Das ist ein Novum. Mit dem französischen Zementhersteller #Lafarge wurde praktisch erstmals ein Unternehmen wegen Terrorfinanzierung verurteilt.
[Übernommen von
Düzen Tekkal auf Instagram]
Das sollte Schule machen!
#terror #syrien #terrororganisation #islamischerstaat #alnusrafront #terrorfinanzierung
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Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich.
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat !!! 🤔
Ob den #Deutsche|n schon klar ist, daß ihr Land jetzt legitimes #Kriegsziel ist? Vor allem hier https://de.wikipedia.org/wiki/Ramstein_Air_Base?wprov=sfla1 und hier https://de.wikipedia.org/wiki/US-Heeresgarnison_Bayern?wprov=sfla1?
Die #Bundeswehr gilt dem Iran ja bereits als #Terrororganisation.
Tag der Ehre jetzt noch ehrenloser
In #Ungarn gilt „die #Antifa“ seit September als #Terrororganisation. Dennoch reisen Demonstrant*innen zu einem Neonazi-Treffen nach Budapest – und erleben Repression
Aus Budapest Julian #Csép
https://www.taz.de/!6154804
@Joerg_Zimmermann Ich würde diese Behauptung nur gelten Lassen, wenn Mensch genauso konsequent #reguliert wenn es um #Angstkultur, #Entrechtung, #Polizeistaat und #Überwachungsstaat geht und #Menschenrechte wie #Bürgerrechte stärkt.
Angesichts dessen dass "#AI" exakt NULL im Bezug auf letzteres fördert sondern nur dazu dienen kann #Cyberfaschismus zu entwicklen, halte ich dies so verantwortungsvoll wie der Export von waffenfähigem Uran nach Nordkorea unter der "Prämisse" dass dies der Stromerzeugung dient!
#EU stuft #Revolutionsgarde als #Terrororganisation ein
Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-iran-revolutionsgarde-100.html
Nach der Tötung tausender Demonstranten stuft die EU die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ein.
Nach den tödlichen Angriffen auf tausende regierungskritische Demonstranten im Iran haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, die Revolutionsgarden des Landes offiziell als Terrororganisation einzustufen. Dies teilte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach Beratungen der Außenminister in Brüssel mit.
Ja, diejenigen von uns, die seit Jahren für eine Einstufung der #Revolutionsgarde als #Terrororganisation warben, wurden immer wieder mit Hinweisen auf eine starke, fossile Pro - #Iran - Lobby quer durch die #EU "vertröstet".
Ich hoffe sehr, dass diese Verbindungen & fossilen Geldströme in Zukunft aufgeklärt werden!
Hier eine Warnung von mir zur Achse #Putin - #Chamenei et al. schon von 2019 (!): https://www.salonkolumnisten.com/oel_antisemitismus/
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