@CCC Allein die Idee von "Chatkontrolle" aka. Abschaffung von Art. 10 GG sollte für alle daran Beteiligten nen garantierten Aufenthalt im 8. OG der JVA Stammheim - lebenslänglich nicht unter 30 Jahren - zur Folge haben.
#Sarkasmus #Kommentar #DEpol #Chatkontrolle #Art10 #Grundgesetz #FDGO #Verfassungsverrat #EMRK
Angebote des Verbands nutzen
Die Lüchow-Dannenberger Sportfamilie wächst im vierten Jahr in Folge. Das Interesse am Dachverband ist aber gering. Das ist schade, findet EJZ-Redakteur Jörg Wohlfeil
€ https://www.ejz.de/meinungen/angebote-verbands-nutzen-id521463.html
Es fehlt etwas aus der Mitte
Redaktionsleiterin Daniela Muchow zum Spucki-Kleinkrieg in Dannenberg
€ https://www.ejz.de/meinungen/fehlt-etwas-mitte-id521428.html
Gerichtliche Klärung wäre im Interesse der VR Plus
Redakteur Detlef Boick zur Rücknahme der einstweiligen Verfügungen gegen die Abstimmung der VR-Plus-Mitglieder, sich vom Warenbereich zu trennen
€ https://www.ejz.de/meinungen/gerichtliche-klaerung-waere-interesse-vr-plus-id521425.html
#Bank #VRPlus #Landwirtschaft #Genossenschaft #Generalversammlung #Kommentar #Wirtschaft
@dcre Ernsthaft, was soll dieser #Verfassungsverrat, @Bundesregierung ?
- Ab wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice gibt's nen #Verbotsverfahren durchs #BVerfG?
https://mastodon.social/@kkarhan/116736781633540173
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #WTF #Rechtsstaat #Verantwortbarkeit #Konsequenzen
Kommentiert werden die ausländerfeindlichen Ausschreitungen in der nordirischen Hauptstadt Belfast und der bevorstehende Börsengang der Weltraumfirma SpaceX von US-Tech-Milliardär Elon Musk. Doch zunächst geht es um das Gemeinsame Europäische Asylsystem, GEAS, das heute in Kraft getreten ist.
Statt also #Korrosionsstrategie gegen die #FDGO und #Grundrechte zu fahren sollte @Bundesregierung daher #Massenüberwachung gänzlich verbieten und stattdessen #Menschenrechte sowie #Bürgerrechte stärken!
- Genauso @EUCommission & @Europarl_DE ...
https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=4219s
#DEpol #EUpol #Grundgesetz #FreiheitStattAngst #Kommentar #Deutschland #Europa #EU
@heiseonline ja, weil die USA sind kein Rechtsstaat!
#USpol #EUpol #DEpol #Sarkasmus #Kommentar #USA #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Cyberfaschismus #FISA #CloudAct #Massenüberwachung
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kkarhan