JamesBont24m ago
#Deutschland = #Naziland ?
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt, von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat.🤔
https://netzpolitik.org/2026/tag-x-demonstration-aktivistin-verklagt-verfassungsschutz/
„Tag-X“-Demonstration: Aktivistin verklagt Verfassungsschutz

Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich.

netzpolitik.org
Show threadJamesBont30m ago

@autonomysolidarity

Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat !!! 🤔

Sapere AudeMar 8

Ob den #Deutsche|n schon klar ist, daß ihr Land jetzt legitimes #Kriegsziel ist? Vor allem hier https://de.wikipedia.org/wiki/Ramstein_Air_Base?wprov=sfla1 und hier https://de.wikipedia.org/wiki/US-Heeresgarnison_Bayern?wprov=sfla1?

Die #Bundeswehr gilt dem Iran ja bereits als #Terrororganisation.

#Thinktwice!

Ramstein Air Base – Wikipedia

Matthias MonroyFeb 16
Der Rat der EU (bestehend aus den 27 Mitgliedstaaten) hat laut dieser Antwort bislang nicht über die Listung "der" #Antifa als #Terrororganisation diskutiert:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2025-004133-ASW_EN.html
Es gab noch eine weitere Anfrage dazu:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2025-003804-ASW_EN.html
Parliamentary question | Answer for question E-004133/25 | E-004133/2025(ASW) | European Parliament

Answer for question E-004133/25

Norbert_R 🐘🦣Feb 15

Tag der Ehre jetzt noch ehrenloser

In #Ungarn gilt „die #Antifa“ seit Sep­tem­ber als #Terrororganisation. Dennoch reisen De­mon­s­trant*in­nen zu einem Neonazi-Treffen nach Budapest – und erleben Re­pres­si­on

Aus Budapest Julian #Csép
https://www.taz.de/!6154804

Tag der Ehre jetzt noch ehrenloser

In Ungarn gilt „die Antifa“ seit September als Terrororganisation. Dennoch reisen Demonstrant*innen zu einem Neonazi-Treffen nach Budapest – und erleben Repression

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadKevin Karhan Feb 12

@Joerg_Zimmermann Ich würde diese Behauptung nur gelten Lassen, wenn Mensch genauso konsequent #reguliert wenn es um #Angstkultur, #Entrechtung, #Polizeistaat und #Überwachungsstaat geht und #Menschenrechte wie #Bürgerrechte stärkt.

We’re All So F’d | NVIDIA x Palantir, Global Surveillance, "Pre-Crime" Arrests, & AI

YouTube
Christian SchmidtJan 30

#EU stuft #Revolutionsgarde als #Terrororganisation ein

Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-iran-revolutionsgarde-100.html

EU stuft Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation ein

Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.

tagesschau.de
Nachrichten aus aller WeltJan 29

Nach der Tötung tausender Demonstranten stuft die EU die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ein.

Nach den tödlichen Angriffen auf tausende regierungskritische Demonstranten im Iran haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, die Revolutionsgarden des Landes offiziell als Terrororganisation einzustufen. Dies teilte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach Beratungen der Außenminister in Brüssel mit.

https://t1p.de/q4ptu

#Iran #Revolutionsgarden #EU #Terrororganisation

Show threadMichael BlumeJan 29

@Flussmusik

Ja, diejenigen von uns, die seit Jahren für eine Einstufung der #Revolutionsgarde als #Terrororganisation warben, wurden immer wieder mit Hinweisen auf eine starke, fossile Pro - #Iran - Lobby quer durch die #EU "vertröstet".

Ich hoffe sehr, dass diese Verbindungen & fossilen Geldströme in Zukunft aufgeklärt werden!

Hier eine Warnung von mir zur Achse #Putin - #Chamenei et al. schon von 2019 (!): https://www.salonkolumnisten.com/oel_antisemitismus/

Aljoscha Rittner (beandev)Jan 29

EU stuft Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation ein

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eu-iran-revolutionsgarde-100.html

> Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.

#EUpol #iran #terrororganisation

EU stuft Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation ein

Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.

tagesschau.de