Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen. 2007: Steinkohlefinanzierungsgesetz; Zementierung der industriellen Kohleverfeuerung
https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/lobbyismus-bremst-klimaschutz-problematische-naehe-zwischen-fossiler-industrie-und-politik-92893/
#WoherDerZorn? (13)
Lobbyismus bremst Klimaschutz: problematische Nähe zwischen fossiler Industrie und Politik

Die Politik reagiert nicht angemessen auf diese Bedrohung durch die Klimakrise. Ein Grund dafür sind allzu enge Verbindungen zwischen fossiler Wirtschaft und Politik.

LobbyControl
@NaMi
Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
2005ff: #Altersarmut voran getrieben durch Ausweitung prekärer Beschäftigung, Solo-Selbständigkeit, #Gig-Economy. Beginn des Aufstockens: Grundsicherung weil das Arbeitseinkommen nicht mehr ausreicht
https://www.bpb.de/themen/soziale-lage/rentenpolitik/288842/altersarmut/
#WoherDerZorn? (10)
Altersarmut

Altersarmut war in Deutschland (und vielen anderen Ländern) bis in die Mitte des letzten Jahrhunderts hinein ein weit verbreitetes Problem. Insbesondere mit der dynamisierten bruttolohnbezogenen Rente seit 1957 hat sich die Einkommenslage der Älteren

bpb.de

2006ff: Interessen der deutschen #Automobilindustrie in der EU-Gesetzgebung verankert, damit die Autoindustrie ihr schon damals unzeitgemäßes Geschäftsmodell unverändert weiter führen kann
https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-in-der-eu/eu-finanzlobby-verwassert-geldwasche-richtlinie-45/

#WoherDerZorn
Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen

EU-Finanzlobby verwässert Geldwäsche-Richtlinie

Europäische Finanzdienstleister und ihre Lobbyisten arbeiten daran, die dritte Geldwäsche-Richtlinie der EU im Europäischen Parlament zu verwässern.

LobbyControl

2005ff: #Altersarmut voran getrieben durch Ausweitung prekärer Beschäftigung, Solo-Selbständigkeit, #gigeconomy. Beginn des Aufstockens: Grundsicherung weil das Arbeitseinkommen nicht mehr ausreicht
https://www.bpb.de/themen/soziale-lage/rentenpolitik/288842/altersarmut/

#WoherDerZorn?
#Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen

Altersarmut

Altersarmut war in Deutschland (und vielen anderen Ländern) bis in die Mitte des letzten Jahrhunderts hinein ein weit verbreitetes Problem. Insbesondere mit der dynamisierten bruttolohnbezogenen Rente seit 1957 hat sich die Einkommenslage der Älteren

bpb.de
2005ff: #Pflegenotstand voran getrieben durch Finanzialisierung des Gesundheitswesens
https://www.deutschlandfunk.de/pflege-fachkraeftemangel-zukunftsaussichten-100.html
#WoherDerZorn? (9)
#Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
Pflegenotstand: Fachkräftemangel und steigender Bedarf

Personalmangel in der Pflege ist schon heute ein Problem. Und die Zahl der Pflegebedürftigen wächst: Wie kann gute Pflege in der Zukunft gelingen?

Deutschlandfunk
@tazgetroete #WoherDerZorn? #Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
(7) 2005ff: #Rüstungsexporte ausgeweitet (oft mit fadenscheinigen Genehmigungen und kaum verschleiert an Teilnehmer aktiver Kriege)
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/die-schreckensbilanz-der-ruestungsexportpolitik
Die Schreckensbilanz der Rüstungsexportpolitik Angela Merkels von 2005 bis 2021

Netzwerk Friedenskooperative

@muellertadzio der #Merz darf das, der ist wichtiger als andere

#WoherDerZorn? (8)
2005ff: - prekäre Arbeit in alle Bereiche vorgetrieben und zementiert; die Schwächsten der Gesellschaft weiter exponiert und damit starke Förderer der #AfD heran gezogen (und zugleich Opfer der AfD, die am liebsten alle diejenigen bekämpft, die sich am wenigsten wehren können)
https://www.tagesschau.de/inland/agendazwanzigzehn-hintergrund-ts-100.html

"Agenda 2010" - Reform mit Wirkungen und Nebenwirkungen

Es ist eines der umstrittensten Reformprojekte der Nachkriegsgeschichte - die "Agenda 2010". Vor zehn Jahren stellte Kanzler Schröder seine Pläne im Bundestag vor: Mehr Eigenverantwortung, weniger Staat. Das hat die deutsche Arbeitswelt umgekrempelt und die Sozialdemokraten innerlich zerrissen. Doch was hat die Agenda gebracht?

tagesschau.de

@njutn @BlumeEvolution @et @Roboost "böse" - schwierig. Es gibt zornige, verzweifelte, fehlsozialisierte, einsame, verwirrte Menschen, die ihren Kompass verloren haben.

#WoherDerZorn? (6)
2005: „durchregieren“ – Neu-Kanzlerin #Merkel formuliert offen den autoritären Grundansatz der #CDU, wird dafür allerdings kritisiert und relativiert das Wort. Der autoritäre Impuls wirkte zwischenzeitlich im Verborgenen, jetzt hat #Merz ihn wieder öffentlich gemacht
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-wort-durchregieren-erklart-wird-1235590.html

Politik: ...das Wort „durchregieren“ erklärt wird

Was will Angela Merkel, was haben wir inhaltlich von ihr zu erwarten? Diese Frage bewegt Deutschland natürlich auch heute.

Der Tagesspiegel
#WoherDerZorn? (5)
2004: #Gesundheitsreform (erste Stufe, "Gesundheitsmodernisierungsgesetz" mit den berüchtigten „#Fallpauschalen“), beschleunigte Liberalisierung, in Folge ständig sinkende Versorgungsqualität, schlechte Arbeitsbedingungen, eskalierende Kosten
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gesundheitsreform-das-aendert-sich-zum-1-januar-2004-1.898460
#WoherDerZorn? (5)
2004: a) Visa-Affäre. Zeigte zum ersten Mal, dass auch die #Grünen es mit ihren Idealen nicht ganz so genau nehmen, sobald sie an der #Regierung sind
https://de.wikipedia.org/wiki/Visa-Aff%C3%A4re
Visa-Affäre – Wikipedia