Wie weit das fossile #Trump - Regime in seiner Allianz mit #Putin & Demokratiefeinden bereits geht, zeigen erste Sanktionen gegen die #Justiz, konkret gegen den Internationalen #Strafgerichtshof in #DenHaag.
Die #USA könnten die europäische #Infrastruktur auch via #KillSwitch lahmlegen, etwa während einer Invasion von #Grönland.
Deswegen plädiere ich dafür, schnellstmöglich auf #FOSS & #Fediversum umzusteigen. Entsprechende Kosten gehören in den #Verteidigungsetat. https://www.derstandard.de/story/3000000298066/digitale-ausloeschung-wie-us-sanktionen-einen-europaeischen-richter-lahmlegen
"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen
Nicolas Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten dieser Welt gesperrt – von Amazon bis Paypal. Europa wirkt dagegen völlig machtlos
Pistorius im Bundestag: "Die NATO muss europäisch werden"
Der kommenden Wehretat wird der wohl höchste seit Ende des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Pistorius mahnte im Bundestag ein höheres Tempo bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit an - und warnte vor der Unsicherheit gewohnter Allianzen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-haushaltsdebatte-verteidigung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestag #Verteidigungsetat
Pistorius im Bundestag: "Die NATO muss europäisch werden"
Der kommenden Wehretat wird der wohl höchste seit Ende des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Pistorius mahnte im Bundestag ein höheres Tempo bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit an - und warnte vor der Unsicherheit gewohnter Allianzen.
Verteidigungsminister Pistorius fordert langfristigen Wehretat
Verteidigungsminister Pistorius hält deutlich mehr Rüstungsausgaben für nötig. Vor allem aber fordert er Planungssicherheit über Legislaturperioden hinweg. Wie das finanziert werden soll, wird im Wahlkampf weiter heiß diskutiert.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-verteidigung-ausgaben-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Pistorius #Verteidigungsetat #Bundestagswahl2025
Verteidigungsminister Pistorius fordert langfristigen Wehretat
Verteidigungsminister Pistorius hält deutlich mehr Rüstungsausgaben für nötig. Vor allem aber fordert er Planungssicherheit über Legislaturperioden hinweg. Wie das finanziert werden soll, wird im Wahlkampf weiter heiß diskutiert.
Scholz weist Trump-Äußerungen zu Grönland zurück
Kanzler Scholz hat die Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Trump zu Grönland deutlich zurückgewiesen. Die Unverletzlichkeit von Grenzen sei ein Grundprinzip des Völkerrechts. Explizit zog er eine Parallele zu Putin.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verteidungsausgaben-debatte-trump-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Verteidigungsetat #Trump #NATO #Bundeswehr
Scholz weist Trump-Äußerungen zu Grönland zurück
Kanzler Scholz hat die Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Trump zu Grönland deutlich zurückgewiesen. Die Unverletzlichkeit von Grenzen sei ein Grundprinzip des Völkerrechts. Explizit zog er eine Parallele zu Putin.
Trump-Äußerung befeuert Debatte um deutschen Verteidigungsetat
Fünf Prozent des BIP für die Verteidigung? Diese Trump-Forderung wird parteiübergreifend klar abgelehnt. Aber über den Wehretat wird wieder diskutiert, in der FDP und bei den Grünen würde man gern mehr Geld ausgeben.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verteidungsausgaben-debatte-trump-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Verteidigungsetat #Trump #NATO #Bundeswehr
Trump-Äußerung befeuert Debatte um deutschen Verteidigungsetat
Fünf Prozent des BIP für die Verteidigung? Diese Trump-Forderung wird parteiübergreifend klar abgelehnt. Aber über den Wehretat wird wieder diskutiert, in der FDP und bei den Grünen würde man gern mehr Geld ausgeben.
#news ⚡ Habeck weist Scholz im Streit um Verteidigungsetat zurecht: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat die Kritik von Olaf Scholz (SPD) an seinen Verteidigungsplänen scharf zurückgewiesen und dem...
https://hubu.de/?p=261234 |
#habeck #scholz #streit #verteidigungsetat #hubu 
Habeck weist Scholz im Streit um Verteidigungsetat zurecht - Hubu.de - News & FreeMail
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat die Kritik von Olaf Scholz (SPD) an seinen Verteidigungsplänen scharf zurückgewiesen und dem Bundeskanzler vorgeworfen, in Zeiten der Großen Koalition die Bundeswehr kaputtgespart zu haben. "Die Bundeswehr wurde unter der Großen Koalition heruntergewirtschaftet, immer nach dem Motto, macht ja nichts", sagte Habeck dem "Stern".
Roth für Verteidigungsetat wie zu Zeiten des Kalten Krieges - Hubu.de - News & FreeMail
Knapp drei Wochen vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), eine eigenständigere europäische Verteidigung. Trumps Einzug ins Weiße Haus am 20. Januar bedeute "erhebliche Risiken für Europa sowohl in der Sicherheits- als auch in der Handelspolitik", sagte Roth dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe).
Der ehemalige niederländische Regierungspräsident ist neuer Nato-Chef. Mark Rutte verhalf das Verständnis für Donald Trump zum Amt.
#JensStoltenberg #MarkRutte #Verteidigungsetat #Nato #Europa #Politik #SchwerpunktMark Ruttes Amtsantritt: Die Nato trumpfest machen
Mark Ruttes Amtsantritt: Die Nato trumpfest machen
Der ehemalige niederländische Regierungspräsident ist neuer Nato-Chef. Mark Rutte verhalf das Verständnis für Donald Trump zum Amt.
Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
#Schweden #Verteidigungsetat #Nato #Europa #Politik #SchwerpunktNato-Mitglied Schweden rüstet auf: Mehr Geld für Verteidigung
Nato-Mitglied Schweden rüstet auf: Mehr Geld für Verteidigung
Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
Olaf Scholz verteidigt Bundeswehr-Ausstattung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr bei einem Truppenbesuch und betont die langfristige Perspektive für die Truppe.
Michael Blume
tagesschau
Hubu.de
taz (inoffiziell)
DieBayern