Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Änderung des #Mietrechts ( #Aufnahme einer spezifischen #Klausel hinsichtlich möglicher #Lärmbelästigung )

Mitzeichnungen: 35
Es fehlen noch 29965 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 3 Tagen am 31.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_25/Petition_181741.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Wenn der Amtsarzt entscheidet: Wie die echte DU-Klausel Beamte im Notfall absichert | #Notfall #Amtsarzt #Einkommen #Klausel #Beamte

https://nuernberger-blatt.de/2025/07/wenn-der-amtsarzt-entscheidet-wie-die-echte-du-klausel-beamte-im-notfall-absichert-152647/

Wenn der Amtsarzt entscheidet: Wie die echte DU-Klausel Beamte im Notfall absichert | #Notfall #Amtsarzt #Einkommen #Klausel #Beamte

https://flash-up.com/2025/07/wenn-der-amtsarzt-entscheidet-wie-die-echte-du-klausel-beamte-im-notfall-absichert/132737/

Wenn der Amtsarzt entscheidet: Wie die echte DU-Klausel Beamte im Notfall absichert | #Notfall #Amtsarzt #Einkommen #Klausel #Beamte

https://cozmo.news/2025/07/wenn-der-amtsarzt-entscheidet-wie-die-echte-du-klausel-beamte-im-notfall-absichert/10204/

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Änderung des #Mietrechts ( #Aufnahme einer spezifischen #Klausel hinsichtlich möglicher #Lärmbelästigung )

Mitzeichnungen: 1
Es fehlen noch 29999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_25/Petition_181741.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Ding-Dong, die AfD ist vom #Bundesverfassungsschutz als gesichert #rechtsextremistisch eingestuft. Wäre die AfD keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein, würde das nicht automatisch ein #Vereinsverbot herbeiführen, aber den Verlust der #Gemeinnützigkeit. Denn im Gemeinnützigkeitsrecht gibt es eine #Klausel, dass nur gemeinnützig sein kann, wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

§51 der #Abgabenordnung stellt klar: Eine Organisation, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, kann keine Gemeinnützigkeit beanspruchen. Damit wird die Förderung von Demokratie klar von deren Unterminierung abgegrenzt.

Diese materiell gute Regel wird ergänzt durch eine formelle Regel, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes als Indiz reicht. Die Behauptung kann von einem Verein widerlegt werden. Doch das fällt ihm schwer, da er die Belege nicht kennt. (1/2 oder 3)

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#Copyleft
#Klausel in #urheberrechtlich​en #Nutzungslizenz​en, die #Lizenznehmer verpflichtet, die #Bearbeitung (#Erweiterung, #Veränderung) unter die #Lizenz des #ursprünglich​en #Werk​s zu stellen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Copyleft

Application Service Provider #ASP #Schlupfloch / #Loophole: Wenn die #Benutzung #GPL #lizensiert​er #Software ohne #Weitergabe einen #proprietär​en #closed #Source #Betrieb ermöglicht. #AGPL als #Fix.
https://en.wikipedia.org/wiki/Affero_General_Public_License

#FOSDEM John #Sullivan https://yt.oelrichsgarcia.de/watch?v=XGa_TlRdtG8