Piratenpartei Leipziger UmlandHaber-Verfahren: Niederlage für Kulturstaatsminister Weimer
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/haber-verfahren
VeganAtheistWenn sich #PolitikerInnen oder #Behörden blind auf Aussagen von #Geheimdiensten stützen, ist das eine Gefahr für unsere #Demokratie. Seit über 20 Jahren durchleuchtet der #Verfassungsschutz im Auftrag der #Bundesregierung systematisch zivilgesellschaftliche Initiativen. Wir decken solche #Missstände regelmäßig auf und zweifeln die #Rechtmäßigkeit solcher Verfahren an, wie etwa im Fall von #WolframWeimer. Der #Kulturstaatsminister hat einzelne Buchhandlungen wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ vom Deutschen #Buchhandlungspreis ausgeschlossen und sie auf dieser #Grundlage öffentlich als „politische #Extremisten“ bezeichnet.
Dabei entbehrt diese politische #Stigmatisierung jeglicher #Grundlage, wie jetzt auch das #VerwaltungsgerichtBerlin entschied: Weimer wurde untersagt, die #Betreiberinnen der #Buchhandlung „Zur Schwankenden Weltkugel“ öffentlich als „Extremisten“ zu bezeichnen. Er konnte für seine Aussage keine Belege liefern. Wir haben den Gerichtsbeschluss veröffentlicht und eingeordnet.
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/haber-verfahren/?pk_campaign=mailing-202605100400-675
Kueperpunk#Gerichtsentscheidung in Berlin: #Kulturstaatsminister #Weimer das Buchladenbesitzer nicht als #Extremisten bezeichnen.
Passt. Man kann Weimer ja auch nicht als Kulturstaatsminister bezeichnen.
Passt. Man kann Weimer ja auch nicht als Kulturstaatsminister bezeichnen.
Marc Eisele@volksverpetzer.de in der Logik mancher #Extremisten muss #Chaos erst das „kranke System“ destabilisieren, damit ein #Führer das Volk in Glück und Wohlstand führen kann, das Volk wie #Phoenix aus der Asche erstehen kann, gesund, stark und #arisch .
☕ 🏳️🌈 🐧 schlackenfuchs"#Delegitimierung des Staates"
#Verfassungsschutz schafft viel kritisierte #Extremismus-Kategorie wieder ab
Weil die 2022 eingeführte Kategorie an gefährlich unscharfen Begriffen litt, wurden #Regierung|skritiker schnell zu #Extremisten abgestempelt, wurde schon damals gewarnt:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht
Fietsbel@Mark_Bonsai @beandev Die CDU hat lange Zeit die potentiell Rechtsaußen-Wählenden integriert. Damals machte sie sich aber nicht mehrheitlich oder in leitender Rolle zu deren Sprachrohr. Erst der #socialmedia-Terror der #Rechtsextremen und #rechtsextreme Parteien wie die AfD haben dazu geführt, dass diese Leute ihre #rechtsextremen Standpunkte wieder laut im öffentlichen Raum zu äußern wagen. Sie fühlen sich nicht mehr als #Außenseiter und #Extremisten mit diesen Standpunkten.
Paleva#merz und die anderen FrauenNichtversteher in der gestaltenden #politik lassen täglich durchblicken, dass sie unsere #gesellschaft so wie sie ist, nicht verstehen. Sie bedienen Narative von #extremisten kehren Opfer-Täter-Positionen um, Mansplainen uns die Welt, pflegen ihre männliche Ehre und tragen sie vor sich her, wie einen Kuchen unter die Laube - sind nur mit sich selbst und ihrer Lobbyarbeit beschäftigt.
Keine Angst vor Neuwahlen, nur Angst wenn’s so weiter läuft
Project 2026 Declares Open War on Women’s Rights
When The Heritage Foundation released its new policy blueprint for 2026 this week—an extension of the now-infamous Project 2025—it did so with the calm confidence of an institution convinced no one will stop it. The document is shorter than last year’s 900-page “Mandate for Leadership,” but no less dangerous. It is, in fact, more candid. Project 2026 lays out a government redesigned to control women’s bodies, erase LGBTQ+ lives, dismantle civil rights protections and roll back decades of hard-won progress. Wrapped in the language of “family,” “sovereignty” and “restoring America,” it is a direct attempt to impose a narrow, rigid ideology on an entire nation. Make no mistake: This is a plan for forced motherhood, government-policed gender and the end of women’s equality as we know it. But Project 2026 is not destiny. It is a warning—and one we must answer with the full force of a movement that has never accepted a future written for us by someone else.
JamesBont#Deutschland = #Naziland ?
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt, von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat.🤔
https://netzpolitik.org/2026/tag-x-demonstration-aktivistin-verklagt-verfassungsschutz/
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt, von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat.🤔
https://netzpolitik.org/2026/tag-x-demonstration-aktivistin-verklagt-verfassungsschutz/
„Tag-X“-Demonstration: Aktivistin verklagt Verfassungsschutz
Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich.
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat !!! 🤔
Hubu.de#news ⚡ Steinmeier für Brandmauern gegen Extremisten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Brandmauern für nötig, um die Demokratie vor ihren Verächtern zu schützen. "Der Versuch,... https://hubu.de/?p=318007 | #brandmauern #extremisten #steinmeier #hubu
