Nicht nur heute am Martinstag:
Teilen und gönnen statt spalten und hetzen.
#AfDnee
Schule zeigt Haltung – Lehrkräfte stärken gegen Hass und Hetze

Haltung statt Zurückhaltung – das gilt auch für die Behörden! Autoritäre Kräfte missbrauchen den Mythos eines angeblichen „Neutralitätsgebotes“, um Lehrkräfte einzuschüchtern und demokratisches Engagement zu diskreditieren. Über Meldeportale, parlamentarische Anfragen, Kampagnen und Bedrohungen wird gezielt ein Klima der Angst geschürt. Das Neutralitätsgebot des Staates verpflichtet zwar zur parteipolitischen Zurückhaltung. Es bedeutet jedoch nicht, dass Lehrkräfte gegenüber...

WeAct
Schule zeigt Haltung – Lehrkräfte stärken gegen Hass und Hetze

Haltung statt Zurückhaltung – das gilt auch für die Behörden! Autoritäre Kräfte missbrauchen den Mythos eines angeblichen „Neutralitätsgebotes“, um Lehrkräfte einzuschüchtern und demokratisches Engagement zu diskreditieren. Über Meldeportale, parlamentarische Anfragen, Kampagnen und Bedrohungen wird gezielt ein Klima der Angst geschürt. Das Neutralitätsgebot des Staates verpflichtet zwar zur parteipolitischen Zurückhaltung. Es bedeutet jedoch nicht, dass Lehrkräfte gegenüber...

WeAct
Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht

Wachsender Rechtsextremismus, Hass und Populismus - Bundespräsident Steinmeier warnt vor der größten Bedrohung der deutschen Demokratie seit der Wiedervereinigung. Es sei an der Zeit sich einzumischen und für die Freiheit einzustehen.

tagesschau.de
Handelsblatt

„Es gebe nur eine einzige Forderung: »Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.«“

#demokratie #afd #afdnee

https://www.spiegel.de/politik/demonstration-in-hamburg-tausende-fordern-grundgesetz-tuev-fuer-rechtsextreme-parteien-a-01f59602-9456-4b28-a00d-ff9cba924f87

Appell an den Bundesrat: Tausende fordern Grundgesetz-»TÜV« für rechtsextreme Parteien

Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein.

DER SPIEGEL
×