Wisst ihr noch wie CDU und SPD total empört darüber waren wie Trump und ICE mit den Leuten auf offener Straße umgeht? Tja, genau diese beiden Parteien haben maßgeblich dazu beigetragen das wir auf EU Ebene jetzt EXAKT die gleichen Gesetze kriegen und wir EXAKT genau so mit den Leuten umgehen müssen. Merkt euch: CDU und SPD unterscheiden sich NULL von der AfD oder einem Trump. Alles ein und der selbe braune Dreckspack.

#eupol #depol #faschismus

Mehrere Verfahren: Beleidigung von Merz unter Facebook-Post – Gericht verhängt hohe Geldstrafe für „Lügenfritz“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a1ee49d1f46a650bff5cf50/mehrere-verfahren-beleidigung-von-merz-unter-facebook-post-gericht-verhaengt-hohe-geldstrafe-fuer-luegenfritz.html

> Ein Monatsgehalt Strafe für die Bezeichnung „Lügenfritz“ für Friedrich Merz unter einem Facebook-Post – dieses Urteil erging im März, wie jetzt bekannt wurde. Doch das war nicht alles. Mit 39 Kommentaren beschäftigte sich die Staatsanwaltschaft, nur 15 Verfahren wurden eingestellt.

Lügenfritz kostet 40 Tagessätze, aber Lügenkasper wurde eingestellt.

Hört sich willkürlich an und man fragt sich, mit was sich unsere Justiz beschäftigen muss.

#DEpol #Merz #Beleidigung #188StGB

Mehrere Verfahren: Beleidigung von Merz unter Facebook-Post – Gericht verhängt hohe Geldstrafe für „Lügenfritz“

Ein Monatsgehalt Strafe für die Bezeichnung „Lügenfritz“ für Friedrich Merz unter einem Facebook-Post – dieses Urteil erging im März, wie jetzt bekannt wurde. Doch das war nicht alles. Mit 39 Kommentaren beschäftigte sich die Staatsanwaltschaft, nur 15 Verfahren wurden eingestellt.

WELT

Es kostet 30 Tagessätze den Kanzler als "Lügenfritz" zu betiteln. Das ist so absurd.

#depol

Man könnte den Verkehr natürlich auch auf die Schienen bringen aber wozu? Lieber wieder das machen was Deutschland immer macht: Mehr Asphaltwüsten fordern die das Problem nur verschärfen. 🤡

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/alle-neun-sekunden-ein-lkw-neuer-dienst-zeigt-freie-rastplaetze-an-94334304.html

#depol

Alle neun Sekunden ein Lkw: Neuer Dienst zeigt freie Rastplätze – bis zu 40.000 Stellplätze fehlen

Ab sofort sollen Lkw-Fahrer die Belegung aller 1850 Autobahnrastanlagen in Deutschland per App abrufen können. Das ist bitter nötig: Bundesweit fehlen bis zu 40.000 Stellplätze.

@yama Capitalism is - at it's core and principle - incompatible with the core tennants of the German Constitution, and it's mandates to "protect human dignity" first and foremost, as well as "protecting the envoirment, nature and the future fir coming generations"

  • And the rampant Class Warfare by the Bankster-and-Chief's cabinet against Wage Workers is a blatant violation of the Social Peace & Social Contract of Ordoliberalism.
    • And I'd certainly not gamble upon the lazyness and/or defenselessness of the people when they suffer hard enough to consider "redistribution wealth", as the average cops' paygrade is certainly not enough to survive being boycotted or risking live for capitalists.

But I guess that makes me "radical" in the eyes of some, when in fact I'm not subscribing to the latter, but merely reading the room.

  • But I guess Neurotypicals can't do the latter…

#Sarcasm #DEpol #commentary

Antifaschismus ist Verfassungstreue!

#Antifa #Antifaschismus #DEpol #Verfassungstreue #FDGO

@codiflow Nun, Bullshit wie dieser von @glsbank ist der Grund weshalb ich prinzipiell kein Onlime-Banking oder entsprechende -Apps nutzen werde!

  • Es ist eine Beleidigung an den Intellekt aler Tech-Literates wie diese aufgebaut sind!
    • Von der Haftungsverlagerung zu Ungunsten der Kunden bei Hacks ganz zu schweigen!

Da kann keine Bank mir was von wegen PCI-DSS / PSD2-Compliance vorschwafeln, wenn SMS-TAN und Telefon-Banking weiterhin legal sind!

#DEpol #ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #Sarkasmus #Kommentar #OnlineBanking #Apps #AppZwang

BSW-Annäherung an Rechtsextreme: Wagenknecht setzt auf die AfD-Karte

https://taz.de/BSW-Annaeherung-an-Rechtsextreme/!6183590/

> Kommt das BSW in Sachsen-Anhalt über 5 Prozent, gäbe es dort eine lila-braune Mehrheit. Die BSW-Gründerin propagiert erneut ihre Idee einer Bürgerregierung.

Hm, sozialnationalistisch oder nationalsozialistisch? Sorry, geht gleich wieder...

Lila-Braun... Ist das Lila die Farbe der Scheißhausfliegen auf dem AfD Kackhaufen? Sorry, sorry... geht vielleicht doch nicht wieder...

#BSW #Wagenknecht #AfD #DEpol

BSW-Annäherung an Rechtsextreme: Wagenknecht setzt auf die AfD-Karte

Kommt das BSW in Sachsen-Anhalt über 5 Prozent, gäbe es dort eine lila-braune Mehrheit. Die BSW-Gründerin propagiert erneut ihre Idee einer Bürgerregierung.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Wenn sich selbst die Leute auf LinkedIn über dich lustig machen und "call out"-posts machen, dann weißt du, dass du so richtig verschissen hast...

https://www.linkedin.com/posts/oliver-k%C3%B6hl-02518814a_was-kommt-nach-dem-green-washing-richtig-share-7464978114453061634-WKt8/

#SovereignCloud #SovereignWashing #eupol #depol #Schufa