Unionsfraktions-Vize - Pflegeversicherung: Stegemann kritisiert 10-Jahres-Frist bei Schenkung von Wohneigentum

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stegemann, hat seine Forderung bekräftigt, Kinder stärker an den Pflegekosten ihrer Eltern zu beteiligen.

Die Nachrichten

Das Schlimmste? Vermögende, die glauben, sie bräuchten die #Solidargemeinschaft nicht – dabei nutzen auch sie Straßen, Krankenhäuser, Polizei, Gerichte, Infrastruktur. Niemand wird reich ohne das System. Wer viel nimmt, muss auch viel geben.

Und Arbeiter*innen wählen die #noAfD – während die #Sozialleistungen kürzen, #Mindestlohn senken, #Kündigungsschutz lockern will. Knallharter #Wirtschaftsliberalismus für Bosse, gegen Arbeitnehmer.

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Geil. Beitragserhöhungen um jeden Preis vermeiden. Zum Beispiel um den Preis der noch höheren #Zuzahlung. Wo bleibt die #Solidargemeinschaft wenn der Kranke doch mehr zahlt? 🤷🏻‍♂️ Und um den Preis der absehbar schlechteren Behandlung.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/eilmeldung-gesundheitsreform-kabinett-100.html

Regierung einigt sich auf Gesundheitsreform

Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Warken sollen Beitragserhöhungen verhindern.

tagesschau.de

Ach DAS ist der Plan von #Warken : es sollen noch mehr Einzahler aus der #Solidargemeinschaft entfernt werden.

Divide et impera - teile und herrsche!

Je kleiner die Gruppen, desto besser lassen sie sich gegeneinander ausspielen.

Diese #reGIERung ist die #SchleRaZ ( schlechteste Regierung aller Zeiten)

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/krankenversicherung-privat-gesetzlich-warken-gesundheit-100.html

Warken rechnet mit vielen Wechseln in private Krankenversicherung

Die Beitragsbemessungsgrenze in gesetzlichen Krankenkassen soll 2027 angehoben werden. Gesundheitsministerin Warken erwartet deshalb viele Wechsel in private Krankenversicherungen.

ZDFheute

RE: https://dresden.network/@dominikdresden/116328311550596596

Genau so ist es! Ehe und Familie stehen gerade deshalb unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes, weil sie die Urform und Keimzelle jeder #Solidargemeinschaft sind.

@tagesschau ein wirklich guter und ehrlicher #kommentar 👍

Auf der einen Seite wollen immer alle max. #freiheit. Wenn's dann eng wird darf #papastaat wieder seine sozialistische Seiten zeigen. Ja was denn nu?

Es ist doch aktuell eher die Zeit der breiten Schultern.
Das was #deutschland ausmacht ist, dass breite Schultern mehr tragen als schmale. #Solidargemeinschaft 🤯
Diesen Punkt könnte gerade die #spd mal wieder verinnerlichen und in den Vordergrund rücken 🛠️⚙️💪🧐

Nun, ja, wenn man den Begriff Solidargemeinschaft nicht einmal buchstabieren kann, sollte man vielleicht einfach mal die Fresse halten. Dass so jemand als Ministerin für unsere Gesundheit zuständig sein soll, macht Angst. Ich will unbedingt weiterhin für Erwerbsarbeitslose mit zahlen. Aus deren Mitte kommt mehr Menschlichkeit, Solidarität und Ehrenamtliche Arbeit als von denen, die einen großen Teil ihrer Zeit mit dem Verdienen von Geld verschwenden müssen.

#fckcdu #solidargemeinschaft

Das Wort zum Sonntag:

https://www.deutschlandfunk.de/vdk-fordert-ende-der-debatten-um-sozialkuerzungen-in-ruhe-sinnvolle-vorschlaege-erarbeiten-100.html

Für dieses klare Statement von Frau Bentele, Präsidentin des
#Sozialverband #VdK, bin ich dankbar.

Ein Verband, in dem ich gern Mitglied bin...und der mehr ehrenamtliche Unterstützer gebrauchen könnte.

#Soziales #Solidargemeinschaft
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