@jimclark

Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

😒

@Armin @VQuaschning Die #Klimaaktivisten könnten sich auch an Politikern #CSU #CDU #AfD #markussoeder #alexanderdobrinth #friedrichmerz #christophploss festkleben, die Präventivhaft für sie fordern, aber zeitgleich bei eigenen Fehlern z.B. #Mautdebakel #Steuergeldverschwendung oder auf dem rechten Auge #Montagdemos quasi vollständig erblindet zu sein scheinen.
😉
@watch_union Zumindest besteht die massive #Gefahr wenn #CDU #CSU und/oder Politiker wie #friedrichmerz #carstenlinnemann , #markussoeder , #alexanderdobrinth #ChristophPloß oder ähnliche Charaktere was zu sagen haben/hätten.
#Präventivhaft #Bayern #Populismus #gleichesrechtfüralle #wehretdenanfaengen
@watch_union Das gleiche #Gejammer bei #FriedrichMerz #Alexanderdobrinth und #CDU #CSU - bis sich Teile der Parteien öffentlich von diesem Quatsch der beiden distanzieren - wie sonst bei der #AfD und ihrem „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.“ 🤭
@VQuaschning #Alexanderdobrinth #CSU sind weiterhin für die #Präventivhaft wie in #Bayern für #Klimaaktivisten und verstecken dich dabei hinter einen angeblichen Schutz von #Kultur #Kulturgütern. Bei Taten mit z.B. vermutlich homophoben Hintergrund (Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/muenchner-regenbogen-parkbaenke-ein-platz-in-bunten-farben-art-839973 ) schreien sie hingegen nicht nach der #Verschärfung von #Gesetzen.
#Scheinheiligkeit #Populismus #CSU
Münchner Regenbogen-Parkbänke: Ein Platz in bunten Farben

Zwei Parkbänke in den Regenbogenfarben stehen seit Neustem in München. Gleichzeitig ist die Gewalt an Lesben, Schwulen und Trans gestiegen.

Abendzeitung