Landesweite Demonstration am 22. Juni 2024, 14 Uhr Hauptbahnhof in #Pforzheim Keine Bezahlkarte! Solidarisiert euch mit Geflüchteten, Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und Wohnungslosen

Kein ausspielen gesellschaftlicher Gruppen gegeneinander. Sozialleistungen sind keine Almosen, sondern überlebensnotwendig, sie müssen bedingungslos gewährt werden. Keine Einführung einer ausgrenzenden #Bezahlkarte, für niemanden. #Rassismus raus aus den Gesetzen! Keine Kürzungen beim #Bürgergeld. Für ein ausreichendes #Existenzminimum. Der Mensch darf nicht auf seine
#Leistungsfähigkeit, sprich #Verwertbarkeit auf den (Arbeits-)Markt reduziert werden. Keine #Arbeitspflicht für 80 Cent/h oder 1€/h. Wir stellen uns gegen alle politischen Bestrebungen ein national-autoritäres #Sozialsystem aufzubauen. Dazu muss das #Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen werden. Schluss mit den #Abschiebungen und der #Zivilhaft in Abschiebegefängnissen gegen
#Geflüchtete. Ein #Gesellschaftssystem, das zunehmend #Armut, #Ausgrenzung und #Rassismus
hervorbringt, muss selbst in Frage gestellt werden. Gehen wir gemeinsam in #Solidarität mit
Geflüchteten, #Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und #Wohnungslosen auf die Straße. Erkämpfen
wir das gute Leben für alle!

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