SPD drängt weiter auf Unterzeichnung der Gaza-Erklärung - Hubu.de - News & FreeMail

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, fordert von der Bundesregierung, dass sie die Erklärung mehrerer Staaten für ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen unterzeichnet. "Es wäre angebracht, Fehler einzugestehen und diese zu korrigieren, indem man die Erklärung nachträglich unterzeichnet.

Hamburg: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen unterzeichnet - Tschentscher-Wiederwahl am 7. Mai

In Hamburg haben SPD und Grüne am Dienstagnachmittag im Rathaus den Koalitionsvertrag für ihre neue Regierung unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die Wiederwahl von Peter Tschentscher (SPD) als Hamburgs Erster Bürgermeister.

Breite Kritik an Antisemitismusresolution | forumZFD

Die seit Monaten geäußerte Kritik von Jurist*innen, Jüdinnen und Juden sowie israelischen Menschenrechtsorganisationen, Wissenschaft und Kultur wurde in konkrete Alternativvorschläge übersetzt, die nun breite Unterstützung erfahren. Diese sprechen sich für inklusive Wege, Jüdinnen und Juden zu schützen, aus und fordern eine öffentliche Debatte über den richtigen Umgang mit dem wichtigen Thema, anstelle einer schnellen und intransparenten Abstimmung.

Petitionen: Petition 152707

Jetzt amtlich: schwarz-grüner Koalitionsvertrag ist unterzeichnet

Es ist irgendwas zwischen Formsache und historischem Moment: Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in NRW ist unterzeichnet. Es ist der Auftakt einer Woche der Entscheidungen.

EU und Japan besiegeln Freihandelsabkommen | DW | 17.07.2018

Fünf Jahre lang wurde verhandelt. Nun unterzeichneten die EU und Japan ihr gemeinsames Freihandelsabkommen. Es soll 2019 in Kraft treten und 99 Prozent aller Zölle zwischen den beiden Wirtschaftszonen beseitigen.