortlichen das still Schweigend hinnehmen das der Finanzminister diesen Kahlschlag veranlast.
Das ist sozialer sprengstoff das mit Bürgergeld, kinder Grundsicherung vorgeführt wird

Show threaddnklgrAug 31, 2023
@ankedb CL wenn sein Werk "der Bundesregierung" angehangen wird statt seinem Arsch