Hier noch ein Link zu #proasyl
#Bezahlkarte #steuergeldverschwendung
https://www.proasyl.de/news/so-laeuft-das-nicht-die-lange-liste-der-probleme-mit-der-bezahlkarte/

Die Bezahlkarte für Geflüchtete verursacht Umsetzungsprobleme, sie hat massive negative Folgen für Betroffene und bedeutet absurde Mehrarbeit für die Verwaltungen. Erste Gerichtsentscheidungen verurteilen bereits die zum Teil rechtswidrige Praxis. PRO ASYL appelliert an die Länder und Kommunen, den Unsinn mit der Bezahlkarte zu stoppen.
Wow Dr. Ebner im bayerischen Landtag: "Dieser offene Brief aus dem #opensource-Umfeld ist "Fake News" "- klar. So peinlich, diese CSU
Ich fordere: der #CSU den #Steckerziehen jetzt und #Spahn und Co gleich mit.
#CSUSteckerZiehen
Live here:
https://www.bayern.landtag.de/playertv1/index.html
#steuergeldexport #opendesk #bayern #milliarden #steuergeldverschwendung
RBB muss Ex-Programmdirektorin 8.438 € bis ans Lebensende zahlen:
#RBB #ÖRR #öffentlichrechtlicherRundfunk #Rundfunk #rundfunkbeitrag #steuergeldverschwendung
Teure Entscheidung: Der RBB muss seiner seiner ehemaligen Programmdirektorin Claudia Nothelle ein monatliches Ruhegeld von mehr als 8.000 Euro bezahlen - bis an ihr Lebensende. Ein entsprechendes Urteil ist inzwischen rechtskräftig.
CDU und Jens Spahn schustern konservativer Denkfabrik Millionen zu!
Die konservative 'Denkfabrik' R21 wird auf Druck von Jens Spahn und auf Wunsch der CDU mit hohen staatlichen Zuwendungen bedacht. R21 arbeitet auf eine Zertrümmerung der Brandmauer zwischen CDU und AfD, was auch den Einsatz von Jens Spahn erklären dürfte.
Im Vorstand der umtriebige konservative Historiker Prof. Rödder, der für eine Abschaffung der Brandmauer plädiert, aber auch die konservative ehemalige Familienministerin Dr. Kristina Schröder.
Sie führte seinerzeit die Bestimmung ein, dass Initiativen, die sich gegen Extremismus einsetzen und Fördergelder aus den entsprechenden Programmen des BMFSFJ erhalten wollen, sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bekennen müssen.
Quellen:
"Mit Steuergeld gegen die Brandmauer" (Spiegel)
https://archive.is/PNXjE
Zu R21
Zu Prof. Rödder
Zu Dr. Kristina Schröder
https://de.wikipedia.org/wiki/Kristina_Schr%C3%B6der?wprov=sfla1
#cdu #csu #brandmauer #r21 #rödder #Rodder #SchröderKristina #donnerstag #korruption #lobby #Lobbyismus #LobbyLand #steuergeld #steuergeldverschwendung #brandmauer_ade #spahn #JensSpahn #spahnfordert #Spahnmussweg #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #bundestag #haushalt2026 #Haushaltsausschuss #deutschland #politik #innenpolitik #politikbubbel #politikbubble
Seufz … Bratwurstfressender Foodblogger + Automobilindustrie = Steuergeldverschwendung …
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bmw-foerdergelder-wasserstoff-suv-100.html