Heute vor einem Jahr fand unser Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral statt.

Eine leichte Mehrheit von 51 % stimmte für unser ambitioniertes Klimaziel und wollte es mit uns zumindest versuchen, unseren Teil zum 1,5-Grad-Limit beizutragen.
Doch leider scheiterten wir an der Beteiligung an diesem wichtigen Referendum.

Der Weg zur Klimaneutralität bleibt unter Schwarz-Rot steinig. Der Versuch des Sondervermögens Klimaschutz scheiterte an der Schuldenbremse. Ohne konkreten Plan und ohne wissenschaftliche Expertise sollten Milliarden zum Beispiel für die Sanierung von Polizeiwachen ausgegeben werden. Mit dem Umbau Berlins zu einer lebenswerte und klimaneutralen Metropole hatten solche Ideen nicht mehr viel zu tun.

🌿 Bei Klimaneustart Berlin setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Berlin möglichst schnell klimaneutral wird. Dieses Jahr wollen wir mit einer Volksinitiative den Gebäudesektor auf die politische Agenda heben. 

Mach mit und unterstütze uns auf diesem Weg! Gemeinsam können wir eine nachhaltige Zukunft für unsere Stadt gestalten
#Berlin2030 #Volksentscheid #Klimagerechtigkeit

Nun sind die (Weihnachts-)Feiertage auch schon fast wieder vorbei. Wir hoffen, ihr hatten eine schöne Zeit bei euren Liebsten und konntet euch ein wenig erholen. Die letzten Tage des Jahres 2023 sind damit angebrochen.
Des Jahres, in dem wir mit dem Volksentscheid #Berlin2030 klimaneutral den Versuch gestartet haben, eine angemessene Trendumkehr einzuleiten.

Ja, wir haben das Beteiligungsqorum an nötigen Ja-Stimmen nicht erreicht. Aber wir haben ein milliardenschweres Sondervermögen auf den Weg gebracht, die Diskussion über die wirklich notwendigen Veränderungen auf einen neuen Level gehoben und tausende Menschen, nicht nur in Berlin, inspiriert.

2024 werden wir mit einer neuen Volksinitiative weitermachen. Denn Aufgeben ist keine Option.
In diesem Sinne wünschen wir euch geruhsame und schöne letzte Tage in 2023!

Euere Klimaneustart-Aktivisti!

@muellertadzio so ähnlich ging es mir am 26.3. als unser Volksentscheid #Berlin2030 durchgefallen ist. Aber bei allem Horror, der unweigerlich auf uns zu kommt, kann uns niemand die Beziehungen u Netzwerke nehmen, die wir aufgebaut haben.
#Solidaritätrulez

Gut / schlecht

1. Gut:

"Leschs Kosmos" Rückblick auf das Jahr 2023.
Über Künstliche Intelligenz, Energiewende, Übergang von der autogerechten zur lebenswerten Stadt.

https://www.zdf.de/wissen/leschs-kosmos/2023-das-jahr-der-zukunftsfragen-102.html

Was wir über das Klima wissen, faßt Lesch in 20 Worten zusammen:

"Er ist real
Wir sind die Ursache
Er ist gefährlich
Die Fachleute sind sich einig
Wir können noch etwas tun"

Mit Speichern für Regenwasser, Wärmeenergie (auch für Fernwärme) und elektrische Energie (zur Überbrückung von Dunkelflauten).

Konkretes Beispiel: Future City Berlin

https://www.visitberlin.de/en/future-city-berlin-new-ideas-capital

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2. Schlecht:

Hannover Ernst-August-Galerie:
"In dem schicken, großen Einkaufszentrum am Hauptbahnhof, am Rande der Fußgängerzone gelegen, ging am zweiten Novemberwochenende gar nichts mehr – jedenfalls für die Kunden, die mit dem Auto angereist waren und im hauseigenen Parkhaus standen."
https://taz.de/Streit-um-autofreie-Innenstadt/!5971351/

Die taz-Kommentatorin: "Ach, es hätte ja so schön sein können."

https://taz.de/Ende-von-rot-gruen-in-Hannover/!5972951/

In einer parlamentarischen Demokratie kann ein Ober-/Bürgermeister nicht machen, was er will oder wofür er gewählt wurde. Entscheidungen fallen im Stadtrat.
Die SPD hat die grün-rote Koalition im Rathaus nun platzen lassen.

https://spd-hannover.de/meldungen/spd-hannover-beendet-koalition-im-rat-mit-buendnis90-die-gruenen

Die PIRATEN Hannover fordern nicht erst jetzt einen Bürgerentscheid.

https://www.piratenhannover.de/9121/buergerentscheid-zum-innenstadtkonzept-gefordert/

Wie geht es weiter?

SPD-Parteichef Adis Ahmetovic: "Wir flüchten nicht in die Arme einer anderen Koalition, sondern werden ein neues Vertrauen in der interfraktionellen Arbeit zwischen den demokratischen Fraktionen herbeiführen. Dabei wird die Kraft der Argumente im Vordergrund stehen – mit wechselnden Mehrheiten", sagt Adis.

Mit der Kraft der Argumente also.

Nun können die interessierten Kreise das Umbau-Projekt der Hauptstadt des Auto-Bundeslandes Niedersachsen erstmal verzögern, bis nach einer Neuwahl eine autofreundlichere Stimmung ins Rathaus einzieht.

#Dunkelflaute #Speicher #lebenswerteInnenstadt #autoarm #Verkehrswende #Berlin2030 #Hannover2030

2023 - Das Jahr der Zukunftsfragen

Hat uns die Künstliche Intelligenz überrumpelt? Schaffen wir die Energiewende? Und ist das Klima noch zu retten? Harald Lesch beleuchtet die relevanten Fragen von 2023.

Leschs Kosmos

In #Berlin bei #EinhornEnergy. Die wollen mindestens ein #Kohlekraftwerk durch #Steckersolar ersetzen. Die Idee haben sie uns heute in der #Markthalle9 vorgestellt.

Dabei war auch #PlanB aus Berlin, die den Menschen beim Beantragen der Berliner #Balkonsolar Förderung geholfen haben.

Man konnte auch ein #Kohlekraftwerk zerschiessen. #dosenschießen auf die #Kohle!

#startup #renewables #berlin2030 #planb #pluginpv #PlanB #solar #mieter #balkon

1/ Bernward Janzig schreibt in der taz, was „die #Klimabewegung“ machen sollte. Er vergleicht sie mit der Antiatombewegung, die ja erfolgreich war und zählt auf, was die alles gemacht hat. Firmen gegründet, NGOs usw. Zum Vergleich bricht „die Klimabewegung“ die Ausbildung ab und macht Vollzeitaktivismus. Zum Glück schreibt er dann in der zweiten Hälfte, dass die Solarfirmen ja jetzt da sind und auch die NGOs und Thinktanks, dass „die Klimabewegung“ die also nicht mehr zu gründen brauche. Weiterhin schlägt er vor, dass doch lokale kleine Initiativen irgendwie was machen sollte. Ich denke, dass der fundamentale Fehler hierbei ist, „die Klimabewegung“ mit der #LetzteGeneration gleichzusetzen. Das sind die, die am sichtbarsten sind, aber es ist nicht alles. Der Volksentscheid #Berlin2030 hat Jahre lang mit vielen Aktivist*innen gearbeitet und arbeitet auch nach dem Volksentscheid weiter. Es gibt #PlanB, die an verschiedenen lokalen Projekten arbeiten.

Ein weiterer Unterschied liegt in den Zeitspannen. Wir haben einfach nicht mehr so viel Zeit! Wir können nicht so lange brauchen, wie die Anti-AKW-Bewegung. Und noch mal als klaren Hinweis: Wenn wurde der Ausstieg beschlossen? Nach einer schlimmen Atomkatastrophe. #Fukushima

Davon abgesehen, dass pausenlos um uns herum Katastrophen passieren, Menschen an der Hitze sterben, vielleicht brauchen wir noch Ahrtal II oder Ahrtal III, damit wir anfangen radikal umzusteuern. Ein Starkregen-Ereignis über Berlin mit ertrinkenden Menschen, die den letzten Film vom Handy aus der U-Bahn schicken.

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-893071.html

Ansonsten: Ich weiß nicht, wie die „Aufnahmerituale“ bei der Letzten Generation sind. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dort nach dem Parteibuch gefragt wird. Bei den letzten #Laufblockade|n sind ja auch einfach so Menschen mitgelaufen, ohne vorher Kontakt zu LG gehabt zu haben.

Nicht alle Menschen bei LG sind Vollzeitaktivist*innen. Das ist ein kleiner Kern. Die genauen Zahlen kenne ich nicht, könnte man aber sicher rausbekommen. Und übrigens: Wenn man eine NGO wie #Greenpeace gründet und dort vollzeit arbeitet, ist man dann nicht auch so jemand, der Vollzeitaktivist ist? Nur eben besser bezahlt und nicht unterhalb der Armutsgrenze? In #Lützerath war der Greenpeace-Container die ganze Zeit vor Ort. Das war sehr gut auch für Journalist*innen. Da konnte man sich mal reinsetzten und Bilder verschicken.

Und „die Klimabewegung“ besteht eben auch aus Heinrich Strößenreuther, der die #KlimaUnion gegründet hat. Für Menschen in der CDU, die die Probleme der Zeit erkannt haben und sie vielleicht anders als die Grünen und die Linke lösen wollen.

Ich finde es immer wieder neu komisch, dass Journalist*innen der LG (der Klimabewegung) sagen wollen, was die machen sollen. Es ist jeder frei zu tun, was er oder sie will. Die machen das, was sie machen und es sind wenige. Alle anderen besorgten Menschen können machen, was sie für sinnvoll halten. Viele machen das auch.

Das Ziel der LG ist es, dass die Politik handelt und zwar in ganz großem Maßstab. Das ist etwas ganz Anderes, als eine Solarfirma zu gründen. Wir müssen als Gesellschaft zum Handeln kommen. Der einzige Weg, den ich dahin sehe, sind die Bürgerräte. Das fordert die LG, wie auch XR und SR.

(Übrigens auch Stefan Rahmstorf, der die Forderungen der LG für gerechtfertigt hält.)

Dann steht da noch was zu Kreativität und Ankleben. Als wäre es ein Beurteilungskriterium für Bewegungen, wie kreativ sie sind. Davon abgesehen gab es viele Aktionen der LG, die ich als kreativ einordnen würde. Die knallen halt nicht so, so dass selbst Menschen, die Artikel darüber schreiben, sie nicht mitbekommen haben. Und zu „der Klimabewegung“ gehören auch #ExtinctionRebellion mit wundervoll gebastelten Ölbohrtürmen auf dem Potsdamer Platz und #FridaysForFuture mit farbig ausgemalten Straßenbildern, die dann per Drohne fotografiert wurden. Also über mangelnde Kreativität kann man sich echt nicht beschweren.

https://www.taz.de/!5946163

Starkregen in China: Mindestens 12 Menschen sterben

Starkregen in China: Mindestens 12 Menschen sterben

tagesschau.de

1/ Vorneulich hatte ich mal mit jemandem geredet und meinte so: Es müsse mehr #Party geben. Alle sind so deprimiert.

Dabei wissen wir doch, wie Party geht. Kurz vor dem #Volksentscheid #Berlin2030 gab es auch eine Party: #ClimateAid. Da haben sogar die #BeatStakes gespielt.

Auch einen Song von den #BeastieBoys. Ich sag aber nicht welchen. Hättet Ihr halt hinkommen müssen. Ja, klar, hat n bisschen geregnet. Aber seid Ihr aus Zucker? Und Saskia Meyer war schließlich auch da und hat die ganze Zeit (ungelogen) ein Schild hochgehalten. Die hat irgendwie übernatürliche Kräfte.

Am Tag nach dem Volksentscheid waren alle noch deprimierter. Das lag natürlich nicht an der Party, sondern den Berliner*innen, die garantiert nicht bei der Party waren.

#Giffey sieht einen klaren Auftrag, wo es gar nicht so klar ist - und sieht keine Mehrheit, wo aber eigentlich eine ist. Denn: #schwarzrot ist ganz und gar nicht klar.

Eine Mehrheit für #Berlin2030 #Klimaneutral aber schon. Also, nehmt das als klaren Auftrag! 😏

Das Sondervermögen von #SchwarzRot war eine Antwort auf den Klima-#Volksentscheid, sagt Cansel Kiziltepe, die den #Koalitionsvertrag mitverhandelt hat. #Berlin2030 ⤵️
https://www.tagesspiegel.de/podcast-berliner-pfannkuchen-wie-viel-grun-steckt-in-schwarz-rot-9657719.html
Podcast „Berliner & Pfannkuchen“: Wie viel Grün steckt in Schwarz-Rot?

Bis zu 10 Milliarden wollen CDU und SPD für Klimaschutz ausgeben: Wie viel Nachhaltigkeit steckt tatsächlich in den Plänen der Parteien? Und wo sind Rückschritte zu erwarten? Ein Check.

Der Tagesspiegel
Eine Einordnung der Ergebnisse des Volksentscheids von Mehr Demokratie e.V. #Berlin2030 https://bb.mehr-demokratie.de/news/einzelansicht/klimaentscheid-demokratie-ohne-mehrheitsprinzip-1
Der Volksentscheid Berlin klimaneutral 2030 - eine demokratiepolitische Einordnung

Die Berlinerinnen und Berliner haben am 26.3. entschieden, doch entschieden ist letztlich nichts. Im Volksentscheid stimmten 51% für die Klimaneutralität der Hauptstadt bis 2030, 49% dagegen. Ein knappes, aber ein Ergebnis für den Vorschlag der Initiative. Und doch gilt der Entscheid als gescheitert. Wirkt direkte Demokratie doch nicht? Oder hat die Initiative den Bürgerinnen und Bürgern zu viel versprochen, indem sie ein Gesetz, das gar nicht umsetzbar scheint, zur Abstimmung stellte? Viel wurde in der vergangenen Woche über das Ergebnis und dessen Auswirkungen diskutiert. Hier ein Versuch, Abstimmungskampf, Volksentscheid und dessen Wirkung einzuordnen.

Mehr Demokratie e.V.