Paragraph 13 Absatz 1 #VölkerStrafgesetzBuch (VStGB)

"Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft."

#cducsubt An Eurer Stelle würde ich Fritze langsam mal zurückpfeifen.

Das wäre mal was #spdde #spdbt #bundeskanzler #timkluessendorf #cducsubt
#diegruenen #dielinkebt ⬇️

Das probem ist halt die Gier, der ÖPNV wird alle Jahre ankommen und mehr Geld verlangen bis wir irgendwann monatlich 100 euro zahlen müssen❗️

Die Regierung #Merz gibt Milliarden für Verteidigung aus - und macht mit fossiler Lobbypolitik diese Investitionen in Verteidigung und Sicherheit sogleich obsolet! #cducsubt #spd

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:z4nohzezhdzm3c4mhmxcn62v/post/3lxu7gkczrk2i
Wie lächerlich will sich dieser Haufen #Hütchenspieler #cducsubt eigentlich noch machen? Kohls "Ehrenwort" - Scheuers Verschwendungssucht und Spahns offene Korruption & Vetternwirtschaft legen die DNA der Union (zuerst alles "für mich" und den Bürgern den Rest) offen zur Schau!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:kcmin33czh44ndzbpi6cwj33/post/3lx7ksyiqsc2e
Rückzug von Robert Habeck: CSU-Generalsekretär Huber fordert Habeck-Untersuchungsausschuss

Der Umgang von Ex-Bundeswirtschaftsminister Habeck mit Steuergeld müsse untersucht werden, fordert CSU-Generalsekretär Huber. "Bei Habeck jagte ein Skandal den nächsten."

DIE ZEIT
23% Linke oder Grüne die von 22% AfD verachtet werden. #WirsindMehr ist aus einer solchen Perspektive knapp war. Wäre da nicht eine #CDUCSUBT, die Faschistischen Ideen nachjagdt als ob #Trump ein Lösung für irgendwas wäre.