Mastodawn

Guten Morgen! Wir kritisieren, dass geplante Ausgaben aus dem Kernhaushalt für #Schiene in das #SVIK verschoben wurden. Dieser Trick ist fatal und wurde interessanterweise bei #Straße nicht angewendet. Damit ist absehbar, dass ab 2030 (Ende SVIK) die Ausgaben für #Bahn einfach auf dem abgesenkten Niveau von 2026 fortgeschrieben werden.

Hier werden Vorlieben für #Auto finanziell festgeschrieben.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/21/006/2100601.pdf Seite 59

Corinna Balkow 1d ago

"Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Berechnung des ifo Instituts zur Nutzung des Sondervermögens für Klimaneutralität und Infrastruktur (SVIK)"

https://www.ifo.de/pressemitteilung/2026-03-17/regierung-95-prozent-neue-schulden-infrastruktur-2025-zweckentfremdet

Irgendwie hatte ich tatsächlich noch gehofft, dass Sondervermögen würde wirklich dafür verwendet Brücken zu sanieren und Bahnstrecken zu bauen.

#SVIK

Regierung hat 95 Prozent der neuen Schulden für Infrastruktur im Jahr 2025 zweckentfremdet | ifo Institut

Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Berechnung des ifo Instituts zur Nutzung des Sondervermögens für Klimaneutralität und Infrastruktur (SVIK).

ifo Institut

momo 2d ago

Was zu erwarten war:

Zweckentfremdung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) durch den Bundestag:

- https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html

#svik #cdu #spd #sondervermögen #infrastruktur #klimaneutralität #umwelt

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

tagesschau.de

Syphilia Morgenstierne Mar 21, 2024

Et viktig varsel om utviklingen i helsevesenet. Uforståelig - og foraktelig - at noen som kaller seg Arbeiderpartiet sitter i førersetet her.
#Kjkerkol #Helsevesenet #Svik #Neoliberalisering

🔥torstein🔥Apr 20, 2023

Fuuuuuu...

#norskTut #svik